Eu-kommission

Wollen Sie Geschichte von Russland wissen, nehmen Sie Schaufel. Wollen Sie Geschichte von Amerika wissen, nehmen Sie Buch (Transsiberian). Wollen Sie Geschichte von EU wissen, fragen Sie Juncker (2014). Nachdem letztgenannte Figur nun auch offiziell einen auf EU Präsident machen darf, verkündete er in sowjetischer Tradition planwirtschaftliche Pakete im Milliardenumfang, um diverse Strukturen damit [...]

Die Springer Publikation "Die Welt" berichtet, dass der deutsche SPD Mann und Vizepräsident der Sozialistischen Internationale Martin Schulz gute Chancen hätte, neuer EU Kommissionspräsident zu werden. Seit Januar vergangenen Jahres ist Schulz aktuell Präsident des EU Parlaments. Durch die "Party of European Socialists" (SPE; Partei der Europäischen Sozialisten) möchte man Schulz offiziell als Kandidat [...]

Nun hat der französische Finanzminister Pierre Moscovici Vorwürfe auch aus Deutschland zurückgewiesen, dass seine Regierung nicht genug sparen würde. Im Deutschlandfunk sagte er: "Unsere Haushaltspolitik ist ernsthaft und sie zielt darauf ab, Defizite zu verringern". Es dürfe jedoch nicht zu viel gespart werden, denn die Regierung weise "einen Austeritätskurs zurück, dieses Dogma, welches das [...]

Auch in Zukunft werden europäische Bankdaten völlig ungefiltert an die USA übermittelt. Das heftig umstrittene Swift Abkommen wird also nicht durch ein vorgeschaltetes Analyseverfahren abgefedert, wie man eigentlich angenommen hatte. Nach einem Bericht der Financial Times Deutschland wird die EU Kommission keine vorgeschaltete Datenkontrolle der EU Bankdaten durchführen, ein dafür vorgesehener Gesetzesvorschlag bleibt damit [...]

Das EU Budget war bereits in der Vergangenheit immer wieder ein Streitthema. Gerade in Zeiten der Eurokrise ist die allgemeine Verschwendungslage der EU eher nicht beliebt. Das hatte auch Großbritannien zuletzt kritisiert. Seitens des britischen Premiers Cameron warf man der EU gar Verschwendung vor. Doch Großbritannien scheint nicht alleine mit dieser Auffassung da zustehen, [...]

Im allgemeinen Niedergang der Europäischen Union scheint in den vorausgehenden Irritationen nun auch bei der EU Kommission selbst das Geld knapp zu werden. Darüber ist mittlerweile ein heftiger Streit entbrannt. Viele der EU Länder zahlen mittlerweile weniger Geld in die Kasse, nun beklagt sich die demokratisch nicht legitimierte EU Kommission darüber, dass es ggf. [...]

Nicht nur Google scheint derzeit einigen Ärger am Hals zu haben. Zuletzt wurde hier bekannt, dass die FTC in den USA eine Klage wegen Wettbewerbsstreitigkeiten vorbereitet. Die Entscheidung zur Klageerhebung soll wohl noch in diesem Jahr getroffen werden. Aber auch in der EU prüft man gegen Google derzeit wettbewerbsrechtliche Schritte, wie man zuletzt aus [...]

Mit manipulierten Zahlen hatte man sich in Griechenland ja bereits abfinden müssen. Doch wie es nun scheint, könnten auch die bisherig bekannten Zahlen aus Spanien diesem Münchhausen Syndrom unterliegen, zumindest dann, wenn man eine gewisse Absicht unterstellen würde. Seitens der EU Kommission ist man allgemeinhin skeptisch mit dem zuletzt vorgelegten Zahlenwerk der Spanier. Durch [...]

Nach der Atomkatastrophe von Fukushima hat man auch mit Blick auf Europa deutliche Verbesserungen in der allgemeinen Sicherheit von Atomkraftwerken verlangt. Nun forderte die EU, dass bei praktisch allen Atomkraftwerken in Europa Nachbesserungen stattfinden müssten. Die Sicherheit sei nach aktuellem Stand eher nicht gesichert, deshalb müsse diese verbessert werden, hieß es. Diese Ergebnisse stammen [...]

Eine gemeinsame Haushaltspolitik wurde in der EU schon seit längerer Zeit thematisiert, diese war und ist jedoch umstritten. Aus Medienberichten kann nun vernommen werden, dass die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wohl durchbringen möchte, dass wenn ein EU Land in Schwierigkeiten gerät, es eine einheitliche Gesamtlösung für die EU geben muss. Demnach plane man, dass [...]