Siedlungen

Vor den Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern hätte Israel nun die weitere Ausschreibung von mehr als tausend neuen Siedler Wohnungen angekündigt. Kritiker werteten den Vorstoß als Zeichen, die anstehenden Friedensverhandlungen zu untergraben Israel würde es mit diesen nicht ernst meinen, gab der palästinensische Unterhändler Mohammed Schtajeh zu verstehen. In Ost Jerusalem sollen laut Bauministerium [...]

Der UN Generalsekretär Ban Ki Moon hat die unternommene Ausweitung israelischer Siedlungen im Westjordanland um über 1.000 weitere Wohneinheiten zuletzt scharf verurteilt. Demnach würde die Entscheidung "die Fortschritte hin zu einer Zwei Staaten Lösung" zusammen mit den Palästinensern unterwandern, sagte Martin Nesirky, Sprecher des UN Generalsekretärs. Überdies stelle die Ausweitung der israelischen Siedlungen "eine [...]

Inmitten der Bemühungen um eine Wiederaufnahme der Nahost Friedensgespräche hat Israel Medienberichten zufolge grünes Licht für den Bau von knapp 300 Wohnungen im besetzten Westjordanland gegeben. Seitens der Palästinenser reagierte man mit scharfer Kritik. Für zusätzliche Spannungen sorgte die vorübergehende Festnahme des Großmuftis von Jerusalem durch die israelische Polizei. Nach israelischen Armeeangaben hätte man [...]

Scharfe Kritik übte man nun von einem dreiköpfigen Gremium des UN Menschenrechtsrats an der gefahrenen Siedlungspolitik Israels. Diese würde die Menschenrechte der Palästinenser im Westjordanland verletzen, stellte man im Abschlussbericht der "Fact Finding Mission" des UN Menschenrechtsrats fest. Die Mitglieder des Gremiums stammen dabei aus Botswana, Pakistan und Frankreich. Zudem forderte man den sofortigen [...]

Bei den Vereinten Nationen haben sich europäische Staaten nun gegen Israels weitere Siedlungsausbaupläne gestellt. Deutschland, Frankreich, Portugal und auch Großbritannien hatten am vergangenen Mittwoch die israelische Regierung in Jerusalem scharf für die Pläne verurteilt, die vorsehen, weitere Wohneinheiten in Ost Jerusalem und im Westjordanland zu errichten. Israels Regierung würde mit dem weiteren Vorstoß in [...]

Zuletzt hatte auch die deutsche Regierung in Berlin ungewöhnlich scharfe Kritik an den neuen Siedlungsbestrebungen Israels geübt. Doch auch mit Blick auf die Europäische Union zeigt sich, dass man hier nicht unbedingt von jenen israelischen Bestrebungen angetan ist. Seitens der EU Außenminister erklärte man dazu in Brüssel, dass man die israelischen Pläne zum weiteren [...]

Die deutsche Bundesregierung hat nun offen die Siedlungspläne von Israel kritisiert. Israel hatte zuletzt angekündigt, nachdem Palästina der UN Beobachterstatus verliehen wurde, 3000 neue Wohneinheiten in den Palästinensergebieten bauen zu wollen. Wegen dieser Pläne zeigte man sich bei der Bundesregierung in Berlin "äußerst besorgt", so der Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag. Israel würde mit [...]

Der Konflikt in Nahost wird durch die Anerkennung von Palästina als Beobachterstaat weiter verschärft. Kurze Zeit nachdem durch die Vereinten Nationen die Anerkennung erfolgte, kündigte Israel an, dass ein weiterer Siedlungsbau in Ost Jerusalem und im Westjordanland vorangetrieben wird. Von israelischer Seite aus hieß es dazu, dass insgesamt 3000 neue Wohneinheiten entstehen sollen, so [...]