EU: Sparguthaben für Firmenfinanzierungen nutzen


EU: Sparguthaben für Firmenfinanzierungen nutzen

Es wird immer grotesker im EU Sektennest. Unter Stalin stellte sich zwar nicht die gleiche Frage wie nun durch die EU Kommission aufgeworfen worden sei, da im Sowjetblock bekanntlich alle nicht zum roten Orchester (Bild) zugehörigen Individuen mehr oder weniger gleich arm dran waren, doch laut Handelsblatt sehe eine nebulöse EU Initiative vor: "Sparguthaben [...]

DE: Planwirtschaftssteuer stufenweise


DE: Planwirtschaftssteuer stufenweise

Unter anderen im Deutschland soll die sogenannte Finanztransaktionssteuer (FTT) wohl stufenweise eingeführt werden, was sich aus den jüngsten Sondierungen herauskristallisieren würde wie "Focus" berichtet. Anfangs solle die Steuer erst einmal "nur" für wenige Kapitalgeschäfte gelten. Als ersten Schritt beschreibt man eine Umsatzsteuer auf Börsengeschäfte, welche in einigen EU Ländern bereits etabliert wurde. Seitens der [...]

IWF-Papier: Zeit für brachiale Maßnahmen


IWF-Papier: Zeit für brachiale Maßnahmen

Wie aus einer Ausarbeitung (Working Paper) für den Internationalen Währungsfonds (IWF) Medienberichten zufolge hervorgehen soll, fordere man, um die Rekordverschuldung von Staaten wieder in "erträglichere Bereiche" zu befördern, verdeckte Steuern und andere Radikalmaßnahmen. Verfasst wurde das Papier für den IWF von zwei Zahlenjongleuren, zum einen von der im sozialistischen Kuba geborenen Carmen Reinhart (Harvard [...]

Frankreich könnte u.a. YouTube mit Sondersteuer belegen


Frankreich könnte u.a. YouTube mit Sondersteuer belegen

Französische Medien berichten, dass künftig wohl audiovisuelle Medien der Videohosting Anbieter YouTube und Dailymotion mit einer Sondersteuer belegt werden könnten bislang sind die Anbieter von der Regelung ausgenommen. Dies speziell aus dem Grund, da Anbieter wie Dailymotion oder YouTube durch viele Medienunternehmen für kommerzielle Zwecke verwendet werden. Weiterhin verdienten die Hosting Anbieter auch selbst [...]

Weißrussland will Nichtstuer mit Steuer belegen - EU könnte folgen


Weißrussland will Nichtstuer mit Steuer belegen - EU könnte folgen

In Weißrussland sollen künftig "Nichtstuer" mit einer Strafsteuer belegt werden. In der EU ist man derzeit zwar noch nicht so weit, in einem ersten Zwischenschritt solle der EU Jugend aber künftig schon mal eine Arbeit Ausbildung garantiert werden. Die harmonisch klingende EU Arbeitsgarantie für Jugendliche sei für ein Zeitfenster von max. zwei Jahren vorgesehen, [...]

DE: CDU/CSU und SPD wollen Steuer auf Finanztransaktionen etablieren


DE: CDU/CSU und SPD wollen Steuer auf Finanztransaktionen etablieren

Deutsche Medien berichten, dass man sich in den Verhandlungen zur Koalition seitens der Union aus CDU CSU mit der Partei SPD auf die Einführung der Finanztransaktionssteuer geeinigt hätte, was demnach "gemeinschaftlich vereinbart" worden sei. Die Einführung wurde durch die Union "nachdrücklich befürwortet", heißt es durch den deutschen Politiker und Präsidenten des EU Parlaments, Martin [...]

IWF Vorschlag: Einmalige 10 Prozent Steuer auf Privatvermögen


IWF Vorschlag: Einmalige 10 Prozent Steuer auf Privatvermögen

Das Magazin Forbes berichtet, dass die Sonderorganisation der Vereinten Nationen (UNO), der IWF (Internationaler Währungsfonds), eine einmalige Steuer von bis zu 10 Prozent für Staatsentschuldungen vorschlägt. Damit es zu keinem Entfliehen kommt, gibt man offen in einer IWF Ausarbeitung zu bedenken, dass im Vorfeld Maßnahmen getroffen werden sollten, um Kapitalabflüsse zu verhindern. Die IWF [...]

DE: Zweitwohnungssteuer auch für Gartenlauben


DE: Zweitwohnungssteuer auch für Gartenlauben

Deutschen Medienberichten zufolge, mit Verweis auf den NVwZ Rechtsprechungs Report, könne für Gartenlauben eine Zweitwohnungssteuer fällig werden. Man beruft sich hier auf einen Beschluss durch das Oberverwaltungsgericht von Greifswald (Mecklenburg Vorpommern). Die Richter wären demnach zu dem Urteil gekommen, dass es für eine solche Steuerpflicht allein darauf ankommt, ob eine Gartenlaube, auch aufgrund der [...]

Sommer: Bedingungen für Griechenland-Paket


Sommer: Bedingungen für Griechenland-Paket

Gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung sagte nun der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, man wolle den Rettungsweg weitergehen, um so den Euro zu "stabilisieren" und zu "retten". Dazu würde wohl auch ein weiteres sog. "Rettungspaket" für Griechenland notwendig sein, gab Sommer zu verstehen. Ein solches wolle er persönlich aber an zwei Bedingungen [...]

Frankreich: Klima-Steuer angekündigt


Frankreich: Klima-Steuer angekündigt

In Frankreich hatte der Minister für Umwelt, nachhaltige Entwicklung und Energie, Philippe Martin (Parti socialiste), die Schaffung einer "Klimaabgabe" angekündigt, heißt es laut Medienberichten. Demnach hätte auch der Premierminister der Französischen Republik, Jean Marc Ayrault (Parti socialiste), der Einführung der sog. "Klima Energie Steuer" zugestimmt. Die Höhe dieser Abgabe sei wohl aber noch nicht [...]