-» EU: Irritationen um Römische Verträge

(C) Fernando FerPer, 2008, Bild: flickr (CC BY-NC 2.0)

Gruselstorys über das Konstrukt EU gab es im Verlauf der vergangenen Jahre wie Sand am Meer. Aber schon zu Beginn der Gründungsphase schien einiges aus dem Ruder zu laufen. Das EU-nahe Portal EurActiv berichtete kürzlich über nebulöse Vorgänge bezgl. der 1957 unterzeichneten sog. Römischen Verträge (mehr). Zu diesen gab es bereits diverse Gehirnfürze auch in Kreisen von sog. Verschwörungstheoretikern, wie etwa, dass Aliens irgendwelche Strahlung zur Beeinflussung der Vertragsunterzeichner "ausgesandt" hätten, damit die Unterzeichnerfiguren damals in Italien im sog. Senatorenpalast (ein Gebäude auf dem Kapitolshügel - eng. Capitoline Hill - in Rom; ex), im Rahmen der Gehirnwäsche nicht ganz checken, was denn da überhaupt abgepinselt wird. Eine dann doch eher realistischer klingende Story posaunte man im Rahmen einer Buchvorstellung, an welcher auch der scheidende Präsident der EU-Kommission Jose Manuel Durao Barroso teilnahm - der ehemals Parteiführer einer maoistischen Partei in Portugal (ex) war - heraus. Die kürzlich stattgefundene Zusammenkunft in Brüssel, welche als "Zeremonie" (ex) bezeichnet wurde, fand in der 13. Etage des Berlaymont-Gebäudes statt, Sitz der Europäischen Kommission (ex).

Vor der Unterzeichnung in Rom seien damals in Belgien diverse Vorbereitungen getroffen worden, z.B. hätte man Schreibmaschinen, Papier oder auch Vervielfältigungsmaschinen zusammengepackt und später auf einen Zug verladen, wobei der Wagon verschlossen worden sei. Der Vertrag selbst wäre zuvor in Val Duchesse ausgehandelt worden. Folgendem Bericht nach hätte sich die französische Regierung im Vorjahr noch dem Druck von Verhandlungspartnern gebeugt und später auf der Außenministerkonferenz in Venedig, Ende Mai 1956, den sog. Spaak-Bericht als Grundlage für die Vertragsverhandlungen über eine Wirtschafts- und Atomgemeinschaft akzeptiert. Man hätte die entsprechenden Arbeiten ab Ende Juni 1956 im Schloss Val Duchesse bei Brüssel begonnen gehabt (ex). Im Juni 1955 gab es bereits die Konferenz von Messina (Sizilien), wo die Außenminister Gaetano Martino (Italien), Johan Willem Beijen (Niederlande), Antoine Pinay (Frankreich), Joseph Bech (Luxemburg), Paul Henri Charles Spaak (Belgien) sowie auf Seiten der Bundesrepublik Deutschland der damalige Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Walter P. Hallstein, teilnahmen (ex).

Zwischenanmerkung: Die Römischen Verträge wurden weitgehend in Val Duchesse (ex) ausgearbeitet. Die erste Sitzung der später gebildeten neuen Kommission fand übrigens, nachdem die Römischen Verträge am 1. Januar 1958 in Kraft traten, am 16. Januar 1958 im Schloss Val Duchesse bei Brüssel statt. Das Chateau soll zur belgischen königlichen Familienstruktur gehören, über den "Royal Trust" (Koninklijke Schenking; Donation Royale), der ursprünglich durch den König Leopold II. (ex) auf den Weg gebracht worden sei (ex). Val Duchesse bei Oudergern (bei Brüssel) sei einst durch Adelheid von Burgund (ex), Gemahlin von Heinrich III. (ex) von Brabant, mit etabliert worden (siehe: Dominikanerorden). Auf einer belgisch-britischen Konferenz in 2006, welche mit durch das britische Foreign and Commonwealth Office (ex), dem belgischen Federal Public Service Foreign Affairs (ex), das British Council (ex) und dem EGMONT - The Royal Institute for International Relations (ex) forciert wird, nahm man sich in Val Duchesse u.a. den Themen Globalisierung und "Zukunft der Energieversorgung" an (ex). In 2009 hätte die Bilderberg-Gruppierung im Chateau Val-Duchesse ein Abendessen absolviert gehabt, um damals die Kandidatur von Herman Van Rompuy zum Präsidenten des Europäischen Rates zu fördern (ex).

