DE: Von der Leyen wird Verteidigungsministerin


DE: Von der Leyen wird Verteidigungsministerin

Deutsche Medien berichten, dass die SPD Mitglieder für eine Große Koalition in Deutschland stimmten. Der SPD Politiker, von 2009 2012 als Vertreter seiner Partei als Vizepräsident der Sozialistischen Internationale eingesetzte, weiterhin Mitglied des Netzwerks Atlantik Brücke, Sigmar Gabriel, soll Wirtschafts und Energieminister werden. Er soll als eine Art "Superminister" laut "Focus" auch die deutsche [...]

Merkel: Mindestlohn in Deutschland kommt


Merkel: Mindestlohn in Deutschland kommt

Die deutsche Wirtschaft wird nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters durch die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wohl auf Kompromisse eingestimmt werden, was die Thematik "Mindestlohn" angeht. Die SPD wolle aus den laufenden Verhandlungen demnach nicht ohne einen in Deutschland umzusetzenden flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn herausgehen was Merkel der Süddeutschen Zeitung nach auf einem Wirtschaftstreffen in Berlin [...]

Weil/SPD: Steuererhöhungen in Deutschland unumgänglich


Weil/SPD: Steuererhöhungen in Deutschland unumgänglich

Der WirtschaftsWoche sagte der deutsche Ministerpräsident des Bundeslandes Niedersachsen, Stephan Weil (SPD), er halte Steuererhöhungen in Deutschland für "unumgänglich". Im Koalitionsvertrag müsse man Finanzierungsfragen diesbezüglich verbindlich klären. Weil wird zitiert: "Wir werden sicher keine Vorhaben unter Finanzierungsvorbehalt stellen". Auch wenn offiziell angeblich Steuererhöhungen ausgeschlossen wurden, müsse man schauen, woher das nötige Geld kommen soll. [...]