Rösler: Vollmitgliedschaft in EU für Türkei offen


Rösler: Vollmitgliedschaft in EU für Türkei offen

Dem Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Bundesvorsitzenden der FDP und deutschen Vizekanzler, Philipp Rösler, zufolge, wäre es noch offen, ob die Türkei ein Vollmitglied der Europäischen Union werden kann. Der Zeitung Hürriyet sagte er laut Zitierung: "Ich bin ein großer Freund der Türkei, das Land ist auch ein wichtiger strategischer Partner . Der Ausgang [...]

Schulz: Nach Aufnahme Kroatiens sollte Pause eingelegt werden


Schulz: Nach Aufnahme Kroatiens sollte Pause eingelegt werden

Wenn nun auch Kroatien aufgenommen wurde, sollte bei der EU Erweiterung möglichst eine Pause eingelegt werden, forderte kürzlich der Präsident des EU Parlaments, Martin Schulz (SPD). Zuvor hatten sich die Außenminister der EU darauf einigen können, Beitrittsverhandlungen mit Serbien zu forcieren. Mit dem Kosovo soll wohl ein Partnerschaftsabkommen angestrebt werden. Aus aktueller Sicht heraus [...]

EU Beitritt: Brok gegen schnelle Verhandlungen mit Türkei


EU Beitritt: Brok gegen schnelle Verhandlungen mit Türkei

Nach gewaltsamen Ausschreitungen in der Türkei hatte nun der deutsche Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU Parlament, Elmar Brok (CDU), die Regierungschefs in Europa dazu aufgefordert, für Ende Juni geplante Verhandlungen zum Beitritt der Türkei zu überdenken. Gegenüber "Die Welt" gab er zu verstehen: "Ich frage die Regierungschefs der Europäischen Union, ob dies der [...]

Türkei in EU: CSU fordert Stopp der Verhandlungen


Türkei in EU: CSU fordert Stopp der Verhandlungen

Die CSU hat nun einen Abbruch, oder mindestens aber ein längerfristiges Aussetzen der EU Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gefordert. Damit reagierte man auf die teils brutalen Übergriffe von türkischen Sicherheitsbehörden gegen Umweltdemonstranten. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU im Bundestag, Stefan Müller, gab gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" zu verstehen: "Die aktuellen Ereignisse in der Türkei [...]

Deutscher Bundestag stimmt für EU-Beitritt von Kroatien


Deutscher Bundestag stimmt für EU-Beitritt von Kroatien

Kroatien soll zum 1. Juli dieses Jahres der EU beitreten. Der Deutsche Bundestag hatte das entsprechende Gesetz in der namentlichen Abstimmung verabschiedet. Das Ratifizierungsverfahren ist nach der folgenden Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten abgeschlossen. Für den Beitritt Kroatiens ist die Ratifizierung in allen 27 EU Mitgliedsstaaten erforderlich, wie auch in Kroatien selbst. Die kroatische Bevölkerung [...]

Westerwelle: Verhandlungen über Beitritt der Türkei in die EU


Westerwelle: Verhandlungen über Beitritt der Türkei in die EU

Der deutsche Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) wolle sich für weitere Verhandlungen mit der Türkei über eine Mitgliedschaft des Landes in der EU stark machen. Er gehe davon aus, dass man bald Verhandlungen zur Sache eröffnen könnte, gab er der Rheinischen Post zu verstehen. In der FAS (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung) warb Westerwelle mit seinem türkischen [...]

Umfrage in Deutschland: Mehrheit gegen Beitritt der Türkei in die EU


Umfrage in Deutschland: Mehrheit gegen Beitritt der Türkei in die EU

Laut einer Umfrage will eine klare Mehrheit, 60 Prozent, der Deutschen die Türkei nicht in der EU sehen. Dies geht aus einer Emnid Befragung vom 21. Februar 2013 hervor, die man bei 502 Personen bundesweit durchführte. In Auftrag gegeben wurde sie von der Bild am Sonntag. Den Ergebnissen zufolge sind nur 30 Prozent für [...]

Farage zur Schweiz: Bosse der EU hassen die Schweiz


Farage zur Schweiz: Bosse der EU hassen die Schweiz

Wenn es nach Nigel Farage, britischer Politiker und Vorsitzender der UKIP, geht, ist auch die Schweiz ein Beweis dafür, dass es einem Land außerhalb des Großstaatsgebildes EU sehr gut gehen kann. Kein Wunder! In den vergangenen zehn Jahren hat sich das Bild der Europäischen Union immer mehr in einen sozialistisch zentralistischen Moloch verwandelt. Planwirtschaft, [...]

Westerwelle: Beitritt der Türkei in die EU weiter vorantreiben


Westerwelle: Beitritt der Türkei in die EU weiter vorantreiben

Sollte die Türkei der Europäischen Union beitreten oder nicht? Über diese Frage herrscht eine gespaltene Meinung. Ein Großteil lehnt den Beitritt klar ab. Mit Blick nach Deutschland hat sich nun der Bundesaußenminister Guido Westerwelle klar für einen Beitritt der Türkei in die EU ausgesprochen. Aus diesem Grund soll neuer Schwung in die zuletzt erneut [...]