-» EU-Drohne für mehr einheitliche Sicherheit

(C) Dan Cunningham, 2008, Bild: flickr (CC BY-NC-SA 2.0)

Weil ständig Waffen aus Europa (ex) auch an Gruselstaaten, teils über drei Ecken, verhökert (ex) werden und jene Strukturen diverse Technik ggf. weiterverschachern an noch krassere Strukturen (ex), wolle man die Festung Europa nun weiter ausbauen - auch mit Drohnen. Seitens der USA musste man zuletzt Frankreich ermahnen, da weiteres Kriegsgerät in diesem Fall an Russland weitergereicht werden soll - Kriegsschiffe vom Typ Mistral (ex). In Deutschland hatte der SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel unterdessen laut WirtschaftsWoche "Rüstungsexporte in umstrittene Empfängerländer" bewilligt (ex). Um auf die Drohnen zu kommen, wollen laut einer AFP-Tickermeldung europäische Rüstungsstrukturen das Drohnenprojekt mit dem Namen "MALE 2020" bzw. zusammengeschrieben "MALE2020" angehen (ex). Dabei handelt es sich wohl um solche Drohnen, die z.B. mit speziellen Lasern recht einfach vom Himmel geblasen werden können (ex). Experten meinten, dass die in geheimen Bunkeranlagen entwickelte Technik gegenüber den offiziell präsentierten Spielereien sowieso um Generationen voraus sei. Laut der Meldung bezeichnete man durch den Rat der EU (ex) die sog. MALE-Drohne als "Schlüsselfähigkeit für Europas Verteidigung" - nach Wikipedia steht MALE für "Medium Altitude Long Endurance" (ex). Jenes und weitere Projekte hatte man u.a. bei der Organisation Conjointe de Coopération en Matière d’Armement - oder kurz: OCCAR (ex) - in der Vergangenheit angesprochen gehabt, welche eine internationale Organisation mit Hauptsitz im deutschen Bonn ist. In einer Ausarbeitung von 2013 bezog man neben Drohnen auch andere militärische Komponenten mit ein (ex).

Nach Informationen des öffentlich-rechtlichen ARD-Hauptstadtstudios aus Deutschland würden beim Drohnenprojekt mit involviert sein: Airbus Defence and Space (ex) mit Sitz in München, welches ein Bereich (spezialisiert für zivile und militärische Luft- und Raumfahrtsysteme) der Airbus Group (früher EADS) ist. Dann Dassault Aviation (ex) aus Frankreich mit Sitz in Saint-Cloud bei Paris, wo auch der Milliardär Serge Dassault (ex) zu finden ist - und das italienische Unternehmen Alenia Aermacchi (ex), welches zum Finmeccanica-Konzern mit Sitz in Rom gehört (ex) - unter der Leitung des Giuseppe Orsi, der im vergangenen Jahr wegen Bestechungsvorwürfen im Skandal um den Verkauf von Hubschraubern an das Militär des BRICS-Landes (ex) von Indien verhaftet worden sei (ex). Finmeccanica, zu dem Alenia Aermacchi gehört, fertigt u.a. auch Raketen und Raumfahrtkomponenten oder sogar Torpedos und Schiffsgeschütze an. Das vorzustellende EU-Drohnenprojekt ziele als Baustein für die weiteren Rüstungsprojekte die länderübergreifend im Baukastensystem (ex) ineinandergreifen ab auf: "mittlere Flughöhe und lange Flugdauer", wie das luxemburgische Tagblatt zitierte (ex).