Weiter: Nachdem alle nötigen Dinge in Belgien im Zug verstaut wurden, zur späteren Unterzeichnung der Römischen Verträge, und die Reise bereits gestartet war, gab es offenbar einen ersten Zusammenstoß mit nationaler Souveränitätsausübung an der Schweizer Grenze. Man hätte mitbekommen, dass es einen charakteristischen Klang gab, der damit in Verbindung gebracht worden sei, dass ein Wagon vom Zug abgelöst wurde. Angeblich hätten schweizerische Behörden erklärt, dass in einem Zug nicht gleichzeitig Personen und Güter transportiert werden dürften - zumindest nicht durch das Hoheitsgebiet der Schweiz. Die Reise wurde ohne den abgetrennten Wagon weiter vollzogen, in welchem sich die Dinge wie Schreibmaschinen und Co. befunden hätten - jener sei mit einem separaten Zug transportiert worden. Später an der italienischen Grenze schlugen weitere Irritationen ein, denn angeblich wollten Zollfiguren das junge Projekt stoppen und u.a. Einfuhrbescheinigungen sehen, für den zuvor abgetrennten Wagen bzw. die Dinge, die mit diesem transportiert wurden. Nach einigem hin und her sei es schließlich aber weiter gegangen. Doch in Mailand gab es die nächsten Probleme - angeblich sei der wichtige Wagon wieder verloren gegangen. Als offenbar auch dieses Problem dann gelöst wurde, gab es später in Rom weitere Probleme mit den Vervielfältigungsmaschinen (eine Art Kopierer damals) - welche angeblich Tinte nicht nur aufs Papier, sondern auch an teure Fresken bringen hätten können.

Danach ging es in anderen Räumlichkeiten weiter und man hätte Studenten angeheuert, welche kurze Zeit später wegen angeblicher Streiks abgesprungen seien und man musste zur Erstellung der Vertragsunterlagen auf Sekretäre aus Luxemburg zurückgreifen. Nach diesen verschiedenen Irritationen hätte man später das feuchte frisch bedruckte Papier für die Verträge auf den Boden zum Trocknen gelegt. Angeblich in der Zwischenzeit (Abends/Nachts) hätten dann Putzfrauen das bedruckte Papier und wichtige Schablonen als Dreck identifiziert und entsorgt - weshalb später keine neuen Kopien mehr angefertigt werden konnten. Nachdem man geschockt festgestellt hatte, dass die wichtigen Utensilien nicht mehr da waren, klapperte man "ganz Rom" ab, um die Dinge wieder an Land zu bekommen - ohne Erfolg. Die einzige Lösung die geblieben wäre, sei gewesen, dass die Unterzeichnung auf leeren Blättern vollzogen werden sollte, wo die Namen von den Staats- und Regierungschefs oben angebracht wurden (mehr). Bei Interesse kann der später ausgearbeitete Vertrag (Treaty of Rome) zur Etablierung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) in englischer Sprache (org) hier angesehen werden (ex). Nicht nur Idealismus, sondern übrigens auch machtpolitisches Kalkül hätte die Verhandlungen über die Römischen Verträge zuvor bestimmt gehabt und im Hintergrund spielten dabei auch die USA eine wichtige Rolle (ex).

