Türkei: Hahn warnt vor Verhältnissen wie in China


Türkei: Hahn warnt vor Verhältnissen wie in China

Der hessische Europaminister Jörg Uwe Hahn (FDP) hatte nun vor chinesischen Verhältnissen in der Türkei gewarnt. Dies wegen der anhaltenden Proteste und dem festen Zugriff des Staatsapparats. Laut Hahn stehe die impulsive Stimmung im Widerspruch zu den sichtbaren wirtschaftlichen Erfolgen in der Türkei. Das Land dürfe nicht das "China Europas werden", gab er zu [...]

Hahn: EZB vor EuGH verklagen


Hahn: EZB vor EuGH verklagen

Die deutsche Bundesregierung wurde nun durch den hessischen Europaminister Jörg Uwe Hahn (FDP) dazu aufgefordert, gegen die EZB (Europäische Zentralbank), wegen deren Anleihekaufprogramm, vor dem EU Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg eine Klage anzustrengen. Seine Forderung begründet der Europaminister aus Hessen in einem Beitrag von "Handelsblatt" damit, dass sich die Europäische Zentralbank mit ihrer Entscheidung, [...]

Deutschland - FDP: Auf dem Parteitag am Wochenende droht möglicherweise Streit über die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft


Deutschland - FDP: Auf dem Parteitag am Wochenende droht möglicherweise Streit über die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft

In der Debatte über das Staatsbürgerschaftsrecht droht der FDP auf ihrem Parteitag eine Auseinandersetzung. Einem Medienbericht zufolge setzt sich die Parteispitze dafür ein, die doppelte Staatsbürgerschaft grundsätzlich zuzulassen, was jedoch der hessische Justizminister Jörg Uwe Hahn strikt ablehnen würde. Gegenüber der Welt gab Hahn zu verstehen: "Keiner der Befürworter einer generellen doppelten Staatsbürgerschaft konnte [...]