DE: Rentenreform wird Milliarden kosten


DE: Rentenreform wird Milliarden kosten

Deutsche Medien berichten: "Rentenreform wird bis 2020 Milliarden kosten". Demnach soll die von der Großen Koalition durch Andrea Nahles (SPD), welche eigenen Angaben zufolge künftig auch in ihrem Ministerium übernachten will, ausgearbeitete Rentenreform Milliarden Euro zusätzlich verschlingen, wodurch laut Berechnungen allein bis zum Jahr 2020 Mehrausgaben von etwa 60 Milliarden Euro einschlagen würden, heißt [...]

Westerwelle: Reform des Sicherheitsrates der UN


Westerwelle: Reform des Sicherheitsrates der UN

Der deutsche Bundesminister des Auswärtigen, Guido Westerwelle (FDP), hatte sich bei der Generaldebatte der Vereinten Nationen für eine Reform des Sicherheitsrates stark gemacht. Dazu wird er zitiert: "Ein Sicherheitsrat ohne ständigen Sitz für Afrika und für Lateinamerika, das ist nicht die Welt von heute". Nicht zeitgemäß wäre demnach, dass Asien nur mit einem einzigen [...]

DE Westerwelle: Reform der UN vorantreiben


DE Westerwelle: Reform der UN vorantreiben

Laut dem deutschen Bundesminister des Auswärtigen (Auswärtiges Amt) im Kabinett Merkel II, Guido Westerwelle (FDP), sollen die schon angestoßenen Anstrengungen zur Reform der Vereinten Nationen (UN) vorangetrieben werden. In einem Interview Video ("Deutschland 40 Jahre in den UN"), welches beim YouTube Kanal der Bundesregierung zu sehen ist, heißt es unter anderem: "Wenn wir die [...]

Bundesbank Dombret: Kritik an mangelnden Reformen


Bundesbank Dombret: Kritik an mangelnden Reformen

Fünf Jahre nach der Pleite der US amerikanischen Investmentbank mit Hauptsitz in New York, Lehman Brothers Inc., sei das weltweite Finanzsystem noch immer sehr gefährdet, heißt es laut dem Bundesbank Vorstand und Schatzmeister der Atlantikbrücke, Andreas Dombret (deutsch amerikanischer Wirtschaftswissenschaftler und Bankmanager). Gegenüber "Spiegel" sagte er: "Wir wären gegen eine Kettenreaktion kaum besser geschützt [...]

DE: Regierung will EU-Reform zu Fluggastrechten mittragen


DE: Regierung will EU-Reform zu Fluggastrechten mittragen

Einem Bericht der Saarbrücker Zeitung zufolge, will die deutsche Bundesregierung wohl die umstrittene EU Reform der Fluggastrechte mittragen. Jene Reform würde demnach für einen "ausgewogenen Ausgleich der Interessen der Fluggäste und der Luftfahrtunternehmen" sorgen, schreibt man. Dies gehe aus einer Kleine Anfrage an das Verkehrsministerium hervor. Mit der EU Reform der Fluggastrechte würde es [...]

DE: Streit um Punktekatalog beigelegt


DE: Streit um Punktekatalog beigelegt

Die Streitigkeiten bezgl. der Reform des Punktekataloges für Verkehrssünder in Deutschland wurden im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat einem Medienbericht zufolge beigelegt. Man konnte sich demnach auf Änderungsvorschläge zu den geplanten Fahreignungsseminaren einigen. Mit diesen Seminaren sollen Punkte abgebaut werden können. Wenn dem Vorschlag zugestimmt wird, könnte das Gesetz aus dem Hause von Bundesverkehrsminister [...]

Bild: Koalition bläst Rentenreform endgültig ab


Bild: Koalition bläst Rentenreform endgültig ab

Die eigentlich für diese Legislaturperiode geplanten Reformen für Rentner in Deutschland, welche durch die schwarz gelbe Koalition angestrebt wurden, seien laut einem Bericht der "BILD" nun endgültig gescheitert. Man hätte sich seitens der Spitzen der Bundestagsfraktionen von CDU CSU und FDP in Gesprächen nicht auf ein Teilpaket einigen können. Vor allem sei die "kleine [...]

Reform: EU-Einigung zu Regeln für eine nachhaltige Fischerei


Reform: EU-Einigung zu Regeln für eine nachhaltige Fischerei

In der Fischereireform der Europäischen Union wurde nun die erste Hürde genommen. Medienberichten zufolge einigten sich Unterhändler der Mitgliedsstaaten und des EU Parlaments auf Regelungen für eine "nachhaltige Fischerei". Von deutscher Seite hieß es durch die Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU), dass der zukunftsweisende Kompromiss begrüßt werde. Auf der anderen Seite äußerten sich Umweltschützer eher [...]

USA: Obamas Reform zur Einwanderung nimmt weitere Hürde


USA: Obamas Reform zur Einwanderung nimmt weitere Hürde

In den Vereinigten Staaten hat die Einwanderungsreform laut US Medien eine wichtige Hürde nehmen können. Demnach hätte der Justizausschuss im Senat grünes Licht für den Gesetzentwurf gegeben. Mit der angestrebten Einwanderungsreform solle Millionen illegaler Einwanderer ein Aufenthaltsrecht und schließlich die Erlangung der US Staatsbürgerschaft eröffnet werden. Der US Präsident Barack Hussein Obama hatte diese [...]

Spanien: Reform des Bildungssystems verabschiedet


Spanien: Reform des Bildungssystems verabschiedet

Die spanische Regierung hatte nun die umstrittene Reform im Bildungssystem verabschiedet. Demnach müsse der Bereich Bildung "dringend umgestaltet werden", hieß es in einer Erklärung. Damit wolle man gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit im Land ankämpfen. Auch die Zahl der Schulabbrecher soll damit gesenkt werden. Eine Sprecherin der Regierung sagte der Presse, dass diese Maßnahmen wichtig [...]