Strafen

Verschmutzer der Umwelt können in China in Zukunft auch per Todesstrafe belangt werden. Die chinesische amtliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete kürzlich, dass entsprechend neue "Rechtsvorschriften" in Kraft getreten wären, welche eine strengere und konsequentere Ahndung von Umweltstraftaten ermöglichen. In schwersten Fällen der Umweltverschmutzung kann somit der Tod als Strafe folgen. Zudem ist vorgesehen, dass alle [...]

Durch die nebulöse Verschleierung um das Euro Hawk Drohnenprojekt, welches kürzlich bekannt wurde und in den Medien Behandlung fand, fordert nun der deutsche Steuerzahlerbund schärfere Gesetze gegen Steuergeldverschwendung. Der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, gab gegenüber der "Welt" zu verstehen: "Während Steuerhinterziehung zu Recht als Straftat verfolgt wird, bleiben selbst schwere Verstöße gegen die [...]

Da die strafrechtliche Aufarbeitung der Finanzmarktkrise nach Ansicht der deutschen Bundesregierung eher schleppend vonstattengeht, wolle diese nun entsprechende Konsequenzen umsetzen. Aus heutiger Sicht sei es so, dass bislang kaum Manager zur Verantwortung gezogen wurden, welche durch die Verletzung ihrer Sorgfaltspflichten die Stabilität des Finanzsystems gefährdet hätten, schreibt man im Handelsblatt. Die Politik wolle hier [...]

Einem Bericht der Bild zufolge will der deutsche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Strafen für Manager in der Finanzbranche deutlich verschärfen. Hierbei beruft man sich auf einen Gesetzentwurf zur Änderung des Kreditwesengesetzes. Aus diesem ist zu entnehmen, dass Manager von angeschlagenen Versicherungen oder Banken künftig mit bis zu fünf Jahren Haft oder hohen Geldbußen belegt [...]

Einem Online Bericht von "Die Welt" zufolge wird der sogenannte Energiepass in der nächsten Stufe eingeläutet. Ab dem Jahr 2013 sollen sogar hohe Bußgelder dafür verhängt werden, wenn dieser Energieausweis nicht schon bei der Besichtigung eines Objekts vorgezeigt wird. Vorgegeben wurde diese ominöse Idee , Sie dürfen raten, von der Europäischen Union. Schon seit [...]