Planungen

Nach aktuellen Darstellungen müsse man in der EU künftig deutlich sparsamer auch mit Ressourcen umgehen, wozu unter anderem die Kreislaufwirtschaft mehr und mehr ins Blickfeld zu nehmen sei, damit so später möglichst eine sog. "Null Abfall Wirtschaft" entstehen kann. Im Rahmen dazu sollten die Recyclingraten gesteigert werden, wie das Handelsblatt online (berichtete). Im Zusammenhang [...]

Die deutsche Bundesregierung antwortete zur Nachfolge des Stockholmer Programms Richtlinien für eine gemeinsame Innen und Sicherheitspolitik der EU recht schwammig und traditionell nebulös. Mit dem sogenannten Post Stockholm Prozess für die EU Politik solle laut Antwortgabe der deutschen Regierung die Umsetzung, Konsolidierung und Anwendung des EU Rechts in den jeweiligen Mitgliedstaaten der Europäischen Union [...]

Die Rentenplanungen der Großen Koalition in Deutschland, aus CDU CSU und der Partei SPD, belasten einem Bericht zufolge die künftigen Generationen extrem stark. Die entsprechenden Kosten wegen der sogenannten Mütterrente, eine verbesserte Erwerbsminderungsrente, eine Rente nach 45 Versicherungsjahren (abschlagsfrei) oder auch die Mindestrente für Geringverdiener summieren sich demnach auf mindestens rund 852 Milliarden Euro. [...]

Durch den EU Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen in der Kommission Barroso II, dem französischen Politiker Michel Barnier, erklärte man in Brüssel, dass der Zugang zu den reglementierten Berufen in der EU auf den Prüfstand gestellt werden soll. Zu bestimmten Berufen sei der Zugang "kompliziert" und auch teils beschwerlich. Ebenfalls seien die Bedingungen von [...]

Seitens der EU Kommission werde laut einem Medienbericht die Idee weiter forciert, eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung für den Euroraum zu etablieren, heißt es nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ). Zur Sache schreibt man unter anderem, dass die EU und die Währungsunion (EURO) längerfristig derartige gemeinsame Instrumente ins Auge fassen müssten, auch aus dem Grund, [...]