Gelder wegen unwirksamer Klauseln bei Gas/Strom zurückfordern


Gelder wegen unwirksamer Klauseln bei Gas/Strom zurückfordern

Einem Bericht von Spiegel zufolge, müssten Energieversorger in Deutschland mit Einsprüchen oder auch Klagen wegen unzulässiger Strom und Gaspreiserhöhungen rechnen, welche in den vergangenen Jahren unternommen wurden. Als Grund führt man ergangene Urteile an, welche man durch die Verbraucherzentrale Nordrhein Westfalen vor dem Europäischen Gerichtshof und dem Bundesgerichtshof erstritten hatte. Demnach wären diverse Preisanpassungsklauseln [...]

NRW: Anzahl der Salafisten auf rund 1000 angestiegen


NRW: Anzahl der Salafisten auf rund 1000 angestiegen

Im deutschen Bundesland Nordrhein Westfalen sei die Zahl der Salafisten weiter angestiegen. Laut dem Verfassungsschutzbericht, welchen der Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) vorstellte, habe sich die Zahl der Salafisten im vergangenen Jahr (2012) verdoppelt, auf rund 1000 Personen. Im laufenden Jahr wird mit einem weiteren Zuwachs gerechnet, auf rund 1500 Personen. Jeder zehnte wird zum [...]

DE - NRW: Jagd auf Temposünder wird verschärft


DE - NRW: Jagd auf Temposünder wird verschärft

Im deutschen Bundesland NRW (Nordrhein Westfale) soll die Jagd auf Temposünder weiter verschärft werden. Demnach sollen die Gemeinden und Städte ihre Kontrollen laut der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung künftig stark ausweiten. Ralf Jäger (SPD), der Innenminister in NRW, plane diesen Informationen zufolge ab Sommer (2013) eine entsprechende Verwaltungsvorschrift, wonach es den Kommunen erlaubt sein soll, [...]

NRW - Grüne: Kinder nicht mit Wissen vollstopfen


NRW - Grüne: Kinder nicht mit Wissen vollstopfen

Mit Blick auf das deutsche Bundesland Nordrhein Westfalen hat nun die Schulministerin Sylvia Löhrmann (Bündnis 90 Die Grünen) in der Diskussion über die Leistungsfähigkeit von Schulen auf mehr Gelassenheit plädiert. Auch warnte sie davor, dass man Jugendliche und Kinder nicht mit immer mehr Wissensstoff "belasten" sollte. Man nehme sich ihrer Ansicht nach in Schulen [...]

IG Metall: Warnstreiks für Mai angekündigt


IG Metall: Warnstreiks für Mai angekündigt

Ab der kommenden Woche möchte im Tarifstreit der Metall und Elektroindustrie die Gewerkschaft IG Metall durch erste Warnstreiks "Druck machen". Laut offizieller Verlautbarung werde es am 2. Mai bundesweite Aktionen geben. Eine Sprecherin der Gewerkschaft gab zu verstehen, dass erste vereinzelte Aktionen bereits in der Nacht vom 30. April 2013 auf den 1. Mai [...]

Warnung vor Scientology: Jugendliche werden geködert


Warnung vor Scientology: Jugendliche werden geködert

Nach öffentlich verlautbarten Erkenntnissen des deutschen Verfassungsschutzes von Nordrhein Westfalen würde die Organisation Scientology auch per Internet auf der Suche nach potenziell leichtgläubigen Individuen sein, welches man der Sektenstruktur zuführen wolle. Demnach würde man seitens Scientology gezielt in sozialen Netzwerken wie YouTube oder z.B. auch Facebook auf Jugendliche abzielen. Mit Nebenorganisationen würde Scientology durch [...]

Deutscher Finanzminister Borjans will weiter Steuerdaten erwerben


Deutscher Finanzminister Borjans will weiter Steuerdaten erwerben

Nach den Medienberichten um die sog. "Offshore Leaks" hat der deutsche Finanzminister des Bundeslandes Nordrhein Westfalen, Norbert Walter Borjans (SPD), darauf gesetzt, dass man ggf. Daten ankaufen könnte, um so die Steuern nachträglich einzutreiben. Nun würde das Wichtigste sein, dass man in der Politik nicht nur redet, sondern auch handelt, gab Walter Borjans zu [...]

NRW: Land verzockt Millionen Steuergelder mit Kasinos


NRW: Land verzockt Millionen Steuergelder mit Kasinos

Das deutsche Bundesland hat mit seinen Beteiligungen in Berlin, Bremen und Erfurt Verluste in Millionenhöhe verursacht. Bezahlen darf die "Spielschulden", wie immer, der Steuerzahler. Die Beteiligungen an den Spielbanken hat NRW nicht nur im eigenen Land betrieben, sondern über die Landesgrenzen hinweg. Die NRW Bank ist durch das Unternehmen "Westspiel" Eigentümer von sieben Kasinos. [...]

Planwirtschaft: SPD/Grüne aus NRW fordern Abwrackprämie für alte Heizungen


Planwirtschaft: SPD/Grüne aus NRW fordern Abwrackprämie für alte Heizungen

Seitens der deutschen Landesregierung des Bundeslandes Nordrhein Westfahlen forderte man zuletzt, wegen eines möglicherweise drohenden Konjunktureinbruchs, eine Abwrackprämie für alte Heizungen, heißt es in einem aktuellen Bericht der Rheinischen Post. Finanziert werden soll jene Idee durch eine höhere Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen. Seitens des NRW Umweltministers, Johannes Remmel (Grüne), sagte man diesbezüglich: "Die Konjunktur läuft [...]

Deutschland: Grüne in NRW wollen den Maklern an die Wäsche


Deutschland: Grüne in NRW wollen den Maklern an die Wäsche

Die ansteigende Nachfrage bei deutschen Wohnungen und Immobilien scheint nun dazu zu führen, dass die Grünen im Bundesland Nordrhein Westfalen den Maklern an die Wäsche wollen. Bedingt durch die Eurokrise sind Immobilien sozusagen der letzte Zufluchtspunkt für Kapitalanleger, da man wahrscheinlich nicht gewillt ist, sein Geld auf den Aktienmärkten zu verpulvern. Nach den Einschätzungen [...]