Kommunen: Deutscher Städtetag lehnt Schuldenbremse ab


Kommunen: Deutscher Städtetag lehnt Schuldenbremse ab

Für die Kommunen in Deutschland wurde nun durch den "Deutschen Städtetag" (DST; Zusammenschluss von kreisfreien und kreisangehörigen Städten) die Forderung nach einer Schuldenbremse abgelehnt. Der Soziologe und geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Städtetages, Stephan Articus, sagte gegenüber der Springer Publikation "Die Welt": "Wir brauchen keine Schuldenbremse für Kommunen, sondern eine Aufgabenbremse für Bund und Länder. [...]

DE: Fehler beim Betreuungsgeld eingestanden


DE: Fehler beim Betreuungsgeld eingestanden

Der deutschen Regierung und der Union wäre bei der sogenannten Stichtagsregelung zum Betreuungsgeld wohl ein Fehler unterlaufen, gab ein hochrangiger CDU Landtagsabgeordneter gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung zu verstehen. Das Betreuungsgeld ist eine Sozialleistung für Familien in Deutschland, die ihre Kinder im zweiten und dritten Lebensjahr ohne Inanspruchnahme öffentlicher Angebote wie etwa Kindertagesstätten (auch: [...]

EU Schulz: Armutsflucht nicht einschränken


EU Schulz: Armutsflucht nicht einschränken

In Sachen der "Armutsflucht" hat nun der EU Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) das bisherige Vorgehen der EU Kommission verteidigt. Im Vorfeld kam es zu Diskussionen bezgl. der Länder Rumänien und Bulgarien. Gegenüber der Rheinischen Post sagte Schulz: "Man kann nicht fordern, dass eine Grundfreiheit eingeschränkt wird, ohne dass man eine Überforderung des gesamten Landes [...]

Reich durch Hartz IV - Wie der Staat geplündert wird


Reich durch Hartz IV - Wie der Staat geplündert wird

In ihrem Werk "Reich durch Hartz IV" zeigt die Autorin Rita Knobel Ulrich (Jahrgang 1950 studierte Slawistik und Politikwissenschaften in Hamburg) auf, dass mit Hartz IV Millionen Geschäfte verknüpft sind. Dass es einige Menschen gibt, die versuchen mehr Geld durch Hartz IV abzugreifen, als ihnen zusteht, ist soweit bekannt. Dass aber auch Rechtsanwälte, die [...]

DE: Jeder dritte Bezieher von Hartz-IV hat einen Job


DE: Jeder dritte Bezieher von Hartz-IV hat einen Job

Laut einer Untersuchung der deutschen Universität von Duisburg Essen muss fast jeder dritte Hartz IV Empfänger eine sog. Aufstockung in Anspruch nehmen. Dies aus dem Grund, weil sein Arbeitseinkommen nicht für den Lebensunterhalt ausreicht. Es heißt, dass es rund 1,33 Millionen dieser deutschen Niedrigstverdiener im vergangenen Jahr gegeben hätte, so das Institut Arbeit und [...]