Verbot

Die Figur Walther Funk als NS Wirtschaftsfreak offenbar auch von (Hitlers) "Mein Kampf" beeinflusst, der bereits 1957 aus der Haft (entlassen) wurde, machte frühzeitig deutlich: "Das wirtschaftliche Gesicht des neuen Europas, so wie es sich im Feuer dieses Weltkrieges formt, wird zwei wesensbestimmende Züge tragen: Gemeinschaftsarbeit und Wirtschaftsfreiheit" (unter). Die militärische Eroberung Europas war [...]

Durch den Bundesindustrieverband Deutschland Haus , Energie und Umwelttechnik e. V. (BDH) hatte nun deren Hauptgeschäftsführer Andreas Lücke angemerkt, dass die Forderung der Grünen, nach einem Verbot von Ölheizungen, irrational sei. Jene Forderung durch den umweltpolitischen Sprecher der deutschen Partei Bündnis 90 Die Grünen, Oliver Krischer, wurde entsprechend kritisch gesehen. Lücke hatte sich gegenüber [...]

Im Deutschen Bundestag hat es nun eine Absage an die Tierfreunde gegeben, speziell die Hundefreunde. Einem Medienbericht zufolge lehnt der Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) den Antrag mehrerer Abgeordneter ab, die Hausordnung zu ändern. Damit wird nun das Mitbringen von Hunden nicht gestattet. In einem Brief schreibt Lammert: "Nach den mir bekannt gewordenen Reaktionen aus [...]

Für viele Mallorca Freaks könnte es bald mit Party und irrationalen Exzessen auf der spanischen Insel zu Ende sein, was den sog. "Ballermann" angeht. Einem Medienbericht zufolge will der Vize Bürgermeister von Palma de Mallorca, Alvaro Gijon, den "Ballermann" abschaffen. Dies kündigte er in der "Bild" an und forderte einen radikalen Umbau der spanischen [...]

Im vorherrschenden Streit um Kühlmittel in Klimaanlagen von verschiedenen Mercedes Modellen hatten kürzlich "Experten" der EU ein Verbot der betroffenen Fahrzeuge nahegelegt. Jene hätten es demnach für richtig befunden, dass "Korrekturmaßnahmen ergriffen werden sollten". Dies aus dem Grund, damit die Fahrzeuge nach Bestimmungen der EU angepasst werden und so mit diesen im "Einklang stehen", [...]

In Deutschland soll vor dem Landgericht Frankfurt am Main über die Legalität von sog. E Zigaretten verhandelt werden. Damit wolle man möglichst Klarheit schaffen, was die Einstufung dieser Produkte anbelangt. Dabei geht es speziell um die zu verdampfenden Liquide. Diese könnten unter das deutsche "Arzneimittelgesetz" fallen. Würde hier eine entsprechende Einstufung erfolgen, könnte der [...]

Aus aktueller Sicht heraus könnte der Antrag zum Verbot der NPD erneut verschoben werden. Dies würde laut "Die Welt" aus einem vertraulichen Bericht einer Arbeitsgruppe an die Innenminister der Länder hervorgehen. Ein Antrag vor der Bundestagswahl in diesem Jahr ist daher unwahrscheinlich, heißt es. In dem Bericht soll es demnach heißen, dass eine Antragstellung [...]

In Deutschland soll die Unions Bundestagsfraktion angeblich prüfen, ob die aus dem Beitrittsgebiet (ehm. DDR) her bekannten Symbole verboten werden sollten. Dies nach einem Aufmarsch von Personen in Stasi Uniformen in Berlin. Laut Medienberichten seien Personen des sog. Traditionsverbandes Nationale Volksarmee (NVA) aufmarschiert und hatten vor wenigen Tagen am sowjetischen Ehrendenkmal im Stadtteil Treptow für [...]

Vor der Bundestagswahl in Deutschland wird es einem Bericht von Focus zufolge keinen Verbotsantrag gegen die NPD geben. Am Rande der IMK (Innenministerkonferenz) wurde demnach deutlich, dass das vorhandene Material für ein solches Verbot wohl nicht ausreichend ist. Eine Unsicherheit über den Ausgang des Verfahrens würde noch bestehen. Die zunehmend zögerliche Haltung der Innenminister [...]

Nach Ansicht des deutschen Ministerpräsidenten von Sachsen, Stanislaw Tillich (CDU), halten die Bundesländer weiter an einem eigenen NPD Verbotsantrag fest. Man sei davon überzeugt, dass es sich um eine kämpferisch rassistische und auch ausländerfeindliche Partei handelt, deswegen gilt es, die NPD zu verbieten, so der Ministerpräsident gegenüber "Bericht aus Berlin". Derzeit geht Tillich davon [...]