In einer Pressemitteilung von Januar 2014 hieß es durch Airbus Defence and Space, man biete eine vollständige Palette von UAV-Systemen an, wobei auch die Entwicklung von Systemen der nächsten Generation im Rahmen des gemeinsamen europäischen Drohnenprojekts (MALE 2020) angesprochen wurde (ex). Im Jahresbericht 2013 der Dassault Aviation sprach man bezgl. des MALE-Systems (Medium Altitude, Long Endurance = Generation unbemannter Flugsysteme mittlerer Flughöhe und großer Reichweite) von der Möglichkeit der "europäischen Souveränität" im Bereich der militärischen Luftfahrt (ex). Daneben ging man unter vorgenannter Quelle auch kurz auf die sog. "nEUROn" von Dassault ein, eine derzeit wohl noch in der Entwicklung befindliche unbemannte, selbständig agierende Tarnkappen-Kampfdrohne (ex). In einer "Kleinen Anfrage" im Deutschen Bundestag vom vergangenen Jahr ging man nicht nur auf die Drohne "Future European MALE" (ex) ein, sondern behandelte auch die Entwicklung der MALE-Systeme und führte zudem Medienberichte an, wonach in Deutschland angeblich so etwas wie eine neue militärische Luftfahrtbehörde geplant gewesen sei (ex).

Bei der Springer-Publikation online "Die Welt" schrieb man derweil davon, dass die in Belgien geborene und in Brüssel aufgewachsene deutsche Bundesverteidigungsministerin Ursula Gertrud von der Leyen (CDU) offenbar "Bedenken" hätte, was das eingangs angeführte Drohnenprojekt angeht. Sie wolle sich angeblich nicht "unter Druck" setzen lassen (ex). Vor einigen Jahren forderte die Ministerin laut "Spiegel" wie kürzlich u.a. die EU-Kommissarin Reding die Etablierung der: Vereinigten Staaten von Europa (ex). Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) meinte wie unter vorgenannter Quelle dargestellt, dass die EU auch im Bereich Militär: "sehr viel enger zusammenarbeiten" müsse. In der "Welt" führte man auch den CEO Bernhard Gerwert von Airbus Defence and Space an, welcher der CDU-Ministerin Leyen bereits eine "konkrete Offerte auf den Schreibtisch" gelegt hätte, zum Drohnenprojekt "MALE 2020". Diese männliche Person ist offenbar auch Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (ex) - wobei jener Verband Mitglied des Aerospace and Defence Industries Association of Europe (ASD) ist (ex).

Bei "Zeit online" schrieb man davon, dass zum Drohnenprojekt auch in der Vor-Phase der Planung Fragen gehören würden, wie die Finanzierung und mögliche Bewaffnung solcher unbemannten Fluggeräte (ex). Unter gleicher Quelle machte man mit Blick auf den ausgehandelten Koalitionsvertrag (DE) deutlich, dass dort der Bedarf für eine europäische Drohne festgelegt worden sei. Grundsätzlich ausgeschlossen worden wäre die Beschaffung von Drohnen mit sog. "weitergehenden Kampffähigkeiten" in einem ausgearbeiteten Papier vom letzten Jahr nicht, wie man schrieb. Mit Blick auf die nicht-nationale sondern europäische Bühne zeigten speziell neben Deutschland und Frankreich auch fünf weitere Staaten Interesse an der Entwicklung einer europäischen Drohne (ex). Zum Drohnenprojekt "MALE2020" spekulierte man bei der Tagesschau online darüber, dass: "Rüstungsprojekte dieser Art [...] üblicherweise erheblich mit Steuergeldern gefördert" werden - was wohl auch bei diesem Projekt zu sehen sein könnte. Der deutsche Inspekteur der Luftwaffe (InspL), Karl Müllner, forderte in der Vergangenheit übrigens dem Beitrag nach "schon lange die bewaffnete Drohne" - nun müsse die Diskussion einer Bewaffnung aufgenommen werden (ex).

Noch im vergangenen Jahr (2013) hätte der Chef des ehm. EADS-Konzern (European Aeronautic Defence and Space Company), seit 2014 unter dem Namen Airbus Group bekannt, der deutsche Manager Thomas Enders (ex), gemeint, man wolle keine "Konzerngelder mehr für die Entwicklung von Drohnen" ausgeben. Man verlangte vielmehr die Forcierung eines "europäischen Programms", für die "Entwicklung von Drohnen der MALE-Klasse", wie man hier schrieb (ex). Im letzten Jahr wurde durch die Verteidigungsminister offenbar bereits die Europäische Verteidigungsagentur (EVA) damit beauftragt, die Kosten einer – hier: europäischen Überwachungsdrohne - zu studieren - wie es kürzlich bei der französischen Zeitung "Les Echos" (ex) hieß. Die Agentur (EVA) gilt als zentrale Institution der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU (ex). In dem Bericht von "Les Echos" hatte man unter anderem auch die sog. "UCAV" (unmanned combat air vehicle) angesprochen, also Drohnen (unbemannte Luftfahrzeuge), die mit Waffen ausgerüstet und zur Luftnahunterstützung eingesetzt werden können (ex). Daneben hatte man in dem Artikel unter nächstangeführter Quelle u.a. Strukturen angesprochen wie BAE Systems (UK), General Atomics (US), Thales Group (FR) o.a. den sog. "Reaper-Club" (mehr).

