Palästinenser

Israel und den USA wurde das Stimmrecht bei der Unesco entzogen. Jene Regierungen hatten im Streit um die Mitgliedschaft der Palästinenser ihre Zahlungen an die UN Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur im Oktober 2011 eingefroren. Man ließ nun eine gesetzte Frist verstreichen, um einen Aufschub der Strafmaßnahme zu erreichen es wurden keine passenden [...]

Vor den Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern hätte Israel nun die weitere Ausschreibung von mehr als tausend neuen Siedler Wohnungen angekündigt. Kritiker werteten den Vorstoß als Zeichen, die anstehenden Friedensverhandlungen zu untergraben Israel würde es mit diesen nicht ernst meinen, gab der palästinensische Unterhändler Mohammed Schtajeh zu verstehen. In Ost Jerusalem sollen laut Bauministerium [...]

Medienberichten zufolge will Deutschland nicht für die Aufwertung des Status der Palästinenser in der UN Vollversammlung stimmen. Seitens des deutschen Regierungssprechers Steffen Seibert sagte man zur Thematik, dass es eine Zustimmung Deutschlands zu einer solchen Resolution nicht geben wird. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes, Andreas Peschke, unterstrich dabei zuvor, dass Deutschland sich nicht zu [...]