Vorrat

Laut Pressemitteilung (PDF) des Gerichtshofs der Europäischen Union (EU) sei die Richtlinie über die Speicherung von Daten auf Vorrat für ungültig erklärt worden, denn es liege ein Verstoß gegen "Grundrechte" der EU Bürger vor. In 2006 wurde rückblickend die Datenspeicherung auf Vorrat beschlossen. Sie sei ein: "Eingriff von großem Ausmaß und von besonderer Schwere". [...]

Das deutsche BND nahe Magazin "Der Spiegel" online fabulierte kürzlich, dass man in Deutschland nach bekanntgewordenen Überwachungsprogrammen nun von der sog. "Vorratsdatenspeicherung" abrücken wolle. Da in den heutigen Tagen nicht nur einzelne Medienprofis sondern auch der ein oder andere Normalo in der Masse Spin Doktorei erkennt, wurde schnell enttarnt, dass diese Meldung tatsächlich eine [...]