Geheimhandel: EU/Kanada- Abkommen abgegrast


Geheimhandel: EU/Kanada- Abkommen abgegrast

Einige Zeit bevor der 35. US Präsident John F. Kennedy im November des Jahres 1963 von dunklen Strukturen in Dallas Texas niedergemäht wurde (mehr im folgenden Video: Attentat auf Kennedy Die Bush Connection), soll er noch vor den wichtigsten Zeitungsverlegern des Landes unter anderem folgendes gefaselt haben: "Allein das Wort Geheimhaltung ist in einer [...]

Urteil: Hersteller müssen rückwirkend Geräteabgabe zahlen


Urteil: Hersteller müssen rückwirkend Geräteabgabe zahlen

Für ihre zwischen den Jahren 2001 und 2007 hergestellten Geräte müssen Computer und Druckerhersteller nachträgliche Urheberabgaben an die sog. Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) zahlen, ggf. im Umfang von bis zu 900 Millionen Euro. Dies aus dem Grund, weil möglicherweise geschützte Texte kopiert werden könnten. Dies ging nun aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) [...]

Merkel: Digitale Medienordnung sollte EU-weit kommen


Merkel: Digitale Medienordnung sollte EU-weit kommen

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel gab nun zu verstehen, dass die Gesetzeslage für die sog. "digitale Medienordnung" noch nicht ausreichend genug sei. Fragen zum Urheberrecht oder viele andere würden sich nicht nur national lösen lassen, so Merkel in einem Video Podcast. Es müsse so sein, dass mindestens in den 27 Mitgliedsstaaten der EU der [...]

Mandat geleakt: Wird mit dem EU-USA Abkommen über Freihandel TAFTA zu ACTA 2.0?


Mandat geleakt: Wird mit dem EU-USA Abkommen über Freihandel TAFTA zu ACTA 2.0?

Einem Bericht von NetzPolitik zufolge, hatten zuletzt 45 Organisationen zusammen dazu aufgerufen, das angekündigte transatlantische Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA genauer zu betrachten. Das Freihandelsabkommen ist auch als TAFTA bekannt. Die Organisationen sprachen davon, dass man aus den Fehlern bei ACTA lernen solle und Regelungen bezgl. des geistigen Eigentums außen vor gelassen [...]

Gutachten zeigt, ominöses Leistungsschutzrecht ist verfassungswidrig


Gutachten zeigt, ominöses Leistungsschutzrecht ist verfassungswidrig

Das sogenannte Leistungsschutzrecht, welches die deutsche Bundesregierung plant, könnte möglicherweise wieder vom Bundesverfassungsgericht einkassiert werden. Auf diesen Umstand deutet ein Rechtsgutachten hin, welches von Alexander Blankenagel und Wolfgang Spoerr erarbeitet wurde. Die beiden Jura Professoren der Humboldt Universität Berlin hatten es im Auftrag des Provider Branchenverbandes Eco und des US Suchmaschinenbetreibers Google erstellt. Internetunternehmer [...]

Studie empfiehlt der EU vereinheitlichte Abgabe auf Handys, DVDs und Co.


Studie empfiehlt der EU vereinheitlichte Abgabe auf Handys, DVDs und Co.

In einem neuen Bericht für die EU wird nun empfohlen, dass die Abgabensysteme für Privatkopien von Bildern, Musik oder auch Filme in ganz Europa vereinheitlicht werden sollen. Außerdem müsse ein Kunde darüber informiert werden, wie viel Geld er etwa beim Kauf einer leeren DVD oder eines Mobiltelefons indirekt als Abgabe an Künstler und Rechteinhaber [...]