EU-Kampf: Schäuble (CDU) vs. Schulz (SPD)


EU-Kampf: Schäuble (CDU) vs. Schulz (SPD)

In Deutschland gilt die Partei SPD heute bei kritischen Beobachtern als eine für salonfähige Kommunisten in Anzügen, die es den Großbanken ermöglichen soll, das Währungsmonopol zu behalten. Der SPD Boss Sigmar Gabriel meinte vor geraumer Zeit bei Anne Will in einer wie immer bizarren Schwadronier Runde: Mein Vater hielt Auschwitz für eine Erfindung der [...]

Bericht: Martin Schulz könnte Ärger drohen, wegen nebulösem Zuschuss für PR-Firma


Bericht: Martin Schulz könnte Ärger drohen, wegen nebulösem Zuschuss für PR-Firma

Wie die zu Holtzbrinck gehörende Publikation (online) "Der Tagesspiegel" berichtet, könnte dem derzeitigen Präsidenten des Europäischen Parlaments und zugleich u.a. Vizepräsident der Sozialistischen Internationale, Martin Schulz (SPD), Ärger drohen. Dies im Zusammenhang mit einem nebulösen Zuschuss von 60.000 Euro für eine PR Firma (Public Relations; Öffentlichkeitsarbeit). Es soll sich um eine PR Firma handeln, [...]

EU: Schulz will Banken zu Krediten zwingen


EU: Schulz will Banken zu Krediten zwingen

Der SPD Mann und Präsident des EU Parlaments Martin Schulz, welcher als möglicher EU Kommissionspräsident von der Partei der Europäischen Sozialisten gehandelt wird, will Medienberichten zufolge Banken zur Vergabe von Krediten "zwingen". Laut der Agentur Reuters gab der Sozialist Schulz zu verstehen, dass sich Banken immer noch für quasi null Zinsen bei der EZB [...]

Schulz: Europa Kontinent der Einwanderer und Flüchtlinge


Schulz: Europa Kontinent der Einwanderer und Flüchtlinge

Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz (SPD), Vizepräsident der Sozialistischen Internationale, forderte nun angesichts wegen jüngster Flüchtlingsirritationen einen deutlichen Kurswechsel in der europäischen Einwanderungspolitik. Vor der vollzogenen Zustimmung für Eurosur und der für Oktober geplanten breiten Debatte um die EU Flüchtlingspolitik waren Medienberichten zufolge 360 flüchtige Personen vor der Mittelmeerinsel Lampedusa ums Leben [...]

Verbot der Einreise für Beamte aus Russland gefordert


Verbot der Einreise für Beamte aus Russland gefordert

Da in Russland wohl diverse Personen durch den russischen Staatsapparat verfolgt werden, fordert nun ein weiterer Politiker aus Europa entsprechende Schritt. Wenn es nach dem Europaabgeordneten Werner Schulz (Grüne) geht, dann müsse die EU (Europäische Union) gegen die Verfolgung von Regierungskritiker aus Russland vorgehen. Demnach sollten diese visafrei nach Europa kommen dürfen, so Schulz [...]

Schulz: Nach Aufnahme Kroatiens sollte Pause eingelegt werden


Schulz: Nach Aufnahme Kroatiens sollte Pause eingelegt werden

Wenn nun auch Kroatien aufgenommen wurde, sollte bei der EU Erweiterung möglichst eine Pause eingelegt werden, forderte kürzlich der Präsident des EU Parlaments, Martin Schulz (SPD). Zuvor hatten sich die Außenminister der EU darauf einigen können, Beitrittsverhandlungen mit Serbien zu forcieren. Mit dem Kosovo soll wohl ein Partnerschaftsabkommen angestrebt werden. Aus aktueller Sicht heraus [...]

Kritik von Schulz zum Programm gegen hohe Arbeitslosigkeit bei jungen Menschen


Kritik von Schulz zum Programm gegen hohe Arbeitslosigkeit bei jungen Menschen

Kritik gab es nun aus dem EU Parlament vom Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD) bezgl. der Planung von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), welche arbeitslose junge Fachkräfte aus Euro Krisenländern anwerben will. Was Schulz ein bisschen ärgern würde, sei die Vorstellung, dass mit dem Einladen von jungen Spanierinnen und Spaniern nach Deutschland, die dort [...]

EU: Schulz fordert Maßnahmen wegen Misstrauen


EU: Schulz fordert Maßnahmen wegen Misstrauen

Vor einem schwindenden Vertrauen in die EU hat nun der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), gewarnt. Zum Auftakt des EU Gipfels in Brüssel gab er zu verstehen: "Wir können Vertrauen zurückgewinnen, indem wir in zwei Bereichen zügig greifbare Ergebnisse erzielen: Im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit und im Kampf gegen Steuerbetrug und Finanzkriminalität". Der [...]

Schulz: Präsident des EU-Parlaments stellt Sparkurs ebenfalls in Frage


Schulz: Präsident des EU-Parlaments stellt Sparkurs ebenfalls in Frage

Nachdem der EU Kommissionschef Jose Manuel Barroso den bisherigen Sparkurs in der EU in Frage stellte, gesellt sich nun auch der EU Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hinzu. Es würde zwar unerlässlich sein, Haushaltskonsolidierungen und Strukturreformen durchzuführen, doch diese seien einseitig. Gegenüber der "Welt" gab Schulz zu verstehen: "Ohne Wachstumsperspektive, ohne dass für die betroffenen [...]

Schockenhoff: EU soll auch kritisches über Russland ansprechen


Schockenhoff: EU soll auch kritisches über Russland ansprechen

Vor dem am Freitag startenden EU Russland Gipfel hat der deutsche Russlandbeauftragte Andreas Schockenhoff eine klare Forderung gestellt, dass man in dem Dialog auch kritische Fragen zur Ansprache bringen sollte. Gegenüber NDR Info gab er zu verstehen: "Ein konstruktiver Dialog heißt, dass auch offene Fragen unter Partnern kritisch angesprochen werden". Zuletzt hatte Schockenhoff mit [...]