Kroaten stimmen für Verbot der Homo-Ehe


Kroaten stimmen für Verbot der Homo-Ehe

Bei einer absolvierten Volksabstimmung in Kroatien hatte sich nun eine Mehrheit gegen die Homo Ehe ausgesprochen. Mit rund zwei Drittel lagen die Befürworter der klassischen Ehe zwischen Mann und Frau klar vorne rund 34 Prozent waren gegen das Verbot. In der kroatischen Verfassung soll mit Ausgang der Wahl festgeschrieben werden, dass die Ehe zwischen [...]

Unabhängigkeit Kataloniens: Rajoy offen für Gespräch


Unabhängigkeit Kataloniens: Rajoy offen für Gespräch

Der spanische Politiker und Ministerpräsident Mariano Rajoy Brey (Partido Popular) hätte sich zuletzt eher offen im vorherrschenden Konflikt um das Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien gezeigt und Gespräche angeboten. Laut spanischen Medienberichten habe Rajoy dem katalanischen Regierungschef Artur Mas einen Dialog ohne Verfallsdatum angeboten. Gleichermaßen verlangte Rajoy dem zitierten Schreiben zufolge aber von der wirtschaftsstarken Region [...]

Spanien: Gericht bremst Bestreben über Unabhängigkeit Kataloniens


Spanien: Gericht bremst Bestreben über Unabhängigkeit Kataloniens

Dem Unabhängigkeitsbestreben Kataloniens hat nun das spanische Verfassungsgericht einen Dämpfer verpasst, heißt es in spanischen Medienberichten. Demnach räumte das Gericht der in Madrid aktiven Zentralregierung die Möglichkeit dazu sein, eine Resolution des katalanischen Regionalparlaments vom Januar anzufechten. In einer entsprechenden Erklärung über die Souveränität hatte sich Katalonien ermächtigt, über sein politisches Schicksal selbst entscheiden [...]

Großbritannien: Cameron verlangt - EU muss aufwachen


Großbritannien: Cameron verlangt - EU muss aufwachen

Großbritanniens Premier David Cameron hat zuletzt für eine neue Reform der EU geworben. Auch verlangte er, dass Änderungen an den EU Verträgen durchgeführt werden müssten. Er selbst sei absolut überzeugt davon, dass eine Notwendigkeit dafür besteht, die Verträge der Europäischen Union zu "öffnen". Gegenüber der Süddeutschen Zeitung sagte der britische Politiker ebenfalls, dass man [...]

Schottland: Referendum zur Abspaltung im September 2014


Schottland: Referendum zur Abspaltung im September 2014

Am 18. September 2014 soll das Referendum zur Unabhängigkeit Schottlands von Großbritannien stattfinden, gab der Chef der schottischen Regionalregierung, Alex Salmond, unter Beifall des Parlaments in Edinburgh bekannt. Dazu sei jedoch anzumerken, dass nach Einwirkung Londons in dem Referendum nur über ein Ja oder Nein zu einer Abspaltung Schottlands abgestimmt werden soll, jedoch nicht [...]

Niederlande: Referendum über EU - BurgerforumEU will nicht locker lassen


Niederlande: Referendum über EU - BurgerforumEU will nicht locker lassen

Mit Blick auf die Niederlande wird ein mögliches EU Referendum immer wahrscheinlicher. Die Gruppe BurgerforumEU hatte über das Internet die notwendigen 40.000 Unterschriften zusammenbekommen, damit die Thematik auf die Tagesordnung des niederländischen Parlaments kommt. Man fordert seitens BurgerforumEU die Einstellung der Übergabe von Machtbefugnissen an die EU und zudem Neuverhandlungen. Im Jahr 2017 solle [...]

Niederlande: Bürger wollen Referendum über Verbleib in der EU


Niederlande: Bürger wollen Referendum über Verbleib in der EU

Nachdem bereits im Januar dieses Jahres Akademiker aus den Niederlanden ein Referendum über den Verbleib des Landes in der EU gestartet hatten, hat nun auch die Gruppe BurgerforumEU damit begonnen über das Internet Unterschriften zu sammeln. Wie auch im vorangegangenen Vorstoß der Akademiker fordert man ein Referendum über den Verbleib in der Europäischen Union, [...]

Westerwelle: GB sollte nicht auf Konfrontationskurs gehen


Westerwelle: GB sollte nicht auf Konfrontationskurs gehen

Nach der gehaltenen EU Rede des britischen Premiers David Cameron zeigte sich der deutsche Bundesaußenminister Guido Westerwelle nicht unbedingt entspannt. Er warnte das Land vor einem Konfrontationskurs gegenüber den anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Es werde "nicht funktionieren", dass Großbritannien per Volksabstimmung aus der EU austritt. Über eine Reform der Europäischen Union zeigte sich [...]

Katalonien macht Weg für Referendum zur Unabhängigkeit frei


Katalonien macht Weg für Referendum zur Unabhängigkeit frei

Nach seiner ersten Sitzung hat das neue Regionalparlament von Katalonien nun den Weg über ein Referendum zur Unabhängigkeit von Spanien im kommenden Jahr freigemacht. Die Abstimmung fiel dabei recht klar aus. Mit 85 zu 41 Stimmen hatten die Abgeordneten dafür gestimmt, dass ein Prozess eingeleitet wird, bei dem die Bürger Kataloniens über ihre gemeinsame [...]

Cameron: Referendum über Verbleib von GB in EU bis spätestens 2017


Cameron: Referendum über Verbleib von GB in EU bis spätestens 2017

Bis spätestens 2017 hat der britische Premier David Cameron ein Referendum über die Mitgliedsschaft Großbritanniens in der EU angekündigt. In der am Mittwoch gehaltenen Europa Rede hieß es unter anderem, dass Cameron deutlich macht, dass der künftige Kurs der EU vor einem solchen Referendum abzusehen sein müsse. Es würde an der Zeit sein, dass [...]