Sanktionen

Nach dem Abschuss des malaysischen zivilen Flugzeugs MH17, unter dessen Passagieren die meisten aus den Niederlanden stammten, über den besetzten Gebieten im Osten der Ukraine, forderten verschiedene westliche Strukturen härtere Sanktionen gegen Russland. Dieser östliche Teil des Landes, wo sich die Tragödie ereignete, beherbergt bekanntlich auch die Gebiete von Charkow und Donezk. Der niederländische [...]

Das US amerikanische Finanzministerium hatte nun weitere russische Regierungsbeamte mit Sanktionen belegt (erg), darunter seien auch Mitglieder des inneren Kreises der russischen Führung, wie man in einer Pressemitteilung (ex) schrieb. Die gemeinsame Erklärung vom 17. April (Genf) wird angeführt, wonach man konkrete Schritte mit Russland vereinbart habe, damit die vorherrschende Situation in der Ukraine [...]

Laut offiziellen Darstellungen, wegen angeblicher Verstöße gegen Sanktionen im "Atomstreit" mit dem Iran, wurden durch US amerikanische Behörden eine Reihe von Geschäftsleuten und Unternehmen auf die "Schwarze Liste" hinzugefügt. Unter den vom US Finanzministerium in Washington genannten Sanktionssündern ist demnach auch die DF Deutsche Forfait AG (gehört laut offiz. Website zu den "erfahrenen Spezialisten [...]

Wie sich laut BILD aus einem Bericht der internen Revision der Bundesagentur für Arbeit (BA) ergeben haben soll, will man nun seitens der BA auf Jobcenter den Druck erhöhen, um deutlich konsequenter mittels Sanktionen gegen unwillige Hartz IV Empfänger vorzugehen. Die Bundesagentur für Arbeit hätte wohl feststellen müssen, dass die Prüfung wie auch Verfolgung [...]

Verschmutzer der Umwelt können in China in Zukunft auch per Todesstrafe belangt werden. Die chinesische amtliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete kürzlich, dass entsprechend neue "Rechtsvorschriften" in Kraft getreten wären, welche eine strengere und konsequentere Ahndung von Umweltstraftaten ermöglichen. In schwersten Fällen der Umweltverschmutzung kann somit der Tod als Strafe folgen. Zudem ist vorgesehen, dass alle [...]

In Frankreich hat man dem Internetriesen Google nun wegen Datenschutzbedenken mit Strafzahlungen gedroht. Demnach erhielt Google eine Frist von drei Monaten, um so die datenschutzrechtlichen Regelungen einzuhalten, teilte man seitens der französische Datenschutzbehörde Cnil mit. Die Chefin von "Cnil" (Commission Nationale de l Informatique et des Libertés), Isabelle Falque Pierrotin, gab Medienberichten zufolge zur [...]

Die Vereinigten Staaten haben nun neue Sanktionen gegen den Iran angekündigt. Diese sollen sich gegen die Autoindustrie des Landes als auch gegen die Währung Rial richten. Ein entsprechender Erlass des US Präsidenten Barack Hussein Obama erlaube Strafmaßnahmen gegen ausländische Finanzinstitute, die Überweisungen in Rial vornehmen oder Konten in der Währung führen, gab ein Sprecher [...]

Vor weitreichenden Sanktionen der Europäischen Kommission hätte nun laut "Spiegel" der EU Energiekommissar Günther Oettinger gewarnt. Dies während eines Abendessens in Brüssel, bei dem auch deutsche Wirtschaftsvertreter anwesend waren, heißt es. Der Hintergrund in dieser Sache sei ein eingeleitetes Wettbewerbsverfahren der EU Wettbewerbskommission. Hierbei gehe es um die Befreiung energieintensiver Unternehmen von Teilen der [...]

Die westlichen Sanktionsmaßnahmen gegen den Iran scheinen mittlerweile drastische Auswirkungen auf die Gesellschaft selbst zu haben. Zuletzt gab man von iranischen Gesundheitsvertretern an, dass die medizinische Versorgung zunehmend unter Druck gerät, vor allem schwerkranke Menschen seien betroffen. Nun hat der iranische Ölminister Rostam Ghasemi eine ernste Warnung an die "Weltgemeinschaft" geäußert. Er sagte, dass [...]

Die sich weiter zuspitzende Sanktionierungslage gegen den Iran führt nicht nur zu wirtschaftlichen Problemen in dem Land. Seit einiger Zeit kommt auch die medizinische Versorgung in Bedrängnis. Speziell für schwer kranke Patienten hat dies enorm negative Auswirkungen, stellt eine Vertreterin des iranischen Gesundheitssektors fest. Es seien zwar durch die UNO Sanktionen nicht direkt medizinische [...]