Identifikation: Anfrage zum System PISCES


Identifikation: Anfrage zum System PISCES

In einer Ausarbeitung von Booz Allen Hamilton (fg. BAH) schrieb (ex) man bezgl. PISCES: Mit dem in verschiedenen Ländern weltweit genutzten Identification Secure Comparison and Evaluation System (PISCES) könne man dabei helfen, Daten zu sammeln, diese zu vergleichen und passende Analyseaufgaben zu vollziehen, um so Grenzen oder andere kontrollierte Gebiete abzusichern. BAH würde laut [...]

Regierung: Eurosur ist System der Systeme


Regierung: Eurosur ist System der Systeme

Laut einer Antwort der deutschen Bundesregierung, hin auf eine gestellte Kleine Anfrage zur Thematik, soll das sogenannte Eurosur (European border surveillance system) "die Zusammenschaltung von bereits vorhandenen Überwachungskapazitäten der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) bewerkstelligen". Das Eurosur Netzwerk würde als "System der Systeme" bereits vorhandene nationale Grenzüberwachungssysteme der Mitgliedstaaten integrieren. Die Informationsdarstellung und der [...]

Schulz: Europa Kontinent der Einwanderer und Flüchtlinge


Schulz: Europa Kontinent der Einwanderer und Flüchtlinge

Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz (SPD), Vizepräsident der Sozialistischen Internationale, forderte nun angesichts wegen jüngster Flüchtlingsirritationen einen deutlichen Kurswechsel in der europäischen Einwanderungspolitik. Vor der vollzogenen Zustimmung für Eurosur und der für Oktober geplanten breiten Debatte um die EU Flüchtlingspolitik waren Medienberichten zufolge 360 flüchtige Personen vor der Mittelmeerinsel Lampedusa ums Leben [...]

EU: Friedrich will härtere Gangart gegen Missbrauch von Sozialleistungen


EU: Friedrich will härtere Gangart gegen Missbrauch von Sozialleistungen

Der deutsche Bundesinnenminister Hans Peter Friedrich (CSU) bekräftigte nun erneut, dass man eine harte Gangart gegen sog. Armutseinwanderer aus Bulgarien oder Rumänien fahren wolle. Die Bundesregierung will in Zukunft auf Sozialleistungsmissbrauch mit Ausweisungen und Einreiseverboten reagieren. Ein Streitthema zwischen der EU Kommission und Friedrich sei Medienberichten zufolge aber immer noch, ob es auch einen [...]

DE: Gleiche Freigrenzen für weiche Rauschmittel im Gespräch


DE: Gleiche Freigrenzen für weiche Rauschmittel im Gespräch

In Deutschland haben sich nun die gesundheitspolitischen Sprecher (Jens Spahn und Karl Lauterbach) von Union und SPD im Bundestag für eine einheitliche Freigrenze von Haschisch und Marihuana ausgesprochen, heißt es laut einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung. Eine einheitliche Regelung in Deutschland wäre demnach wünschenswert. Denn dann würde jeder wissen, woran er ist. Lauterbach gab [...]

Europa/Militär: Die Schweiz rüstet sich für den Untergang des Abendlandes


Europa/Militär: Die Schweiz rüstet sich für den Untergang des Abendlandes

Die allgemeine Krisenstimmung in Europa zeigte zuletzt, dass gerade in den südlichen Ländern der Europäischen Union die Volksmassen gegen den Staat aufbegehrten. Die zu erwartenden Irritationen scheinen dabei schwer zu wiegen. Auf offizieller Seite (EU 17) wird zwar eine gewisse Heiterkeit vorgespielt, doch dies ist sicherlich nicht verwunderlich, möchte man doch das Volk ruhig [...]