Rechte

Immer mehr Individuen bzw. allgemein zusammenfassend flammende Anhänger der Eurasien Idee gingen vor Jahren noch davon aus, dass bis maximal 2053 das neue Utopia (einschlagen) würde. Die prominente russische Figur (mit) Filzbart Alexander Dugin ist sozusagen der offizielle Chefideologe, um zahlreiche Strömungen durch Frontorganisationen und Co. auch in westlichen Gefilden ideologisch "einzusammeln", die vom [...]

In jüngster Zeit berichteten Russlands Medien, dass rechtsradikale und allgemein nationalistische Strömungen im Land immer stärker werden. In der Vergangenheit nahm u.a. auch der rechtsradikale NSU am sog. "Russischen Marsch" teil. Im November vergangenen Jahres z.B. waren in rund hundert Städten "Kundgebungen" geplant. Andere offiziell forcierte, meist als Druckablassventil dienende, Strukturen sind in russischen [...]

Transsiberian: "Wollen Sie Geschichte von Amerika wissen nehmen Sie Buch. Wollen Sie Geschichte von Russland wissen nehmen Sie Schaufel". Auch nach der Selbstauflösung der Sowjets zielte die Kreml Taktik darauf ab, die eigene Presselandschaft möglichst auf Linie; unter Kontrolle zu halten, während man mit im Westen ansässigen Beeinflussungsagenten die Vorteile der noch relativ freien [...]

In Deutschland hatte nun der erneute Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) deutlich gemacht, dass er mehr Rechte für die Opposition im Deutschen Bundestag ablehnt. Man könne nicht mehr Rechte gewähren, um so die Position jener gegenüber der Großen Koalition (Regierung) zu stärken, da jeder Abgeordnete die gleichen Rechte habe. Diese Rechte dürfe man nicht beschneiden, [...]

Die Reformierung des Emissionshandels in der EU soll Medienberichten zufolge im Januar kommenden Jahres "stehen". Die Agentur Reuters führt eine Sprecherin des EU Rates an, wonach eine für den 13. Dezember 2013 anberaumte Abstimmung zur Thematik abgesetzt worden sei und man gehe davon aus, dass der Ministerrat dem Vorhaben im Januar 2014 zustimmen wird, [...]

Russischen Medien zufolge, planen rechtsgeprägte Gesellschaftsstrukturen, wie der NSU, in Russland für den 04. November 2013 den sog. "Russischen Marsch" u.a. in der Hauptstadt Moskau (im Süden). In ganz Russland wären sogar in rund 100 Städten Kundgebungen geplant. Durch den Kremlin über drei Ecken angeleiert gibt es auch als gesellschaftlichen Druckablas Gegenpol die sog. [...]

Dem deutschen Magazin Spiegel zufolge, wolle man seitens der Union aus CDU CSU in Deutschland möglicherweise Mitwirkungsrechte des Bundestages weiter einschränken, was Auslandseinsätze der Bundeswehr betrifft. Eine solche Forderung sei vom Bundesminister der Verteidigung, Thomas de Maiziere, der im "Frieden" Inhaber der Befehls und Kommandogewalt ist, im Fall der Verteidigung die Oberhand der Befehls [...]

Nach fremdenfeindlichen Krawallen in der russischen Hauptstadt Moskau hatten dortige Sicherheitsbehörden über 1200 Personen, auf einem hauptsächlich von Migranten betriebenen Großmarkt, festgesetzt. Man wollte laut russischen Medien überprüfen, ob diese in ein "Verbrechen" involviert sind, heißt es laut Interfax (russische Nachrichtenagentur). Man beruft sich auf Angaben der Polizei selbst. Eine der Aktionen fand hauptfokussiert [...]

In der EU soll ein Frühwarnmechanismus, zum Schutz europäischer Grundwerte, erarbeitet werden. Die deutsche Regierungskoalition von CDU CSU und FDP erklären im Antrag 17 13888, dass es bislang in den Verträgen keine ausreichenden Mechanismen gibt, um so gegen die "Verletzung von Grundwerten" vorzugehen. Die politischen und rechtlichen Hürden würden oftmals zu hoch sein. Verschiedene [...]

Seitens Amnesty International hat sich nun die Generalsekretärin der deutschen Sektion, Selmin Caliskan, besorgt darüber gezeigt, dass die Kontrolle zivilgesellschaftlichen Engagements behindert würde. Dies auch von Ländern, welche sich offiziell zu den Rechten auf Meinungs und Vereinigungsfreiheit bekennen. Bei der Vorstellung des Amnesty Reports 2013 zur weltweiten Lage der Menschenrechte hieß es etwa, dass [...]