Nach EU-Wahlen: Wird Juncker neuer Präsident?


Nach EU-Wahlen: Wird Juncker neuer Präsident?

Der ehemalige Premier von Luxemburg, Jean Claude Juncker, soll offenbar der neue Präsident der EU Kommission werden, was aber noch nicht entschieden sei, wie Spiegel berichtet, denn es gäbe noch zu viel Zank um diese Person. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn bezeichnete derweil den "Posten Poker" nach den EU Wahlen als "erbärmlich" (ex). Die [...]

EU Wahlen: CDU-Programm veröffentlicht


EU Wahlen: CDU-Programm veröffentlicht

"Gemeinsam erfolgreich in Europa" lautet nicht der Titel einer Ausarbeitung von der Druckablassventil Partei Die Linke, sondern des europapolitischen Beschlusses für die EU Wahlen der CDU in Deutschland. Menschen in der EU könnten laut einleitenden Worten nur dann darüber entscheiden wie sie leben wollen, wenn jene bei der anstehenden Europawahl passend für die jeweilige [...]

Grüne: Energie ist unsere EU-Wahl-Agenda


Grüne: Energie ist unsere EU-Wahl-Agenda

Schon vor Jahren mussten aufmerksame Beobachter feststellen, dass die Schale reifer Wassermelonen zwar "Grün" ist, doch nach der Spaltung der Frucht zeigte sich, dass diese innen doch nur "Rot" war. An die Fruchtfleisch Farbe anknüpfend zogen auch gegen die SPD in der Vergangenheit Kritiker mit Slogans wie: "Wer wird in der Hölle braten? Sozialdemokraten!" [...]

EU-Kampf: Schäuble (CDU) vs. Schulz (SPD)


EU-Kampf: Schäuble (CDU) vs. Schulz (SPD)

In Deutschland gilt die Partei SPD heute bei kritischen Beobachtern als eine für salonfähige Kommunisten in Anzügen, die es den Großbanken ermöglichen soll, das Währungsmonopol zu behalten. Der SPD Boss Sigmar Gabriel meinte vor geraumer Zeit bei Anne Will in einer wie immer bizarren Schwadronier Runde: Mein Vater hielt Auschwitz für eine Erfindung der [...]

Europawahl: SPD will angeblich Regulierung


Europawahl: SPD will angeblich Regulierung

Passend zur Europawahl wolle man seitens der deutschen Partei SPD, welche den EU Parlamentspräsidenten Martin Schulz am besten zum neuen EU Präsidenten (Kommission) befördern will, mit dem Thema Finanzmarkt Regulierung punkten. Unter SPD Führung war rückblickend zwar ähnliches schwadroniert worden, im Endeffekt schlugen aber andere Finanzmarkt Irritationen ein. Mit altbackenen Slogans, die aus ihrer [...]

Bericht: Martin Schulz könnte Ärger drohen, wegen nebulösem Zuschuss für PR-Firma


Bericht: Martin Schulz könnte Ärger drohen, wegen nebulösem Zuschuss für PR-Firma

Wie die zu Holtzbrinck gehörende Publikation (online) "Der Tagesspiegel" berichtet, könnte dem derzeitigen Präsidenten des Europäischen Parlaments und zugleich u.a. Vizepräsident der Sozialistischen Internationale, Martin Schulz (SPD), Ärger drohen. Dies im Zusammenhang mit einem nebulösen Zuschuss von 60.000 Euro für eine PR Firma (Public Relations; Öffentlichkeitsarbeit). Es soll sich um eine PR Firma handeln, [...]

Merkel vor Wahl: Keine PKW-Maut - Merkel nach Wahl: PKW-Maut kann kommen


Merkel vor Wahl: Keine PKW-Maut - Merkel nach Wahl: PKW-Maut kann kommen

In Deutschland hatte nun die eingesetzte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) deutlich gemacht, dass sie ihr "Ja" zu der PKW Maut geben wird, aber unter "zwei Bedingungen". Die erste wäre, dass angeblich nur ausländische Autofahrer über die Maut geschröpft werden laut Merkel soll kein deutscher Autofahrer "mehr zahlen müssen" und zudem solle die PKW Maut [...]

SPD-Mann Schulz soll Präsident der EU-Kommission werden


SPD-Mann Schulz soll Präsident der EU-Kommission werden

Die Springer Publikation "Die Welt" berichtet, dass der deutsche SPD Mann und Vizepräsident der Sozialistischen Internationale Martin Schulz gute Chancen hätte, neuer EU Kommissionspräsident zu werden. Seit Januar vergangenen Jahres ist Schulz aktuell Präsident des EU Parlaments. Durch die "Party of European Socialists" (SPE; Partei der Europäischen Sozialisten) möchte man Schulz offiziell als Kandidat [...]

DE: Steuerzahler-Bund gegen Steuererhöhungen


DE: Steuerzahler-Bund gegen Steuererhöhungen

In Deutschland hatte der Präsident des Steuerzahler Bundes, Reiner Holznagel (deutscher Politikwissenschaftler), nun vor Steuererhöhungen gewarnt, welche im Zuge der Koalitionsverhandlungen forciert werden könnten. Dem Deutschlandfunk sagte Holznagel, es wäre eben nicht so, dass nur einige wenige von diesen Steuererhöhungen betroffen sind. Auch die breite Mittelschicht würde in Mitleidenschaft gezogen werden, was ebenfalls Gift [...]

Polen: Deutsche sollen zahlen - Vergemeinschaftung von Schulden gefordert


Polen: Deutsche sollen zahlen - Vergemeinschaftung von Schulden gefordert

Der seit November 2007 in Polen amtierende Außenminister, Radoslaw Tomasz Sikorski, hatte nun die deutsche Regierung (welche neu zu bilden ist) dazu aufgefordert, eine "Vergemeinschaftung" der Schulden mitzutragen. Demnach hoffe man laut Sikorski sehr darauf, dass nach der abgehaltenen Bundestagswahl in Deutschland in diesen Belangen "mehr getan wird". Ebenfalls glaubt der polnische Außenminister, dass [...]