EU-Gericht: Richtlinie bezgl. VDS ungültig


EU-Gericht: Richtlinie bezgl. VDS ungültig

Laut Pressemitteilung (PDF) des Gerichtshofs der Europäischen Union (EU) sei die Richtlinie über die Speicherung von Daten auf Vorrat für ungültig erklärt worden, denn es liege ein Verstoß gegen "Grundrechte" der EU Bürger vor. In 2006 wurde rückblickend die Datenspeicherung auf Vorrat beschlossen. Sie sei ein: "Eingriff von großem Ausmaß und von besonderer Schwere". [...]

EU-Kommission: Über 400.000 Tote wegen schlechter Luft


EU-Kommission: Über 400.000 Tote wegen schlechter Luft

Die supranationale EU Kommission behauptet laut Springer Publikation "Die Welt", dass jährlich über 400.000 Menschen wegen schlechter Luft sterben würden, da die Verschmutzung dieser immer noch zu hoch sei. Entsprechend wolle man nun gegensteuern, um so Schadstoffe weiter zu reduzieren, welche Menschenleben gefährden könnten. Laut "Die Welt" mache sich angeblich die EU Kommission speziell [...]

EU: Armaturen zum Wassersparen regulieren


EU: Armaturen zum Wassersparen regulieren

Laut EU Kommission solle mit einem Plan umgesetzt werden, dass in der EU künftig nur noch Wasser sparende Armaturen für den Markt zugelassen werden. Es hätte Medienberichten zufolge auch schon eine Befragung unter Herstellern, Wasserversorgern wie auch unter Händlern stattgefunden. Mit dem EU Vorstoß sollen Produkte wie Duschköpfe oder auch Wasserhähne unter die Öko [...]

DE: Bundesregierung will wohl Wasserplänen der EU zustimmen


DE: Bundesregierung will wohl Wasserplänen der EU zustimmen

Der umstrittenen EU Richtlinie über die Vergabe von Konzessionen für kommunale Dienstleistungen, wie der Wasserversorgung, wolle die deutsche Bundesregierung laut einem Medienbericht der FAZ (Frankfurter Allgemeine Zeitung) wohl zustimmen. Diese Informationen würden demnach aus einem Bericht des deutschen Wirtschaftsministeriums hervorgehen. Der EU Binnenmarktkommissar Michel Barnier hätte demnach auf mögliche Bedenken von Kommunen und Länder [...]

EU: Verbot von Kännchen mit Olivenöl auf Tischen von Restaurants


EU: Verbot von Kännchen mit Olivenöl auf Tischen von Restaurants

In einem neuen Vorstoß möchte die EU nun Restaurants auf den Pelz rücken. Demnach dürfen auf den Tischen von Restaurants in der Europäischen Union bald keine Kännchen mit Olivenöl mehr stehen. Nach einer Neuregelung müssten Gastronomie Betriebe ab dem 1. Januar des kommenden Jahres "nichtauffüllbare und versiegelte" Flaschen anbieten, so ein Sprecher der EU [...]

EU Richtlinien: Sprungturm in Freibad muss nach Norden zeigen


EU Richtlinien: Sprungturm in Freibad muss nach Norden zeigen

Laut der Frankfurter Rundschau (23. April) durfte im Dieburger Ludwig Steinmetz Bad der Sprungturm nicht mehr aus voller Höhe benutzt werden (Aktualisierung siehe weiter unten), wegen neuen europaweit geltenden Bestimmungen. Nach diesen muss gewährleistet sein, dass Badegäste, welche vom Turm springen wollen, nicht von der Sonne geblendet werden. Dies aus dem Grund, da ein [...]

EU: Effektive und effiziente Umsetzung der Datenspeicherung im Vorrat


EU: Effektive und effiziente Umsetzung der Datenspeicherung im Vorrat

Die EU Kommission wolle nun eine Expertengruppe einberufen, um so eine Überarbeitung und eventuelle Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung zu "beraten". Laut NetzPolitik wurde dies vor gut einer Woche beschlossen. Jene Schritte würden notwendig sein, da sich die Umsetzung der Richtlinie als "uneinheitlich" erwiesen hätte. Die zuständige EU Kommissarin Cecilia Malmström wolle demnach eine Ausweitung der [...]

Schnupftabak - Bayerische Lebensart durch EU bedroht


Schnupftabak - Bayerische Lebensart durch EU bedroht

Wegen dem neuen EU Vorstoß für strengere Bestimmungen für den Tabakkonsum kommen gar auch alte Traditionen unter die Räder. Auch in Bayern sieht man das so. Schnupftabakhersteller in Bayern halten die neuen Bestimmungen der EU Bürokraten für zu überzogen ja es würde gar eine Entmündigung des Bürgers darstellen, womit auch direkt die bayerische Lebensart [...]

Nach Verbot von Glühbirnen: EU will auch Wasser-Armaturen planwirtschaftlich regulieren


Nach Verbot von Glühbirnen: EU will auch Wasser-Armaturen planwirtschaftlich regulieren

Einem Bericht des deutschen Magazins "Focus" zufolge, scheinen die irrationalen Bestrebungen des undemokratischen Megamolochs Europäische Union (Kommission), Sitz Brüssel, in eine weitere halluzinierende Phase einzutreten. Nachdem die planwirtschaftlich sozialistisch narzisstisch (Info: Narzissmus) dominierte EU das Verbot der Glühbirnen umgesetzt hat, sollen nun auch, halten Sie sich fest, "Wasser Armaturen" ins Visier geraten sein. Dies [...]