Europarat: Norweger Jagland kickt Deutsche


Europarat: Norweger Jagland kickt Deutsche

Thorbjörn Jagland aus Norwegen, ein Staat der zu den Gründungsmitgliedern des Europarats (gehört), wird erneuter Generalsekretär des (Europarats) mit Sitz in Straßburg. Der Norweger konnte gegen die ehem. deutsche Justizministerin Sabine Leutheusser Schnarrenberger (FDP), welche im vergangenen Jahr für den Posten ausgewählt (wurde), für eine zweite Amtszeit durchgesetzt werden. Im österreichischen "derStandard" (schrieb) man: [...]

Ministerin: Affäre um NSA-Überwachung nicht beendet


Ministerin: Affäre um NSA-Überwachung nicht beendet

Nach Ansicht der deutschen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser Schnarrenberger (FDP) würde die Debatte um die Überwachung durch die NSA noch nicht beendet sein. Entsprechende Äußerungen durch den Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) und Innenminister Hans Peter Friedrich (CSU) wies sie zurück. Der Publikation "Augsburger Allgemeine" sagte Schnarrenberger, dass die Bundesregierung weiter aufklären würde. "Es müssen Konsequenzen [...]

DE: Ministerin der Justiz fordert neues Denken bezgl. Sicherheit


DE: Ministerin der Justiz fordert neues Denken bezgl. Sicherheit

Die deutsche Ministerin der Justiz, Sabine Leutheusser Schnarrenberger (FDP), hatte nun auf nationaler als auch auf internationaler Ebene ein neues Sicherheitsdenken gefordert. Gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung beklagte sie einen "Frontalangriff auf die Freiheit" und betonte zugleich die "dienende Funktion" auch der Sicherheitspolitik. Ebenfalls hatte Leutheusser Schnarrenberger ihr Befremden über die zuletzt getätigten Beschwichtigungsversuche [...]

Deutschland: Reform über Staatsbürgerschaft in Aussicht gestellt


Deutschland: Reform über Staatsbürgerschaft in Aussicht gestellt

Die deutsche Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser Schnarrenberger von der Partei FDP hat nun eine mögliche Reform über das Staatsbürgerschaftsrecht in Aussicht gestellt. Würde diese umgesetzt werden, könnten mehr doppelte Staatsbürgerschaften erlaubt sein. Gegenüber Spiegel sagte Leutheusser Schnarrenberger, dass die Integration dadurch gefördert werden kann, was etwa die vielen Fälle von gut integrierten Bürgern mit doppelter [...]

Bundeswehr im Inneren: Ministerin für Justiz will das Militär nicht als Hilfspolizei


Bundeswehr im Inneren: Ministerin für Justiz will das Militär nicht als Hilfspolizei

Nachdem das deutsche Bundesverfassungsgericht den Einsatz von Militär im Landesinneren, im beschränkten Umfang, zugelassen hat, wendet sich nun offiziell die Justizministerin Leutheusser Schnarrenberger gegen den Einsatz der Bundeswehr im Landesinneren. Das Urteil der höchsten deutschen Richter war ein Schlag ins Gesicht jener, die einen Einsatz der Bundeswehr innerhalb Deutschlands selbst als für unmöglich gehalten [...]