Deutschen Sparkassen droht Klagewelle wegen spekulativer Lebensversicherungen


Deutschen Sparkassen droht Klagewelle wegen spekulativer Lebensversicherungen

Wegen möglicher Falschberatungen drohen den deutschen Sparkassen hunderte Anlegerklagen. Das Handelsblatt berichtete dazu, dass nun auch die Sparkassen selbst von ihrer Vergangenheit eingeholt werden, nachdem der Markt für Lebensversicherungsfonds vor etwa vier Jahren abstürzte. Damals wurde nicht über Provisionszahlen und Risiken aufgeklärt, was die verlustreichen Lebensversicherungsfonds angeht. In erstinstanzlichen Urteilen vor den deutschen Landgerichten [...]

Klagen gegen ESM: Eilantrag von Gauweiler soll Termin der Urteilsverkündung verschieben


Klagen gegen ESM: Eilantrag von Gauweiler soll Termin der Urteilsverkündung verschieben

Zuletzt war aus verschiedenen Medien zu entnehmen, dass die deutschen Verfassungsrichter den sogenannten ESM und Fiskalpakt durchwinken werden . Speziell schalteten sich hier verschiedene führende Köpfe aus der Politik ein, um bereits im Vorfeld zu deklarieren, wie das Bundesverfassungsgericht entscheiden wird. Nun ist ein neuer Eilantrag in Karlsruhe eingegangen. Dieser könnte das ESM Urteil [...]

EU Verfahren: Solarbranche aus Europa will gegen billige Konkurrenz aus China vorgehen


EU Verfahren: Solarbranche aus Europa will gegen billige Konkurrenz aus China vorgehen

Nachdem die Solarbranche in Deutschland massiv abgestürzt ist, will die EU nun gegen die Solarbranche in China vorgehen. Mit diesem Vorstoß sollen neue Hoffnungen für die europäische Solarbranche geschaffen werden. Auch Angela Merkel machte bei ihrem letzten Besuch in China deutlich, dass man ein Anti Dumping Verfahren seitens der EU anstrebe. Nachdem die EU [...]

ESM Klagen: Antrag wegen Befangenheit gegen die deutschen Verfassungsrichter


ESM Klagen: Antrag wegen Befangenheit gegen die deutschen Verfassungsrichter

Die Rekord Klage gegen den geplanten ESM und Fiskalpakt könnte nun verschoben werden. Wie aus Informationen von MMnews hervorgeht, soll betreffs EMS Klagen und dem damit zusammenhängenden Prozess ein Befangenheitsantrag gegen Richter des Bundesverfassungsgerichts eingereicht werden. Aus den Informationen geht hervor, dass eine Klägerin einen Befangenheitsantrag gegen die Karlsruher Verfassungsrichter eingereicht hat. Der heiß [...]

Deutschland: Klagen gegen den ESM und Fiskalpakt erreichen neuen Rekordwert


Deutschland: Klagen gegen den ESM und Fiskalpakt erreichen neuen Rekordwert

Die Klagen gegen den sogenannten ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) erreichen in Deutschland einen neuen Rekordwert. Bislang haben sich etwa 37.000 deutsche Bürger den Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht angeschlossen, die Anzahl der Klage Unterstützer steigt stetig weiter an. Für Deutschland stellt diese Megaklage einen historisch noch nie dagewesenen Umstand dar. Die sich mittlerweile zu einer der [...]

Sorglos zum eigenen Recht kommen: Rechtsschutzversicherung und deren Nutzen


Sorglos zum eigenen Recht kommen: Rechtsschutzversicherung und deren Nutzen

In vielen Fällen gestaltet sich die Durchsetzung des Rechts kompliziert. Dies liegt vor allen Dingen daran, dass Rechtsverfahren oft langwierig und kostenintensiv sind. Aber auch die Beiträge zur Rechtsschutzversicherung sind sicherlich nicht als besonders kostengünstig zu betrachten. Aus diesem Grund ist sie vermutlich auch in vielen Haushalten (noch) nicht zu finden. Wenn aber einmal [...]

Urteil: US-Richter verurteilt den IRAN zu Milliardenzahlung wegen dem 11. September


Urteil: US-Richter verurteilt den IRAN zu Milliardenzahlung wegen dem 11. September

Können Sie sich noch an die Terroranschläge vom 11. September 2001 erinnern? Damals gingen die Bilder von diesem Ereignis um die Welt und entsetzten diese gleichermaßen. Die Macht der Bilder ist die eine Seite, die andere Seite ist etwas, was einem so offensichtlich nicht vor die Augen treten möchte. An dieser Stelle möchten wir [...]

Deutschland: Neuer Rekord von Klagen gegen den ESM


Deutschland: Neuer Rekord von Klagen gegen den ESM

Sollte Deutschland seine Befugnisse über die eigenen Finanzen an ein nicht gewähltes "Instrument" abtreten oder sollte dieser Schritt unterlassen werden, da die daraus entstehenden Folgen unabsehbar sind? Die meisten Deutschen sind klar gegen den sogenannten ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus). Dies zeigt auch eine aktuelle Klage gegen den Eurorettungsschirm, die in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht [...]

Klagen gegen den ESM: Mündliche Verhandlung am 10. Juli


Klagen gegen den ESM: Mündliche Verhandlung am 10. Juli

Schon am 10. Juli 2012 will das Bundesverfassungsgericht über die vorliegenden Eilanträge in einer mündlichen Verhandlung beraten. Die Eilanträge, zur Verhinderung des sog. Fiskalpakts und des ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus), sollen zunächst mündlich verhandelt werden, was gleichermaßen zeigt, dass das Bundesverfassungsgericht dem Verfahren eine wichtige Bedeutung beimisst. Wichtigster Punkt dieser mündlichen Verhandlung ist dabei, dass [...]