Portugal

In den vergangenen Tagen waren an verschiedenen Ecken der EU, speziell an den Küsten, teils massive Winterstürme zu sehen. Daneben gab es an anderen Ecken heftige Schneefälle oder auch durch Schmelzwasser oder Starkregen verursachte Überflutungen. Insbesondere Großbritannien, Frankreich, Spanien und Portugal wurden zuletzt von den Winterstürmen traktiert. Zahlreiche Individuen gingen mit Absicht in Gefahrengebiete [...]

Das portugiesische Verfassungsgericht hatte nun Teile der Sparpläne der Regierung abgelehnt, da tausende von Beamten in die Arbeitslosigkeit abrutschen würden. Demnach verstoßen einige der geplanten Gesetzesartikel gegen eine Garantie der Sicherheit des Arbeitsplatzes für Bedienstete des Staates von Portugal, heißt es. Den Präsidenten des Gerichts, Joaquim Sousa Ribeiro, hatte der Präsident von Portugal (Anibal [...]

Der sich erst seit kurzer Zeit im Amt befindliche portugiesische Finanzstaatssekretär Joaquim Pais Jorge hatte nun seinen Rücktritt eingereicht. Dies wegen Vorwürfen in den Medien. Er selbst sprach von einer Diffamierungskampagne und begründete seinen Rücktritt damit, weiteren Schaden von der Regierung Portugals abwenden zu wollen. In Presseberichten hieß es, dass Pais Jorge als leitender [...]

In Portugal soll die umstrittene Sparpolitik fortgesetzt werden. Der Ministerpräsident wolle nun einen "Schlussstrich" ziehen und das Vertrauen der Märkte zurückerobern. Demnach wird es keinen Zweifel am eigenen Willen geben, "das internationale Hilfsprogramm wie geplant abzuschließen", so Pedro Passos Coelho. Der Präsident Anibal Cavaco Silva hatte der politischen Opposition nach Neuwahlen eine klare Absage [...]

Nachdem Portugals Außenminister Paulo Portas ein Rücktrittsgesuch einreichte, wolle dies der portugiesische Ministerpräsident Pedro Passos Coelho nicht akzeptieren. Medienberichten zufolge erklärte er, dass es überstürzt wäre, dieses Rücktrittsgesuch anzunehmen. Demnach wäre der Rücktritt des Außenministers mit der "Bedrohung einer politischen Instabilität" verbunden. Im Vorfeld hatte der Außenminister Paulo Portas verlautbart, dass er sein Rücktrittsgesuch [...]

Laut der WirtschaftsWoche sollen nach Spanien auch Italien und Portugal Mittelstandhilfen aus Deutschland erhalten können, gab der deutsche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gegenüber dem Blatt zu verstehen. Die Bundesregierung wolle kleine wie auch mittelständische Unternehmen vor Ort durch Kredite unterstützen. Erst kürzlich hatte Schäuble einen entsprechenden Plan für Spanien mit einem Umfang von 800 [...]

In Portugal wurde durch das Parlament nun die Verabschiedung des gekürzten Berichtigungshaushalts vollzogen, womit Auflagen der internationalen Geldgeber erfüllt werden sollen. Das umstrittene Sparpaket wurde durch die regierende Koalition mit der eigenen Stimmenmehrheit gegen den Widerstand der politischen Opposition durchgesetzt. Bis 2015 wolle man nun die portugiesische Staatskasse um 4,8 Milliarden Euro entlasten. Zu [...]

Tausende Menschen haben am vergangenen Samstag in Portugal wie auch Spanien erneut gegen die von den internationalen Gläubigern diktierte Sparpolitik demonstriert. In der spanischen Hauptstadt Madrid zog man u.a. zur Vertretung der EU Kommission. Sie machten die Troika aus EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) für den wirtschaftlichen Niedergang ihres Landes und [...]

Nach Worten des Eurogruppen Chefs Jeroen Dijsselbloem sei man notfalls dazu bereit, Portugal mehr Zeit bei der Sanierung der Staatsfinanzen einzuräumen. Sollte das Land durch wirtschaftliche Rückschläge mehr Zeit benötigen, dann könnte man zu "gegebener Zeit" in Betracht ziehen, einen zeitlichen Aufschub zu gewähren. Portugal selbst hätte noch nicht darum gebeten, heißt es. Am [...]

Der südeuropäische Krisenkandidat Portugal hätte sich nun mit der Troika (EU, EZB, IWF) über sein neues Sparprogramm einigen können und machte damit den Weg frei für die Auszahlung der nächsten Tranche von Geldern in Höhe von zwei Milliarden Euro. Demnach hätte die Regierung am vergangenen Sonntag bei einer außerordentlichen Kabinettssitzung den Prüfbericht der Troika [...]