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In den USA sei Medienberichten zufolge der ehemalige Verteidigungs oder auch Energieminister des Landes, James R. Schlesinger, verstorben. In 1973 wurde er Direktor der CIA. Der am 15. Februar 1929 geborene Schlesinger wurde 85 Jahre alt und er sei wegen einer Lungenentzündung in einem Spital in Baltimore, im US amerikanischen Bundesstaat Maryland, verstorben. Die [...]

Laut italienischen Medien könnte wohl der Chefvolkswirt der OECD, Pier Carlo Padoan, neuer Wirtschafts und Finanzminister des Landes unter der Regierung des Matteo Renzi (PD) werden. Gestützt seien diese Informationen auf eine Meldung der Agentur Reuters. In der Vergangenheit war Padoan als OECD Mann damit aufgefallen, dass eine Aufforderung an die EZB (Europäische Zentralbank) [...]

Der ehemalige Finanzminister von Griechenland Nicos Christodoulakis forderte laut einem Bericht von Handelsblatt kürzlich "Milliarden Hilfen für Athen". Dies im Rahmen eines neuen Investitionsprogramms, welches er persönlich auch als sog. "Wachstums Bazooka" bezeichnete. Er hielt sofortige Maßnahmen im Umfang von erst einmal 17 Milliarden Euro für angemessen. Diese Hilfen könnten dann auf griechischer Seite [...]

Recep Tayyip Erdogan, der türkische Ministerpräsident, hatte nun seinen potenziellen Gegnern laut Publikation Hürriyet Daily News (vormals Turkish Daily News) versprochen, ihnen die Arme zu brechen, sollten diese nicht damit aufhören, die Regierung der Türkei zu verleumden. Die Zeitung berief sich auf eine Erklärung Erdogans, welche er demnach auf einer Kundgebung von Anhängern seiner [...]

Der Finanzminister Frankreichs, Pierre Moscovici (Sozialisten), behaart Medienberichten zufolge auf der Forderung nach einem hauptamtlichen Finanzminister der Eurogruppe. Ein solcher solle gleichfalls zum "Superkommissar" für Wirtschaft der Europäischen Union mutieren. Moscovicis Worten zufolge müsse die Euro Zone aus aktueller Sicht heraus "sehr viel sichtbarer" werden. Demnach wäre es "nicht gut", wenn sich derzeit 17 [...]

In der Sache geht es um fast eine Milliarde Euro. Auch besteht der Verdacht auf "Mauschelei" mit der Rüstungsindustrie, heißt es laut "stern". Der Bundesrechnungshof wirft dem Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) vor, dass der Drohnenhersteller EADS bei einem Rüstungsprojekt begünstigt worden sei. Zuvor gab es "Irritationen" bezgl. der Aufklärungsdrohne Euro Hawk. Demnach wolle [...]

Nach Medienberichten über britische Spionageaktivitäten während zweier Londoner G 20 Treffen vor vier Jahren hatte die türkische Regierung einen ranghohen britischen Diplomaten einbestellt. Die Regierung habe dem Geschäftsträger der britischen Botschaft ihre "Besorgnis über den Bericht" mitgeteilt, so ein Vertreter des türkischen Außenministeriums. Die Türkei erwarte nun eine "zufriedenstellende Erklärung" der britischen Regierung. Laut [...]

Der Weg für Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA wurde durch die Haushaltsminister (Korrektur: "Handelsminister", logischerweise) der Europäischen Union über einen Kompromiss freigemacht. Die EU Kommission erklärte, dass man den audiovisuellen Kulturbereich aus dem Verhandlungsmandat ausklammern werde. Der EU Handelskommissar Karel De Gucht sagte, Audiovisuelle Dienste könnten später aber hinzugefügt werden. [...]

Nach dem Ausstieg aus dem umstrittenen Projekt der Aufklärungsdrohne Euro Hawk gerät der deutsche Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) weiter unter Druck. Speziell aus den Reihen der Opposition fordert man eine "genaue" Aufklärung und auch Konsequenzen politischer Natur. Jürgen Trittin von den Grünen sagte der ARD, dass nun schnell erklärt werden müsse, wer entschieden [...]

Ein Rechtswissenschaftler der Uni Frankfurt Oder, Heinrich Amadeus Wolff, hat nun das üppige Versorgungssystem im deutschen Bundesland Nordrhein Westfalen kritisiert. Er empfahl Änderungen. Gegenüber der Rheinischen Post sagte er, dass er die "Sprünge" (Bezüge) nicht verstehe. Er bezog sich darauf, dass bereits nach fünf Jahren der Tätigkeit als Minister in eine Pension von 4142 [...]