Kabinett

Die deutsche neue Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, laut Berliner Zeitung eine ehrgeizige Kosmopolitin, wolle laut dem ARD "Morgenmagazin" die Bundeswehr nun familienfreundlicher gestalten. Vor einigen Jahren bezeichnete man in der Publikation "Welt" die neue Ministerin in einem Personenporträt noch als eine "Mischung aus Pamela Anderson und Magda Goebbels". Militärexperten glauben aber, dass die [...]

Das deutsche Bundeskabinett hat nun der Unterzeichnung des UN Vertrages über die Begrenzung von Waffenhandel zugestimmt. Das teilte der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter nach einer Sitzung in Berlin mit. Er sprach von einem "Meilenstein im weltweiten Bemühen um Rüstungskontrollen". Die Notwendigkeit zu Korrekturen der deutschen Rüstungsexportpolitik sieht die Bundesregierung aber nicht. Der Vertrag könne [...]

In Deutschland hat die Bundesregierung den Weg für eine europäische Bankenaufsicht freigemacht. Am Mittwoch beschloss das Kabinett einen Gesetzentwurf, mit welchem Kompetenzen zur Aufsicht von Banken an die EZB (Europäische Zentralbank) übertragen werden. Laut offiziellen Angaben sei die Bankenaufsicht ein "Pfeiler" der geplanten europäischen Bankenunion. Ebenfalls hatte das Kabinett in Deutschland die Begrenzung von [...]