Verhandlung

Laut dem neuen Präsidenten des Irans, Hassan Rohani, könnten Gespräche über das iranische Atomprogramm wieder aufgenommen werden. Die EU Außenbeauftragte Catherine Ashton (britische Politikerin, Erste Vizepräsidentin der Europäischen Kommission) gab zu verstehen, dass sie Rohani anbot die Verhandlungen so schnell wie möglich fortzusetzen. Auf einer Pressekonferenz sagte der Präsident des Irans, man sei zu [...]

Den erneuten gewaltsamen Polizeieinsatz in der Türkei haben nun deutsche Politiker aus der Koalition und Opposition kritisiert. Man forderte Konsequenzen. Betroffen waren u.a. Personen auf dem Taksim Platz in Istanbul. Zuvor hatte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gewarnt, dass Unruhestifter für ihr Verhalten "einen Preis zahlen" würden. Der Vize Vorsitzende der Unions Bundestagsfraktion, [...]

Nord und Südkorea wollen nun erstmals seit dem Jahr 2007 wieder Gespräche auf Regierungsebene führen. Dies wäre Medienberichten zufolge das Ergebnis aus 18 stündigen Verhandlungen auf Arbeitsebene. Die geplanten Gespräche wolle man schon am Mittwoch und Donnerstag in Seoul aufnehmen. Dabei soll es auch um die Sonderwirtschaftszone Kaesong gehen. Die auf Arbeitsebene bezogenen Gespräche [...]

Nach langen Verhandlungen haben sich die EU Außenminister einem Medienbericht zufolge doch darauf einigen können, das Waffenembargo für die syrische Opposition aufzuheben. Der britische Außenminister William Hague teilte dies auf seinem offiziellen Twitter Account mit. Es hätte jedoch keine Entscheidung für "konkrete" Waffenlieferungen gegeben. Hague bezeichnete das Verhandlungsergebnis zugleich als "richtige Entscheidung". Auch der [...]

Laut offizieller Mitteilung hätte das deutsche Verteidigungsministerium "keine" Gespräche mit ausgewählten Spitzenpolitikern bezgl. der Beschaffung von Kampfdrohnen abgehalten. Dies gehe aus einer Antwort der Bundesregierung zu einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion hervor. Zuvor hatte das deutsche Magazin "Spiegel" berichtet, dass es ein Briefing des Verteidigungsministers Thomas de Maizières vor "ausgewählten Top Politikern" gegeben hätte. [...]

Deutschlands Friseure, im Westen und Osten, sollen in rund zwei Jahren einen Mindestlohn erhalten. Dieser wird bei mindestens 8,50 Euro pro Stunde liegen, worauf sich die Gewerkschaft Verdi mit dem Zentralverband des deutschen Friseurhandwerks (ZV) geeinigt hätte. Demnach wurde ein Stufenmodell vereinbart, welches ein wichtiger Schritt sein soll, um so ein "existenzsicherndes Einkommen" zu [...]