Ältere und andere Quellen: Es hätte "keine Zeit" gegeben, die Dokumente vollständig auszudrucken, schrieb man hier (ex). Unter folgender Quelle hieß es, dass damals "ein Stapel von leeren Blättern unterzeichnet" worden sei (ex). Bei der nächstgenannten, nicht offiziellen, EU-Quelle, berichtete man vor einigen Jahren: "signierten die sechs Gründungsväter [...] geschickt vor den Fotografen verborgen, leere Blätter [...] Die Verhandlungen waren zum Termin der Unterzeichnung einfach noch nicht beendet" (ex). In britischen Medien hatte man sich der Thematik schon in 2007 angenommen gehabt, zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung. Der öffentlich-rechtlichen BBC (British Broadcasting Corporation) hätte damals die Person Pierre Pescatore ein Interview gegeben. Auch dieser meinte: "Sie unterzeichneten ein Bündel von leeren Seiten" (ex). Die gleiche Person hatte übrigens vor einigen Jahre auch zum Thema des sog. "Luxemburger Kompromisses" ein Interview gegeben, auch zu den politischen Konsequenzen (ex). Der Kompromiss legte Anfang 1966 Divergenzen in der Agrarpolitik der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, kurz EWG, bei (ex). In 1993 hatte man die EWG (ex) in EG (Europäische Gemeinschaft) umbenannt und seit Dezember 2009 wurde sie nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (ex) aufgelöst. Die Europäische Gemeinschaft (ex) war eine supranationale Organisation (auch sog. Überstaatlichkeit) und der entsprechende Vertrag wurde in Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (ex) umbenannt.

Allgemeiner Anhang:

Jahre vor den Römischen Verträgen, mittels derer man die Angleichung der nationalen Wirtschaftspolitiken und die schrittweise Einführung eines Gemeinsamen Marktes vereinbart hatte, wurde im April 1951 durch die Regierungen Frankreichs, Italiens, der Beneluxländer und der Bundesrepublik Deutschland in Frankreich (Paris) das Vertragswerk zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (kurz: EGKS - oft auch Montanunion genannt) unterzeichnet, die am 23. Juli 1952 in Kraft trat. Die Laufzeit des Vertrages war auf 50 Jahre angesetzt worden (ex). Bei einem später vollzogenen Versuch, die Gründung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) zu vollziehen, um offiziell die Kooperation auch auf den militärischen Sektor auszudehnen, wurde diesem Vorhaben durch die französische Nationalversammlung am 30. August 1954 eine Absage erteilt - zwei Monate später trat die Bundesrepublik Deutschland der NATO bei. Die EVG sollte auch eine europäische Armee etablieren (ex). Das Interesse der Benelux-Länder (Belgien, den Niederlanden und Luxemburg) an einer Zollunion war heutigen Darstellungen nach angeblich der Motor für weitere Integrationsschritte - die später im März 1957 in Rom (Römische Verträge) zur Unterzeichnung des Vertrags über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) - mit ihren Marktfreiheiten für den Verkehr von Waren, Kapital, Dienstleistungen und Personen - und des Vertrages über die Europäische Atomgemeinschaft (EAG; bzw. heute EURATOM) führte.

EURATOM hatte speziell den Aufbau und die Entwicklung der Nuklearindustrie zum Ziel. Es ist neben der EU eine eigenständige Internationale Organisation, teilt mit ihr jedoch sämtliche Organe (ex). Mit dem Inkrafttreten der Römischen Verträge zu Beginn des Jahres 1958 für einen nicht mehr befristeten Zeitraum war ein Gemeinsamer Markt von sechs europäischen Ländern entstanden, der von einem Ministerrat und einer Kommission als supranationale Behörde gesteuert wurde. Die Römischen Verträge sahen unter anderem eine Produktivitätssteigerung, eine sog. "Stabilisierung" der Märkte und eine Einkommenssicherung vor. Zum Beispiel schon im Jahr 1962 wurden eine Marktordnung für bestimmte Produktgruppen, der freie Verkehr und einheitliche Preise etabliert (ex). Aus den bereits damals etablierten Strukturen und dem von einigen Geistern bezeichneten "historischen Zufall", dass nämlich die Außengrenzen "der Gemeinschaft" in etwa denen des Reiches von Karl dem Großen (ex) - der sog. "Pater Europae", welcher 814 in Aachen verstarb - wo heute der Karlspreis verliehen wird (ex), entsprachen, sei die besondere psychologische Wahrnehmung entstanden, am Bau eines "großen Werkes" beteiligt zu sein. Damals war sogar bereits von der "Wirksamkeit des Bildes" des christlichen Abendlandes die Rede.