In 2013 schrieb gleiche Publikation auch von der europäischen Drohne, wobei die CEOs Bernhard Gerwert von Cassidian Air Systems (ex), Eric Trappier von Dassault Aviation (ex) und Giuseppe Giordo von Alenia Aermacchi (ex) genannt wurden. Daneben ging es um das umstrittene Projekt der Talarion-Drohne als Plattform eines militärischen Aufklärungssystems. Neben der "MALE 2020" bezog man zudem kurz die "Future European Male" (FeMALE) mit in die Berichterstattung ein (mehr). In Deutschland hätte im letzten Jahr übrigens noch ein IABG-Gutachten (Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft mbH) gezeigt, dass "die Drohne FeMALE für am besten geeignet" als Träger eines Aufklärungssystems befunden worden sei - "obwohl auch sie einen deutlichen Qualitätsverlust gegenüber dem Euro Hawk brächte" (ex). Bei Heise schrieb man, dass das Projekt "Talarion" als "Future European MALE" weiterverfolgt werde (ex). Später stellte man unter dieser Quelle, im Februar laufenden Jahres (2014), fest, dass sich in Europa offenbar "ein Kampf zwischen britischen, französischen und deutschen Rüstungskonzernen zur Vormachtstellung bei militärischen Drohnen" abgezeichnet hätte - wobei es nicht nur um Langstreckendrohnen der MALE-Klasse gehen würde, sondern auch um "moderne, schnittige Kampfdrohnen" (ex). Anmerkung: Auf den folgenden Seiten gibt es auch zur Thematik Drohnen einen recht guten Überblick zu diversen Entwicklungen u.a. in Europa (mehr) oder auch (hier). Unter nächster Quelle schrieb man davon, dass das benannte Talarion-Luftfahrzeug in 2014 den ersten "offiziellen Flug" unternehmen soll (ex) - laut Wikipedia wäre der Erstflug in 2015 geplant (ex).

Beim französischen Le Journal De L´Aviation sprach man kürzlich auch forcierte Konflikte z.B. in Afrikas Mali an, die deutlich gemacht hätten, dass Drohnen angeschafft werden müssten (ex). Zuletzt kamen in europäischen Gefilden offenbar auch vermehrt Stimmen auf, wonach man sich von externen Strukturen "lösen" sollte - also ausländischen Unternehmen, um so die europäische Industrie in den entsprechenden Bereichen weiter zu stärken (ex). Der EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier konnte sich vor einigen Monaten noch ein: eigenes europäisches Drohnenprogramm vorstellen. Der EU-Rüstungssektor und Drohnen könnten für mehr Souveränität sorgen (ex). Später im Oktober berichtete "Zeit online": EU billigt Drohnen-Einsatz gegen illegale Einwanderung, das EU-Parlament hatte dem Grenzüberwachungssystem Eurosur bereits zugestimmt (ex). Wobei aber auch angemerkt werden kann, dass die EU-Kommission selbst laut Rechtsportal Juris: strenge Regulierung für zivile Drohnen forderte (ex). Das eigene Terminator-like Skynet-System unter EU-Kontrolle, womit nicht nur Nordafrika sondern u.a. auch Osteuropa überwacht werden soll (ex), ist natürlich ausgenommen davon. Die Bürgerrechtsorganisation Statewatch hatte derweil die als Forschungsförderung getarnte Subventionspolitik der EU für Rüstungskonzerne heftig kritisiert (ex).

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