Anfrage

Über die Anwendung der sog. Reid Methode wolle man laut einer Anfrage aus dem Deutschen Bundestag an die Bundesregierung nun diverse Antworten erhalten, bezüglich der möglichen Nutzung durch deutsche Bundesbehörden. Bei der Methode handele es sich um eine spezielle, um Individuen verhören zu können und sie sei rückblickend in 1947 48 durch den US [...]

Im Mai des Jahres 2008 hätte sich in Bayreuth (kreisfreie Stadt im bayerischen Regierungsbezirk Oberfranken; Bundesrepublik Deutschland) ein angeblicher Obdachloser erschossen, nachdem es zuvor zu einer Kontrollaktion durch die Polizei gekommen sei. Der vermeintliche Obdachlose M.K. der 2005 seinen letzten festen Wohnsitz in Plauen (Sachsen) hatte hätte auf die Beamten das Feuer eröffnet und [...]

Laut einer Kleinen Anfrage wolle man sich seitens der SPD in Deutschland um die Gleichstellung in der Bildung kümmern. Demnach würde es noch immer so sein, dass Mädchen "oft geringere Chancen , ihre Bildungsabschlüsse am Arbeitsmarkt zu verwerten". Weibliche Personen erzielten meist bessere Resultate und fänden trotz besserer Lernerfolge etwa in der Schule angeblich [...]

Trotz weiter zunehmender elektromagnetischer Strahlung sieht man durch die Bundesregierung in Deutschland wohl derzeit keinen Handlungsbedarf in diesen Feldern einzuwirken. Der Mobilfunkmarkt in Deutschland ist dabei mittlerweile ein wichtiger wirtschaftlicher Faktor, künftig sollen auch verstärkt bargeldlose Bezahlmöglichkeiten genutzt etabliert werden. Laut "Statista" gab es in 2012 Außenumsatzerlöse im Mobilfunkmarkt von rund 26 Milliarden Euro. [...]

Bei der Bundeswehr in Deutschland wäre einem Medienbericht zufolge die Zahl von ungewollten Schussabgaben weiter gestiegen. Diese hätten sich demnach seit 2008 fast verdoppelt und bei den Auslandseinsätzen sogar verdreifacht. Dazu heißt es, diese "ungewollten Schussabgaben" wären von 19 im Jahr 2008 auf 61 im Jahr 2012 angestiegen. Zusammen hätten sich von 2008 bis [...]

Einem Bericht der Saarbrücker Zeitung zufolge, will die deutsche Bundesregierung wohl die umstrittene EU Reform der Fluggastrechte mittragen. Jene Reform würde demnach für einen "ausgewogenen Ausgleich der Interessen der Fluggäste und der Luftfahrtunternehmen" sorgen, schreibt man. Dies gehe aus einer Kleine Anfrage an das Verkehrsministerium hervor. Mit der EU Reform der Fluggastrechte würde es [...]

In einer aktuellen Anfrage an die deutsche Bundesregierung wolle man nun seitens der Fraktion "Die Linke" wissen, was es mit dem sog. "racial profiling" der deutschen Bundespolizei (BPOL) auf sich hat. Dieser Begriff des "racial profiling" bezeichnet ein "ethnisches Profiling" oder auch "Racist Profiling" genannt. Beamte verschiedener Behörden können so auch auf allgemeinen Kriterien [...]

Parallel zu der Beschaffung von Euro Hawk Drohnen für Aufklärungszwecke will sich die Bundeswehr in Deutschland auch am NATO Programm Alliance Ground Surveillance (AGS) beteiligen. Bei diesem Programm handelt es sich um eines zum Aufbau einer Fähigkeit zur Gefechtsfeldaufklärung und überwachung unter Nutzung unbemannter Luftfahrzeuge vom Typ RQ 4B Global Hawk. Stationiert werden soll [...]

In einer Kleinen Anfrage wolle man seitens der Fraktion Die Linke nun von der Bundesregierung in Deutschland Auskunft über Einsätze der Bundeswehr im Inland erhalten. In der Anfrage möchte man für das erste Quartal 2013 unter anderem in Erfahrung bringen, wie viele Einsätze die deutschen Streitkräfte in diesem Zeitraum im Rahmen der Amtshilfe durchführten [...]

Laut einer Antwort (Wirtschaft und Technologie) der deutschen Bundesregierung, setzt man sich für ein "umfassendes Freihandelsabkommen" mit den USA ein. Dieses würde die Zölle, welche bereits heute "relativ niedrig" sind, weitgehend beseitigen. Auch würde es so einen besseren Marktzugang für Investitionen geben und Handelshemmnisse könnten entsprechend abgebaut werden. In einer Rede zur "Lage der [...]