Müller soll Chef der Kommission zur Suche von Atommüll-Endlager werden


Müller soll Chef der Kommission zur Suche von Atommüll-Endlager werden

Einem Bericht der Rheinischen Post zufolge, soll der ehemalige deutsche Bundeswirtschaftsminister Werner Müller möglicherweise Vorsitzender der Kommission zur bundesweiten Suche nach einem Atommüll Endlager werden. Man beruft sich hier auf Regierungskreise. Vertreter der Bundesregierung hätten sich mit SPD und Grüne auf Müller geeinigt. Der Exekutivdirektor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP), Klaus Töpfer (CDU), [...]

DE: Lammert verlangt Änderung bei Gesetz zur Endlagersuche


DE: Lammert verlangt Änderung bei Gesetz zur Endlagersuche

Gegen die Ansiedlung einer Expertenkommission für die Endlagersuche im Deutschen Bundestag hat sich nun der Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ausgesprochen. Gegenüber der FAZ (Frankfurter Allgemeinen Zeitung) sagte Lammert, dass er sich nicht für eine entsprechende Änderung des Endlagersuchgesetzes einsetzen wolle. Seitens der Umweltorganisation Greenpeace wolle man die geplante Kommission boykottieren. Der Bundestagspräsident Lammert äußerte [...]

BGH: Google muss Suchvorschläge per Aufforderung unterdrücken


BGH: Google muss Suchvorschläge per Aufforderung unterdrücken

Im vorherrschenden Streit um eine automatische Vervollständigung von Suchbegriffen hat Google nun vor Gericht eine Niederlage einstecken müssen. In Deutschland entschied der BGH (Bundesgerichtshof), dass Suchvorschläge, welche die Persönlichkeitsrechte verletzen, unter Aufforderung unterbunden werden müssten. Das Urteil wurde laut Medienberichten auch von Bettina Wulff, der Noch Ehefrau des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff, begrüßt. Diese [...]