Tschechien: Parlament stimmt für Selbstauflösung


Tschechien: Parlament stimmt für Selbstauflösung

In Tschechien hatte sich nun das Parlament selbst aufgelöst, für den Herbst laufenden Jahres sind vorgezogene Neuwahlen (reguläre Wahlen wären eigentlich erst im Mai kommenden Jahres) anberaumt. Hintergrund war auch der Rücktritt der tschechischen Regierung des Ministerpräsidenten Petr Necas im Juni. Dieser war wegen "Irritationen" bezgl. einer Korruptions und Bespitzelungsaffäre belastet. Im Unterhaus hatten [...]

Tschechien: Necas will zurücktreten


Tschechien: Necas will zurücktreten

In Tschechien hat nun der Ministerpräsident Petr Necas wegen einer Korruptions und Bespitzelungsaffäre seinen Rücktritt angekündigt. Mit der Niederlegung seines Amtes wolle er nun seiner "politischen Verantwortung" gerecht werden, hieß es. Die Sozialdemokraten forderten Neuwahlen. Nur kurze Zeit zuvor hatte Necas bekräftigt, dass er nicht zurücktreten wolle. Er wies damit eine indirekte Rücktrittsforderung von [...]

Tschechien: Razzia bei der Regierung


Tschechien: Razzia bei der Regierung

Medienberichten zufolge hatte eine Sondereinheit zur Bekämpfung der OK (organisierten Kriminalität) die tschechische Regierungszentrale in Prag durchsucht. Demnach wurden Vertraute und Parteifreunde von Ministerpräsident Necas festgenommen, darunter befindet sich auch seine Kabinettschefin. In einem kurzen Statement gab der tschechische Ministerpräsident Petr Necas zu verstehen: "Ich bin persönlich fest davon überzeugt, dass weder ich noch [...]