Menschenrechte

Wer die Tribute von Panem (Hungerspiele) gesehen oder das Großstaatsgebilde Sowjetunion studiert hat, weiß ungefähr wie das kommunistische System in Nordkorea aufgebaut ist. Die privilegierte rote Politkaste lebt vergleichsweise in Saus und Braus, auf der anderen Seite hält man sich im sozialistischen Arbeiterparadies seine Sklaven die in extremen Fällen aus der Not heraus gerne [...]

Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte soll Moskau über 1,9 Millionen Euro an Angehörige von Verschleppten zahlen. Die Richter von Straßburg sahen es Medienberichten zur Sache als erwiesen an, dass von russischen Militärstrukturen 36 Männer im Kaukasus verschleppt wurden. Jene Personen gelten seither als verschollen von den Verschleppten fehle bis heute jede [...]

Laut dem deutschen Bundesminister des Auswärtigen (Auswärtiges Amt) im Kabinett Merkel II, Guido Westerwelle (FDP), sollen die schon angestoßenen Anstrengungen zur Reform der Vereinten Nationen (UN) vorangetrieben werden. In einem Interview Video ("Deutschland 40 Jahre in den UN"), welches beim YouTube Kanal der Bundesregierung zu sehen ist, heißt es unter anderem: "Wenn wir die [...]

Silvio Berlusconi will nun vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen den möglichen Verlust seines Sitzes im Senat klagen. Italienischen Medien zufolge sei die Klage in Straßburg am Samstag auch dem Senatsausschuss in Rom vorgelegt worden. In dem Ausschuss würde sich demnach wohl eine Mehrheit für den Ausschluss von Berlusconi abzeichnen. Hier führt man [...]

Der ehemalige, viermalige Ministerpräsident Italiens, Silvio Berlusconi, wolle nun wegen seiner Verurteilung vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Beschwerde einlegen, heißt es laut Medienberichten. Dies hätte Berlusconi demnach in einem Schreiben an den ital. Senatsausschuss angekündigt. Seit den Wahlen Ende Februar laufenden Jahres gehört er als Senator dem Senat an. In der nächsten [...]

In einer aktuellen Anfrage an die deutsche Bundesregierung wolle man nun seitens der Fraktion "Die Linke" wissen, was es mit dem sog. "racial profiling" der deutschen Bundespolizei (BPOL) auf sich hat. Dieser Begriff des "racial profiling" bezeichnet ein "ethnisches Profiling" oder auch "Racist Profiling" genannt. Beamte verschiedener Behörden können so auch auf allgemeinen Kriterien [...]

Mit Blick auf Saudi Arabien trifft hier nun die Härte des Wüsten Gesetzes auf einen Internetaktivisten und Blogger. Demnach soll die Person Raif Badawi sieben Jahre in Haft und 600 Peitschenhiebe als Strafe "empfangen". Das gefällte Urteil sieht vor, dass die Peitschenhiebe in vier Tranchen aufgestückelt werden, zu je 150 Peitschenhieben. Dem Urteil nach [...]

Bei der UN Kommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, waren Pläne Israels bezgl. der Umsiedlung von mehreren Zehntausend Beduinen in der Negev Wüste auf Kritik gestoßen. Sie forderte die Regierung auf, in der Sache einen Rückzieher zu machen. In einer Mitteilung gab Pillay zu verstehen, dass sie alarmiert sei, dass ein Gesetz durch die Knesset [...]

Die Zahl der Hungerstreikenden im US Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba war zuletzt auf über 100 angestiegen, heißt es seitens der Justizverwaltung. Man teilte mit, dass sich drei weitere Insassen dem Hungerstreik angeschlossen hätten. Zwischenzeitlich werden wohl 20 Häftlinge zwangsernährt, gab der Militärsprecher Samuel House zu verstehen. Von diesen Personen würden sich fünf im Krankenhaus [...]

Der in psychologische Kriegsführung geschulte ehemalige KGB Offizier und FSB Chef, derzeit Präsident Russlands, Wladimir Putin, hatte zuletzt ein scheinbar siegreiches Interview mit der öffentlich rechtlichen ARD geführt. Hier durfte Putin als starker Mann und Macher glänzen, der Fragesteller sah augenscheinlich eher benachteiligt aus. Ob die KGB Strukturen im Vorfeld die Fragen von Jörg [...]