Bundestag

Das sog. Geoengineering wird auch als Climate Engineering bezeichnet, womit durch diverse Einwirkungen von Menschen in die Kreislaufsysteme der Erde eingegriffen werden könnte, um z.B. und angeblich Effekte des "Klimawandels" abzuschwächen. Beim Deutschen Bundestag veröffentlichte man nun kürzlich einen TAB Bericht zur Thematik. Gleich zu Beginn der Kurzvorstellung wurde ein Professor zitiert, der Leiter [...]

In der sog. Spionageaffäre in Deutschland sei der "oberste" Repräsentant der US amerikanischen CIA die sich einst auch Naziwissen zunutze gemacht (hätte) und in Griechenland die KYP (aufbaute), aber auch die Sowjets auf NS Größen (zurückgriffen) aufgefordert worden, das Land zu verlassen und ist mittlerweile auch abgereist. Laut "Welt" (übte) die politische Opposition aber [...]

Über die Anwendung der sog. Reid Methode wolle man laut einer Anfrage aus dem Deutschen Bundestag an die Bundesregierung nun diverse Antworten erhalten, bezüglich der möglichen Nutzung durch deutsche Bundesbehörden. Bei der Methode handele es sich um eine spezielle, um Individuen verhören zu können und sie sei rückblickend in 1947 48 durch den US [...]

In Deutschland hatte nun der erneute Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) deutlich gemacht, dass er mehr Rechte für die Opposition im Deutschen Bundestag ablehnt. Man könne nicht mehr Rechte gewähren, um so die Position jener gegenüber der Großen Koalition (Regierung) zu stärken, da jeder Abgeordnete die gleichen Rechte habe. Diese Rechte dürfe man nicht beschneiden, [...]

Der Deutsche Bundestag billigte nun, dass sich die Bundeswehr weiterhin am Einsatz in Sudan und in der jungen afrikanischen Republik Südsudan beteiligen wird und verlängerte so auch die Mission (UNMISS) bis Ende 2014. Die weiteren Kosten wurden mit rund 962.000 Euro angegeben. Die andere internationale Unamid Mission in der sudanesischen Unruheregion Darfur überwacht speziell [...]

Dem deutschen Magazin Spiegel zufolge, wolle man seitens der Union aus CDU CSU in Deutschland möglicherweise Mitwirkungsrechte des Bundestages weiter einschränken, was Auslandseinsätze der Bundeswehr betrifft. Eine solche Forderung sei vom Bundesminister der Verteidigung, Thomas de Maiziere, der im "Frieden" Inhaber der Befehls und Kommandogewalt ist, im Fall der Verteidigung die Oberhand der Befehls [...]

Für geringfügige Irritationen in Deutschland sorgen laut einem im Internet umhergeisternden Video die sogenannten "UFO Akten" (Video siehe unten). Der Deutsche Bundestag würde demnach mit massig Steuergeldern prominente Staranwälte und Rechtsgutachter anheuern, damit so die Herausgabe jener "UFO Akten" verhindert wird, welche wohl durch die Wissenschaftlichen Dienste (WD) des Deutschen Bundestages erarbeitet wurden. Per [...]

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat laut der Zeitung "Die Zeit" nicht ausgeschlossen, dass höhere Steuern Teil des Regierungsprogramms von Schwarz Rot werden, sollte es zu diesem Zusammenschluss kommen. Auf eine gestellte Frage hin, ob Schäuble Steuererhöhungen ausschließt, antwortete er, man sollte nun schauen "wie die Gespräche laufen" und fügte hinzu, er sei [...]

Nach der in Deutschland abgehaltenen Bundestagswahl 2013 hatte nun der Bundesverband Mehr Demokratie e.V. (bundesweit tätige Organisation) eine Abschaffung der Fünf Prozent Hürde gefordert. Dies als Konsequenz aus dem Wahlergebnis heraus. Gegenüber dem Kölner Stadt Anzeiger hatte deren Vorstandssprecher (Mehr Demokratie e.V.), Ralf Uwe Beck (Theologe und Bürgerrechtler), zu verstehen gegeben, dass die Zahl [...]

Nach der in Deutschland abgehaltenen Bundestagswahl 2013 soll laut Medienberichten nun durch die Union (CDU CSU) zur Sondierung einer möglichen Koalition Kontakt mit der SPD aufgenommen worden sein. Angela Merkel, die CDU Chefin, habe den Vorsitzenden der Partei SPD, Sigmar Gabriel, in einem ersten Kontakt darum ersucht, heißt es. Durch Gabriel sei darum gebeten [...]