SPD-Chef Gabriel verlangt Klarheit von Regierung bezgl. Überwachung


SPD-Chef Gabriel verlangt Klarheit von Regierung bezgl. Überwachung

In Deutschland hatte nun der oppositionelle Chef der Partei SPD, Sigmar Gabriel, bezüglich der der NSA Affäre Klartext von der schwarz gelben Bundesregierung gefordert. Gabriel meinte, dass es doch ein Unterschied wäre, nach dem zurückliegenden Attentat in New York (2001) zu sagen, man arbeite stärker zusammen, und dem, was heute insgesamt passiert, eine flächendeckende [...]

DE: SPD-Chef Gabriel will Strafverfahren gegen BND


DE: SPD-Chef Gabriel will Strafverfahren gegen BND

In Deutschland hatte der oppositionelle SPD Chef Sigmar Gabriel nun ein Strafverfahren gegen den BND ins Spiel gebracht. Gegenüber der "BILD" sagte er, man müsse hier wegen neuer Vorwürfe rechtlich vorgehen. Sollten die Informationen stimmen, müsse der Generalbundesanwalt prüfen, ob ein Strafverfahren gegen den Bundesnachrichtendienst und die politisch verantwortlichen Personen eingeleitet wird, wegen des [...]

SPD-Chef Gabriel: De Maiziere zurücktreten


SPD-Chef Gabriel: De Maiziere zurücktreten

Der deutsche Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) wurde nun durch SPD Chef Sigmar Gabriel dazu aufgefordert, einen Rücktritt aus seinem Amt zu vollziehen. Gabriel habe laut Zitierung der Süddeutschen Zeitung "keinen Zweifel" an der Lauterkeit und Integrität des Verteidigungsministers. Wegen der neuen Erkenntnisse um die Aufklärungsdrohnen Affäre "Euro Hawk" könne Gabriel den Minister aber [...]

Gabriel: Sozialismus und Freiheit sind untrennbar verbunden


Gabriel: Sozialismus und Freiheit sind untrennbar verbunden

Wenn es nach dem deutschen SPD Chef Sigmar Gabriel geht, dann gehören "Demokratie und Sozialismus" untrennbar zusammen. Gegenüber der Leipziger Volkszeitung sagte der Politiker, "das ist ja der große Unterschied zu den Parteien der Leninschen Doktrin". Laut Gabriel hätten manche früher gedacht, dass "das Reich" der Freiheit mit der Zeit und der Sozialdemokratie von [...]

SPD Gabriel: Kanzlerin zerstört Vertrauen der Bürger in Europa


SPD Gabriel: Kanzlerin zerstört Vertrauen der Bürger in Europa

Im deutschen Wahlkampf hat nun der SPD Chef Sigmar Gabriel die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erneut angegriffen. Laut seinen Worten würde Merkel das Vertrauen der Bürger nicht nur auf Jahre zerstören, sondern auch heimlich über die EZB (Europäische Zentralbank) eine europäische Schuldenunion mit der Haftung Deutschlands organisieren. Gegenüber der Leipziger Volkszeitung merkte der SPD [...]

Schäuble: Gabriel Marktschreier


Schäuble: Gabriel Marktschreier

Der deutsche Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) hat dem SPD Chef Sigmar Gabriel in der Steuerpolitik nun die Seriosität abgesprochen. Demnach sei der SPD Vorsitzende mit seiner steuerpolitischen Linie eher als Marktschreier geeignet, als für die seriöse Regierungsarbeit. Gegenüber der BILD gab Schäuble zu verstehen, mit Verweis auf die SPD Forderung zur Einführung einer Vermögenssteuer: "Substanzsteuern, [...]

Gabriel: Kanzleramt gleicht einer Fälscherwerkstatt


Gabriel: Kanzleramt gleicht einer Fälscherwerkstatt

Im deutschen Wahlkampf hat der SPD Chef Sigmar Gabriel nun der Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, dass sie den "mutigen Armuts und Reichtumsbericht von Frau von der Leyen manipuliert" hätte. Mittlerweile sei es so, dass sich das Kanzleramt Merkels "zur Fälscherwerkstatt entwickelt" habe, gab Gabriel zu verstehen. Gegenüber der Welt am Sonntag sagte er, dass [...]

Gabriel: OK bei Schweizer Banken - bandenmäßige Steuerhinterziehung


Gabriel: OK bei Schweizer Banken - bandenmäßige Steuerhinterziehung

Bereits vor einigen Tagen hatte die deutsche Politikerin Sahra Wagenknecht gegenüber der FTD gesagt: "Die Chefs der Schweizer Steuerhinterzieherbanken gehören auf die Fahndungsliste". Die Schweizer würden Organisierte Kriminalität praktizieren, war die generelle Grundhaltung der Politikerin von der Partei "Die Linke". Kurz darauf forderte, ebenfalls von "Die Linke", Bernd Riexinger, eine Art öffentlichen Internetpranger für [...]