Deutschland: Radioaktive Abfälle der Wismut


Deutschland: Radioaktive Abfälle der Wismut

Laut kürzlich öffentlich beantworteten Fragen zur Firma Wismut GmbH als bundeseigene Struktur auch zur Beseitigung von gefährlichen Hinterlassenschaften der Sowjets (ehem. DDR) aus dem Uranerzbergbau oder der Uranerzaufbereitung heißt es unter anderem, man stelle für die Arbeiten (Sanierung) rund 7,1 Milliarden Euro Steuergelder zur Verfügung, wovon bis Ende vergangenen Jahres (2013) rund 6,1 Milliarden [...]

DE: Kritik an Sonder-Bonus für Frankreich


DE: Kritik an Sonder-Bonus für Frankreich

In Deutschland haben nun Politiker der Regierungskoalition empört auf die Ankündigung der EU Kommission reagiert, dass man Frankreich und Spanien zwei Jahre mehr Zeit für die Sanierung ihrer Haushalte geben möchte. Gegenüber Focus sagte der Sprecher der CDU CSU Bundestagsfraktion, Michael Stübgen: "Das ist das falsche Signal. Ich sehe nicht, dass Frankreich überhaupt Reformen [...]

Portugal: Neue Kürzungen in Höhe von 4,7 Mrd. Euro


Portugal: Neue Kürzungen in Höhe von 4,7 Mrd. Euro

Um Einsparungen im Haushalt zu vollziehen, hat das südeuropäische Land Portugal für den Zeitraum zwischen 2014 und 2016 neue Maßnahmen angekündigt, mit denen man insgesamt 4,7 Milliarden Euro einsparen wolle. Damit möchte man auf die mit den Geldgebern vereinbarten Sanierungsziele eingehen. Da neue Steuererhöhungen ausgeschlossen sind, hätte man die Ausgaben kürzen müssen. Der Staat [...]

EU: Sparvermögen über 100.000 Euro könnten zur Sanierung von Banken genutzt werden


EU: Sparvermögen über 100.000 Euro könnten zur Sanierung von Banken genutzt werden

Vor wenigen Jahren hätte man dies noch nicht für möglich gehalten und doch warnten einige davor, dass sich die Krise der Banken zu etwas Bösen auswachsen wird. Damals wurden jene Stimmen noch als Verschwörungstheoretiker oder gar rechte Spinner tituliert. Nun fragen sich viele Menschen, ist Zypern ein Einzelfall? Mit Blick auf die EU nach [...]

Rechnungshof der EU: Gebäudesanierung teuer und nutzlos


Rechnungshof der EU: Gebäudesanierung teuer und nutzlos

Seit dem Jahr 2000 hat die Europäische Union fast 5 Milliarden Euro verpulvert, um die nationalen Ausgaben zur "Energie Effizienz" mitzufinanzieren, heißt es in einem aktuellen Bericht des Wall Street Journals. Gestützt wird dies u.a. auf dem Märchen des menschengemachten Klimawandels. Mit den Umbaumaßnahmen solle der Treibstoffverbrauch und CO2 Emissionen verringert werden. Ein aktueller [...]

Deutschland: Reform des Mietrechts schränkt Mietminderungen ein


Deutschland: Reform des Mietrechts schränkt Mietminderungen ein

Die Mietminderung bei Baulärm und Schmutz, wegen der Sanierung des Wohnhauses mit energetischen Merkmalen, soll künftig nicht mehr so einfach machbar sein. Deutsche Mieter können künftig während der ersten drei Monate keine Mietminderung mehr verlangen. Am vergangenen Donnerstag beschloss der Deutsche Bundestag gegen das Votum der Opposition eine neue Reform über das Mietrecht in [...]