Kommission

Weil (laut) "Spiegel" die Figur: Violeta Bulc den nebulösen EU Kommissionspräsidenten Juncker überzeugt hätte, als standhafte Kandidatin für die EU Kommission zu fungieren, sei an dieser Stelle auch ein Blick auf das dort angesprochene "New Age" gewagt, denn auf ihrem persönlichen Blog schwärme Bulc über Esoterik und New Age Gedöns. Was bedeutet nun aber [...]

Der ehemalige Premier von Luxemburg, Jean Claude Juncker, soll offenbar der neue Präsident der EU Kommission werden, was aber noch nicht entschieden sei, wie Spiegel berichtet, denn es gäbe noch zu viel Zank um diese Person. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn bezeichnete derweil den "Posten Poker" nach den EU Wahlen als "erbärmlich" (ex). Die [...]

Gruselstorys über das Konstrukt EU gab es im Verlauf der vergangenen Jahre wie Sand am Meer. Aber schon zu Beginn der Gründungsphase schien einiges aus dem Ruder zu laufen. Das EU nahe Portal EurActiv berichtete kürzlich über nebulöse Vorgänge bezgl. der 1957 unterzeichneten sog. Römischen Verträge (mehr). Zu diesen gab es bereits diverse Gehirnfürze [...]

Laut Pressemitteilung (PDF) des Gerichtshofs der Europäischen Union (EU) sei die Richtlinie über die Speicherung von Daten auf Vorrat für ungültig erklärt worden, denn es liege ein Verstoß gegen "Grundrechte" der EU Bürger vor. In 2006 wurde rückblickend die Datenspeicherung auf Vorrat beschlossen. Sie sei ein: "Eingriff von großem Ausmaß und von besonderer Schwere". [...]

Wenn Regierungen oder noch schlimmer nebulös zusammengekittete supranationale Konstrukte wie die EU eine wohlwollend klingende Datenschutz Grundverordnung durchboxen wollen, ist damit in politischer Sprache meist genau das Gegenteil gemeint. Die Theorie lautet, dass diverse einflussreiche Kreise sich für den Rest der Menschen ausdenken sollen, was Datenschutz als solchen definiert und was nicht. Seitens der [...]

Im Zusammenhang mit einem Gesetz zum Zahlungsverzug hat die EU Kommission Deutschland eine Rüge erteilt, da dieses Gesetz immer noch nicht umgesetzt worden war. Neben der Bundesrepublik hatte auch Belgien die zuletzt gestellte Frist überschritten. Sollte die Bundesregierung von Deutschland nicht innerhalb von zwei Monaten handeln, so könnte die EU Kommission später vor dem [...]

Die EU Bankenaufsicht soll im November 2014 starten. Medienberichten zufolge hatten die EU Finanzminister sich für den Aufbau der neuen Aufsicht einigen können. Das deutsche Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank, Jörg Asmussen, sprach auch von einem wichtigen und guten Tag für die EU Bankenunion. In Zukunft würde es mit dieser nicht mehr möglich sein, dass [...]

Der "Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs", Johannes Wilhelm Rörig, hatte kürzlich die Einrichtung einer zentralen Aufarbeitungsstelle gefordert. Dies nach der diesjährigen Bundestagswahl im September. Seinen Worten zufolge würde es nicht ausreichen, wenn nur die betroffenen Institutionen ihre Skandale untersuchen, gab er gegenüber der Publikation "Die Welt" zu verstehen. Laut Rörig sei die [...]

Einem Bericht der Rheinischen Post zufolge, soll der ehemalige deutsche Bundeswirtschaftsminister Werner Müller möglicherweise Vorsitzender der Kommission zur bundesweiten Suche nach einem Atommüll Endlager werden. Man beruft sich hier auf Regierungskreise. Vertreter der Bundesregierung hätten sich mit SPD und Grüne auf Müller geeinigt. Der Exekutivdirektor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP), Klaus Töpfer (CDU), [...]

Einem Medienbericht zufolge schlägt man nun angesichts der Berichterstattung bezgl. Überwachungsmaßnahmen unter anderem durch US Nachrichtendienste eine "neue Art" von Internet vor. Demnach wolle die EU Kommission das Netz entsprechend unter Kontrolle bringen. In sogenannten Gemeinschaftsanstrengungen soll ein "europäisches Internet" geschaffen werden. Der EU Kommissar Johannes Hahn aus Österreich sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, [...]