Unterzeichnet worden waren die Römischen Verträge in 1957 durch Belgien von: Paul-Henri Spaak (ex), welcher im Mai damals den internationalen Karlspreis der Stadt Aachen erhielt, und Jean-Charles Snoy et d’Oppuers (ex), der 1983 den Robert-Schuman-Preis erhielt und Mitglied des Steering Committees der Bilderberg-Konferenzen war - durch Westdeutschland von: Konrad Adenauer (ex), der aufgefallen war u.a. durch das nebulöse System-Octogon (ex) und Walter Hallstein (ex), der zu Nazi-Zeiten für die IG-Farben zuarbeitete (ex) - durch Frankreich von: Christian Pineau (ex), einem französischen sozialistischen Politiker, und Maurice Faure (ex), einem ehem. Mitglied der Französischen Widerstandsbewegung - durch Italien von: Antonio Segni (ex), der 1964 den Karlspreis erhielt, und Gaetano Martino (ex), der 1955 Initiator der Konferenz von Messina war (ex) - durch Luxemburg von: Joseph Bech (ex), der 1960 den Karlspreis erhielt, und Lambert Schaus (ex), der auch in der EWG-Kommission Hallstein I aktiv war (ex) - wie auch durch die Niederlande von: Joseph Luns (ex), der seinen Karlspreis von Aachen in 1967 entgegennahm, und Johannes Linthorst Homan (ex), der in 1939 den Orden vom Niederländischen Löwen bekam (ex), daneben ging u.a. auch das Großkreuz an Winston Churchill und Helmut Kohl.

Nach dem Namen des deutschen Unterzeichners der Römischen Verträge, Walter Hallstein (CDU), hatte man ab 1958 auch die sog. Kommission Hallstein I (ex) ins Leben berufen, die erste Kommission der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Zum Dank wurde Hallstein, auch wegen der Verträge, im Mai 1961, in Aachen der Karlspreis verliehen. Der Kommission Hallstein I (1958-1962) gehörten auch an: Piero Malvestiti (ex), ein italienischer Politiker, wie eben ein solcher auch Giuseppe Caron (ex), der zuvor in der Pharmaindustrie und als Lobbyist tätig war, dann der niederländische Politiker Sicco Mansholt (ex), welcher stark vom Club of Rome (ex) beeinflusst worden sei, Robert Marjolin (ex), der mit beim Marshall-Plan (ex) involviert gewesen sei, dann der Deutsche Hans von der Groeben (ex), dessen Nachname auf ein altes märkisches Adelsgeschlecht (ex) zurückgeht, Robert Lemaignen (ex), ein rechtsgerichteter französischer Politiker, Giuseppe Petrilli (ex), ein italienischer Professor, Lionello Levi Sandri (ex), einst Mitglied der Sozialistischen Partei Italiens, der Belgier Jean Rey (ex), welchem 1969 in Aachen der Karlspreis verliehen wurde, und auch der luxemburgische Politiker Lambert Schaus (ex). In der Kommission Hallstein II (1962–1967) war später auch der französische Politiker Henri Rochereau (ex) zu finden, der einst Jean-Marie Le Pen von der Front National (ex) unterstützte.

