Patent

Das Unternehmen Motorola aus dem US amerikanischen Schaumburg in Illinois (Sitz) hatte ein Patent, in diesem Fall MOTOROLA MOBILITY aus Libertyville Illinois, angemeldet, woraus sich ergibt, dass sich Individuen künftig mittels eines speziellen "Tattoos" aufrüsten können der Mensch soll sich also weiter mit der Technik verbinden. Die Idee hinter dem Patent sei, dass direkt [...]

Das US amerikanische Unternehmen Apple soll sich nun ein Patent gesichert haben, mit dem es Behörden wie etwa Polizei und weiteren möglich wäre, iPhone Übertragungen abzuschalten. Mit dieser Technologie sollen offiziellen Darstellungen zufolge angeblich auch illegale Mitschnitte von Kinofilmen oder Konzerten verhindert werden, heißt es laut einem Bericht von "Techeye". Hier führt man an, [...]

Laut einer zuletzt ergangenen Grundsatzentscheidung, des Obersten Gerichts der Vereinigten Staaten von Amerika in Washington, wurden Patentierungen auf menschliches Erbgut verboten. Anders als künstlich nachgeahmtes Erbgut, könne die menschliche "DNA" oder ein natürlich auftretendes Teil davon als Produkt der Natur nicht unter den Schutz eines Patents gestellt werden. Man entschied in der Sache gegen [...]

Apple muss einem Medienbericht zufolge in den USA erneut eine Schlappe gegen seinen Konkurrenten Samsung einstecken. Die International Trade Commission (ITC) hätte demnach wegen eines Patentverstoßes die Einfuhr von fünf iPhone wie auch iPad Modellen untersagt. Laut "The Verge" habe die US amerikanische Handelsbehörde Apple untersagt, fünf der Auslaufmodelle aus China einzuführen. Diese werden [...]

Der US Elektronikkonzern Apple ist nun in den Niederlanden damit gescheitert, das Geschmacksmuster Patent zum Design seines iPads gegen Samsung und dessen Galaxy Tab 10.1 bzw. 10.1v geltend zu machen. Laut Medienberichten hatte der Oberste Gerichtshof der Niederlande entschieden, dass jenes Geschmacksmuster nur einen sehr beschränkten Geltungsrahmen hätte. Es könne demnach von Apple nicht [...]

Apples Rivalen Samsung und Google haben im Rechtsstreit nun einen wichtigen Teilerfolg für sich verbuchen können. Das Bundespatentgericht von München hatte das Europa Patent EP1964022 für ungültig erklärt. Dieses Patent beschreibt die " Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild". Dieses wird bei der Apple Slide to Unlock Geste verwendet. Die [...]

Das südkoreanische Unternehmen Samsung hat Medienberichten zufolge ein Patent für eine Kameratechnik beantragt, die für dreidimensionale Aufnahmen eingesetzt werden kann. In verschiedenen Fach Blogs spekuliert man derzeit, ob die geschilderte Technik möglicherweise schon im Galaxy S4 Verwendung finden könnte. Der Patentantrag trägt den Titel 2D 3D Movie and Still, wovon sich ableiten lässt, dass [...]

In der Spielecommunity wird derzeit ein neues Patent von Sony kritisch in Augenschein genommen. Mit diesem soll es möglich sein, dass gebrauchte Spiele nicht mehr weiterverkauft werden können. Das neue System soll dabei auch ohne Internetverbindung auskommen und die Spiel und Gerätekennung untereinander abgleichen. In der Berichterstattung zur Thematik heißt es, dass das System [...]

Das sogenannte Pager Patent von Motorola wurde nun von einem britischen Gericht für ungültig erklärt. Das Patent beschreibt dabei ein technologisches Verfahren zur Synchronisation von Nachrichten auf verschiedenen Geräten. Das Verfahren wurde mit der Urteilsverkündung durch das Londoner High Court entsprechend den Erwartungen von Microsoft vollzogen. Hierbei hatte Microsoft vorsorglich gegen Motorola Klage eingereicht [...]

Anfangs wollte Apple mit seinen Vorstößen wegen angeblicher Patentverletzungen noch punkten, doch mittlerweile scheint sich in immer mehr Belangen der Großfeldzug ins Gegenteil umzukehren. Dabei geraten immer mehr Apple Patente ins Visier der Prüfer vom US Patentamt. Im neusten eingeschlagenen Prüfungsfall geht es um das Zoomen mit zwei gespreizten Fingern auf einem Touchscreen. Nach [...]