Piratenpartei

Einer Mitteilung der sog. "Piratenpartei" in Deutschland (Schleswig Holstein) zufolge, hätte dortige Polizei seit 2009 bei zahlreichen Funkzellenabfragen (FZA) Verbindungs und Standortdaten von Mobilfunkteilnehmern erfasst demnach 850 an der Zahl. Dies gehe laut Pressemitteilung aus einer "Großen Anfrage" hervor. In nur 36 Fällen kam es durch derartige Funkzellenabfragen, wo Verbindungs und Standortdaten von Mobilfunkteilnehmern [...]

Wegen eines irrationalen Tweets (Kurznachricht bei der Plattform Twitter) steht derzeit ein Abgeordneter der deutschen Piratenpartei in der Kritik. In diesem Tweet äußerte sich der Piraten Parlamentarier Dietmar Schulz über jüdische NS Opfer, in Bezug zu den aktuellen Kampfhandlungen im Nahen Osten. Schulz ist Piraten Abgeordneter im Landtag von Düsseldorf. Nach dem Tweet hagelte [...]

Bei dem Nachrichtenportal MMnews wurde nun über geheim gehaltene Dokumente zum ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) ein interessanter Artikel veröffentlicht. Demnach hat die Piratenpartei Bayern bisher unter Verschluss gehaltene Dokumente des ESM Vertrags zum Download zur Verfügung gestellt. Eine Diskussion über die Inhalte der Dokumente durfte hierbei bis zuletzt nicht in der Öffentlichkeit stattfinden, da die [...]