Kampusch: Tod des ehemaligen Chefermittlers doch kein Suizid?


Kampusch: Tod des ehemaligen Chefermittlers doch kein Suizid?

Der ehemalige Chefermittler der "Soko Kampusch", Franz Kröll, hatte vor seinem Tod eine groß angelegte Verschwörung gewittert und protestierte gegen nebulöse Vorfälle im Zuge der Ermittlungen und schließlich gegen die Einstellung des Falls. Einige Zeit darauf wurde er tot aufgefunden. Offiziellen Darstellungen zufolge hätte er Selbstmord begangen. Ein neu aufgetauchtes Gutachten widerspricht nun aber [...]

Ehemalige DDR-Bürger: Entzug von Kindern wegen Ostbiografie


Ehemalige DDR-Bürger: Entzug von Kindern wegen Ostbiografie

Für Wirbel in Deutschland sorgen seit geraumer Zeit die sogenannten "Ostbiografien", wobei auf Personen abgezielt wird, welche aus der ehemaligen DDR kommen und dort aufgewachsen sind. Das öffentlich rechtliche MDR TV Magazin "Exakt" berichtete zu dieser Thematik jüngst, dass nebulöse Gutachten vor Gerichten in Sachsen teils bizarre Schlüsse ziehen. Es heißt einer Argumentation eines [...]

Steigerung beim Strompreis trifft Ostdeutschland


Steigerung beim Strompreis trifft Ostdeutschland

Laut einem Bericht würden die Energiewende und der Ausbau beim Ökostrom den Strompreis in Ostdeutschland stärker treiben als im Westen von Deutschland. Diesen Schluss ziehe ein Bericht für den Beauftragten der deutschen Bundesregierung für die Neuen Bundesländer, Christoph Bergner (CDU), der am Mittwoch vorgestellt werden soll, er liegt der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vor. Hier [...]

BVerfG müsste laut Gutachten Euro-Austritt erzwingen


BVerfG müsste laut Gutachten Euro-Austritt erzwingen

Sollte die EZB (Europäische Zentralbank) das Verbot der Staatsfinanzierung verletzen, dann müsste das deutsche Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung zum Austritt aus der Währungsunion (Euro Zone) zwingen, heißt es laut der Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) bezgl. eines Gutachtens des früheren Richters Udo Di Fabio. Di Fabio war in Karlsruhe für das Europarecht zuständig. Er hatte im [...]

CCC: Deutsches Projekt De-Mail ungeeignet für Kommunikation mit rechtlicher Verbindlichkeit


CCC: Deutsches Projekt De-Mail ungeeignet für Kommunikation mit rechtlicher Verbindlichkeit

Nachdem am vergangenen Montag eine Anhörung zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation stattgefunden hat, veröffentlichte man seitens des CCC (Chaos Computer Club) ein Gutachten, welches zu dem Schluss gekommen sei, dass der in Deutschland einzuführende Dienst "De Mail" für rechtsverbindliche Kommunikation technisch ungeeignet ist. Mit der Förderung von De Mail und auch die Verpflichtung, diese in [...]

Gutachten: Autofahrer sollen in Deutschland stärker belastet werden


Gutachten: Autofahrer sollen in Deutschland stärker belastet werden

In einem Gutachten des baden württembergischen Industrie und Handelskammertages (BWIHK) heißt es, dass die künftige Finanzierung von deutschen Fernstraßen unter Einbezug der Autofahrer geschehen sollte, welche stärker zur Kasse gebeten werden müssten. Gerhard Vogel, der Präsident der IHK Rhein Neckar, gab zu verstehen, dass Gebühren auf Autobahnen durch eine Maut oder Vignette am erfolgversprechendsten [...]

Deutschland: Spitzelaktionen mit Staatstrojaner sind rechtlich nicht gedeckt


Deutschland: Spitzelaktionen mit Staatstrojaner sind rechtlich nicht gedeckt

Nach dem Ergebnis eines Gutachtes des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof ist der Einsatz des sogenannten Staats Trojaners derzeit rechtlich nicht gedeckt, darf dementsprechend nicht erfolgen. Mit diesem Ergebnis wird den Bestrebungen der deutschen Bundesregierung und derer Behörden ein weiterer Dämpfer versetzt. Seitens des Bundeskriminalamts hatte man zuletzt zugeben müssen, dass die Anschaffung eines FinFisher Trojaners [...]

Roboter in der Medizin - Bisher nur als Gehilfen einsetzbar


Roboter in der Medizin - Bisher nur als Gehilfen einsetzbar

Mit Blick auf den Gesundheitsbereich sollen hier künftig mehr Roboter zum Einsatz kommen, um so eine "Entlastung" der Beschäftigten zu bewerkstelligen. Das Zentrum für Technologiefolgen Abschätzung (Schweiz) hatte zur Thematik ein Gutachten erarbeitet, in welchem man feststellte, dass die erzielten Fortschritte in der KI (Künstliche Intelligenz) und der Produktion von berührungsfreundlichen Materialien auch für [...]

Frankreich: Deutsches Gutachten soll Klarheit über den Nachbarn bringen


Frankreich: Deutsches Gutachten soll Klarheit über den Nachbarn bringen

Langsam aber sicher scheint sich die Eurokrise auch in die sogenannten Kernländer der Eurozone vorzufressen. In Griechenland und Spanien hatte man bereits einen deutlichen Kahlschlag in den Behörden angekündigt, um so Kosten einsparen zu können. Mit Blick auf Frankreich zeigt sich nun, dass auch hier der Abschwung munter weitergeht. Auch im vierten Quartal zeigen [...]

Eurokrise: Neues Gutachten warnt vor ansteigender Inflation


Eurokrise: Neues Gutachten warnt vor ansteigender Inflation

Das Thema Inflation war in den vergangenen Wochen immer wieder Thema, nachdem die EZB angekündigt hatte, dass diese unbegrenzt Staatsanleihen aufkaufen wird. Seitens verschiedener Experten ging man davon aus, dass dieser Schritt der EZB zu einer anziehenden Inflation führen könnte. Seitens deutscher Wirtschaftsforscher scheint man dies nun auf mittelfristige Sicht auch so zu sehen. [...]