DE: Planwirtschaftssteuer stufenweise


DE: Planwirtschaftssteuer stufenweise

Unter anderen im Deutschland soll die sogenannte Finanztransaktionssteuer (FTT) wohl stufenweise eingeführt werden, was sich aus den jüngsten Sondierungen herauskristallisieren würde wie "Focus" berichtet. Anfangs solle die Steuer erst einmal "nur" für wenige Kapitalgeschäfte gelten. Als ersten Schritt beschreibt man eine Umsatzsteuer auf Börsengeschäfte, welche in einigen EU Ländern bereits etabliert wurde. Seitens der [...]

EU-Kampf: Schäuble (CDU) vs. Schulz (SPD)


EU-Kampf: Schäuble (CDU) vs. Schulz (SPD)

In Deutschland gilt die Partei SPD heute bei kritischen Beobachtern als eine für salonfähige Kommunisten in Anzügen, die es den Großbanken ermöglichen soll, das Währungsmonopol zu behalten. Der SPD Boss Sigmar Gabriel meinte vor geraumer Zeit bei Anne Will in einer wie immer bizarren Schwadronier Runde: Mein Vater hielt Auschwitz für eine Erfindung der [...]

Schäuble: Mehr Rechte für Opposition abgelehnt


Schäuble: Mehr Rechte für Opposition abgelehnt

In Deutschland hatte nun der erneute Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) deutlich gemacht, dass er mehr Rechte für die Opposition im Deutschen Bundestag ablehnt. Man könne nicht mehr Rechte gewähren, um so die Position jener gegenüber der Großen Koalition (Regierung) zu stärken, da jeder Abgeordnete die gleichen Rechte habe. Diese Rechte dürfe man nicht beschneiden, [...]

Schäuble: Steuererhöhungen nicht ausgeschlossen


Schäuble: Steuererhöhungen nicht ausgeschlossen

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat laut der Zeitung "Die Zeit" nicht ausgeschlossen, dass höhere Steuern Teil des Regierungsprogramms von Schwarz Rot werden, sollte es zu diesem Zusammenschluss kommen. Auf eine gestellte Frage hin, ob Schäuble Steuererhöhungen ausschließt, antwortete er, man sollte nun schauen "wie die Gespräche laufen" und fügte hinzu, er sei [...]

DE: Kritik an Schäuble wegen Äußerung zu weiterer Griechen-Hilfe


DE: Kritik an Schäuble wegen Äußerung zu weiterer Griechen-Hilfe

Die kürzlich getätigte Ankündigung des deutschen Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble (CDU), dass Griechenland ein weiteres sog. "Hilfsprogramm" benötige, stieß derweil auf Kritik in verschiedenen politischen Strukturen. Die oppositionellen Parteien hatten eine eher kritische Haltung angenommen. Priska Hinz, Sprecherin der Grünen für Haushaltspolitik, gab zu verstehen, dass damit "das nächste selbst erklärte Tabu" gebrochen wird. Hinz [...]

Berater von Schäuble: Eurozone bricht auseinander


Berater von Schäuble: Eurozone bricht auseinander

Der deutsche Wirtschaftswissenschaftler mit dem Forschungsschwerpunkt Finanzwissenschaft und derzeit auch führender wissenschaftlicher Berater des Bundesfinanzministeriums (BMF), Kai Konrad, erwartet einem Medienbericht zufolge, wegen der wachsenden wirtschaftlichen Ungleichgewichte, ein Zerbrechen der Euro Zone (Gruppe der EU Staaten, die den Euro als offizielle Währung eingeführt haben). Laut Konrad könne Deutschland die Eurozone nicht retten. Wer dies [...]

DE: Schäuble will auch Mittelstand in Italien und Portugal stützen


DE: Schäuble will auch Mittelstand in Italien und Portugal stützen

Laut der WirtschaftsWoche sollen nach Spanien auch Italien und Portugal Mittelstandhilfen aus Deutschland erhalten können, gab der deutsche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gegenüber dem Blatt zu verstehen. Die Bundesregierung wolle kleine wie auch mittelständische Unternehmen vor Ort durch Kredite unterstützen. Erst kürzlich hatte Schäuble einen entsprechenden Plan für Spanien mit einem Umfang von 800 [...]

Griechenland: Schäuble weist Forderungen des IWF nach Schuldenerlass zurück


Griechenland: Schäuble weist Forderungen des IWF nach Schuldenerlass zurück

Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat nun Überlegungen des IWF (Internationaler Währungsfonds) zu einem weiteren Schuldenschnitt für Griechenland offiziell zurückgewiesen. Es würde demnach doch keine derartigen Zusagen der Euro Staaten geben, gab Schäuble im Haushaltsausschuss des Bundestages zu verstehen. Laut Medienberichten hatte sich der Internationale Währungsfonds (IWF) im Vorfeld in einem Bericht zum Griechenland [...]

Schäuble: Gabriel Marktschreier


Schäuble: Gabriel Marktschreier

Der deutsche Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) hat dem SPD Chef Sigmar Gabriel in der Steuerpolitik nun die Seriosität abgesprochen. Demnach sei der SPD Vorsitzende mit seiner steuerpolitischen Linie eher als Marktschreier geeignet, als für die seriöse Regierungsarbeit. Gegenüber der BILD gab Schäuble zu verstehen, mit Verweis auf die SPD Forderung zur Einführung einer Vermögenssteuer: "Substanzsteuern, [...]

Schäuble: In Deutschland sollte sog. Steuer-FBI eingeführt werden


Schäuble: In Deutschland sollte sog. Steuer-FBI eingeführt werden

Seitens Deutschlands hat der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nun für die Schaffung eines sog. "Steuer FBIs" plädiert. Mit dieser Idee könnte, wenn die Länder wollen, das deutsche Bundeszentralamt für Steuern noch mehr Befugnisse erhalten. Im Kampf gegen sog. Steuervermeidung wäre dies ein zu begrüßender Schritt, merkte Schäuble gegenüber der Süddeutschen Zeitung an. Laut Schäuble würde [...]