Walter Hallstein selbst war übrigens in den 1920er Jahren rückblickend auch beim sog. KWI als Referent tätig, also beim deutschen Kaiser-Wilhelm-Institut (ex). Er genoss eine Eliteausbildung u.a. in Berlin, auch dank Geldern des Kartells IG Farben. Daneben war er später aktiv beim NS-Rechtswahrerbund, der Nationalsozialistischen Volkswohlfahrt, dem NS-Luftschutzbund und beim NS-Dozentenbund. Er war zudem Professor für Rechts- und Wirtschaftswissenschaften in Frankfurt am Main, der Stadt des IG-Farben-Hauptquartiers (ex). Im Jahr 1938 fand der große Staatsbesuch Hitlers im faschistischen Italien statt - nur Wochen später vertrat Hallstein Nazideutschland offiziell in Rom. Das NSDAP-Parteimitglied Carl Friedrich Ophüls, Verwalter von IG Farben-Patenten, wurde später Hallsteins rechte Hand in Brüssel. Zuvor, in 1950, hatte der ehemalige deutsche Bundeskanzler Adenauer die Person Hallstein zum Leiter der bundesdeutschen Delegation bei der Pariser Konferenz für die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) berufen gehabt. Zum ersten Präsidenten der EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) wurde Hallstein dann später ab 1958.

Hallstein soll bei einer „Eroberungsrede“ zu Nazi-Zeiten einst verkündet haben: "Eines der wichtigsten Gesetze [Anmerkung: in den besetzten europäischen Ländern] ist das Gesetz zum Schutz deutschen Blutes und der deutschen Ehre". Vielen heute nicht bekannt ist wohl auch, dass Hallstein den späteren Rechtsrahmen für EU-Strukturen bereits während der Nazi-Zeit mitentwickelt hatte. Schon damals sei wichtig gewesen, Patente und die Rechtsdurchsetzung über eine möglichst zentrale Stelle zu ermöglichen. Hallstein war maßgeblich daran beteiligt, dass die Kommission das Recht bekommt, selbst Gesetze vorzuschlagen. In seiner Publikation "Die europäische Gemeinschaft" sprach er frühzeitig von einem "Monopol", um damit die Stellung der Kommission recht passend zu beschreiben. Grundlegend sei laut Hallsteins Auffassung gewesen, dass die Kommission das Wichtige vom Unwichtigen trennen müsse - wobei nun jeder selbst entscheiden kann, was dies wohl bedeutet. Kommunisten aus Italien wie Altiero Spinelli, der als Vordenker des Gedankens der europäischen Integration und des europäischen Föderalismus gilt, meinten übrigens: "Die europäische Revolution muss sozialistisch sein" (ex). Hallstein soll, nur so nebenbei angemerkt, nach dem forcierten 2. Weltkrieg vor dem Oberkommando der Alliierten seine ehemaligen Mitgliedschaften in zahlreichen Nazi-Organisationen verschleiert haben (ex).

In der Vergangenheit und schon vor der Nazi-Zeit fiel immer wieder der Begriff von den sog. Vereinigten Staaten von Europa - was andere bezeichneten als "Paneuropa" (zum Beispiel der Freimaurer und Gründer der Paneuropa-Union, Richard Coudenhove-Kalergi, benutzte die Termini Paneuropa und Vereinigte Staaten von Europa immer wieder parallel). Zwischenlinktipp, auch mit Hintergrundinfos zu "Paneuropa": Polens Premier Tusk will paneuropäische Energieunion (mehr). Laut der Onlinepräsenz der Konrad Adenauer Stiftung hätte Hallstein zu seiner Zeit "nie einen Hehl daraus" gemacht, sich die Vereinigten Staaten von Amerika als weiterzuentwickelnde Struktur zum Vorbild für Europa zu nehmen. Hallstein sei sich aber durchaus darüber im Klaren gewesen, dass die Formung eines neuen Großstaatsgebildes nicht in kurzer Zeit erreicht werden könne, der Prozess werde vielmehr "Zeit benötigen", Schritt für Schritt solle es wohl vorangehen. "Seine Zuversicht, die Vereinigten Staaten von Europa würden eines Tages entstehen, gingen zurück auf Erfahrungen mit der Gründungsgeschichte der Vereinigten Staaten von Amerika", wie man schrieb (ex). Bei seiner Rede zur Verleihung des Karlspreises (Aachen) im Jahre 1961 sprach Hallstein davon, dass schon der Brite Winston Churchill ähnliche Dinge verlauten ließ. Dieser habe 1946 im schweizerischen Zürich von der Notwendigkeit gesprochen: "eine Art von Vereinigten Staaten von Europa" zu etablieren (ex).