Rundfunkbeitrag: Verfassungsklage wegen pauschaler Geldabsaugung


Rundfunkbeitrag: Verfassungsklage wegen pauschaler Geldabsaugung

Der seit Anfang des Jahres in Deutschland eingeführte geräteunabhängige Rundfunkbeitrag, der die vorherige Rundfunkgebühr ersetzte, soll wohl mit einer Verfassungsklage konfrontiert werden. Gegenüber "FOCUS" sagte kürzlich der Düsseldorfer Steuerrechtler Thomas Koblenzer, dass man den neuen Rundfunkbeitrag gerichtlich anfechten will. Er hält demnach die Zustimmung des bayerischen Landtags für verfassungswidrig, als dieser dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBeitrStV) [...]

Extern: Öffentlich-Rechtliche - Neues System für Zwangsabgabe kostet Millionen


Extern: Öffentlich-Rechtliche - Neues System für Zwangsabgabe kostet Millionen

Die Monopol Geldabsauger von ARD, ZDF und Co. bereiten ihre neue Geldeintreibe Infrastruktur (die auch in der Eurokrise schnell und gezielt wirken soll) vor. Mit Blick auf die Umstellung auf den neuen Rundfunkbeitrag erhoffen sich die Öffentlich Rechtlichen in Deutschland mehr Gebührenzahler und Einsparungen beim Personal. Einem Medienbericht zufolge sind die Neuerungen nicht nur [...]

ARD und ZDF: Mehr Geld - 84 Millionen fehlen pro Jahr


ARD und ZDF: Mehr Geld - 84 Millionen fehlen pro Jahr

In der Beitragsperiode zwischen 2013 und 2016 fehlen der ARD, ZDF, Arte und Deutschlandradio nach Informationen des Handelsblatts rund 84 Millionen Euro pro Jahr. Dies gehe demnach aus einer veröffentlichten Meldung der Sender an die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten hervor. Dies würde dem Bericht nach wiederrum aus einer Mitteilung der öffentlich [...]

Deutschland: Demos gegen Zwangs-Geldeintreibung der nutzlosen Öffentlich Rechtlichen


Deutschland: Demos gegen Zwangs-Geldeintreibung der nutzlosen Öffentlich Rechtlichen

Wenn Sie nun auf die Idee kommen sollten, einen eigenen Online TV Sender zu starten und dafür massig Rechnungen herausschicken die per Zwang bezahlt werden müssen, da diverse Individuen ja über Geräte wie Smartphones oder Computer verfügen könnten, um ihren "Sender" zu konsumieren, können Sie die Stopp Uhr danach stellen, bis das staatliche Überfallkommando [...]

Zwangssystem: Öffentlich-Rechtliche Staatsmedien verpulvern Milliarden für irrationale Formate


Zwangssystem: Öffentlich-Rechtliche Staatsmedien verpulvern Milliarden für irrationale Formate

Der neue Rundfunkbeitrag in Deutschland hatte zuletzt bei zahlreichen Menschen Kritik ausgelöst. Doch wehren können sich die meisten nicht, um so dem Zwangssystem zu entkommen. Dass die Geldeintreibung für die Staatsmedien per Zwang ablaufen muss, sollte nicht verwundern. Würden jene "Medien" tatsächlich frei auf dem Markt agieren, wären sie längst pleite, da der Medienmoloch [...]

GEZ: Zwangsabgabe für Radio, Fernsehen und Co. mit dem neuen Rundfunkbeitrag


GEZ: Zwangsabgabe für Radio, Fernsehen und Co. mit dem neuen Rundfunkbeitrag

Würde man die planwirtschaftlich organisierten "Öffentlich Rechtlichen" auf den freien Markt lassen, würden jene recht schnell vom Markt verschwinden. Dies auch aus dem Grund, da die Kosten für den ÖR Moloch nicht freiwillig von der Masse bezahlt würden. Aus diesem Grund bleibt nur der staatliche Zwang, um so Geld aus den Massen herauszupressen und [...]

GEZ-Gebühr: Mehrheit der Deutschen gegen staatliche Zwangsabgabe


GEZ-Gebühr: Mehrheit der Deutschen gegen staatliche Zwangsabgabe

Die geplante Einführung der sogenannten Haushaltsgebühr, zum Januar 2013, stößt einer Umfrage der TNS Meinungsforschung, im Auftrag des Nachrichtenmagazins Der Spiegel, zufolge auf breite Ablehnung in der deutschen Bevölkerung. Diese Haushaltsgebühr müssen alle Haushalte bezahlen, selbst dann, wenn kein Rundfunkgerät vorhanden ist. Gespeist werden sollen damit die staatlichen Medien. Wenn das Prinzip der Freiwilligkeit [...]

Deutschland: Die GEZ rüstet auf


Deutschland: Die GEZ rüstet auf

Bei vielen Deutschen ist die sogenannte "Haushaltsabgabe" für die GEZ (Gebühreneinzugszentrale der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten) eher umstritten. Mit dieser über das Volk gelegten Zwangsabgabe wird ein Monopol finanziert, welches eventuell gar niemand haben will. In einem freien Markt würde sich ggf. ein Medienunternehmen entwickeln, welches gänzlich anders aufgebaut ist, als jenes der Öffentlich Rechtlichen. [...]

GEZ: Klage gegen den neuen Rundfunkbeitrag vor dem Bayerischen Verfassungsgericht


GEZ: Klage gegen den neuen Rundfunkbeitrag vor dem Bayerischen Verfassungsgericht

In Deutschland müssen die Bürger ab dem kommenden Jahr (2013) eine neugestaltete Zwangsabgabe an die GEZ abführen. Bei dieser sogenannten "Pauschale" wird jeder Haushalt mit 17,98 Euro Monat zur Kasse gebeten. Ein Jurist aus Passau möchte sich mit dieser Zwangsgebühr nicht zufrieden geben und klagt nun vor dem Bayerischen Verfassungsgericht gegen den "neuen Rundfunkbeitrag". [...]