Länder: BRICS-Block rückt näher zusammen


BRICS

Wegen der zuletzt aufgebauten Spannungen wolle Russland verstärkt mit den BRICS zusammenarbeiten. Bei dieser Staatengruppe handelt es sich um die derzeit fünf wichtigsten Schwellenländer, wobei die jeweiligen Anfangsbuchstaben der Länder Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika den aktuell verwendeten Kunstbegriff BRICS formen. In der Vergangenheit gab es diverse Verlautbarungen, dass die "alten Wirtschaftsmächte" ein zu starkes Streben nach Dominanz fahren würden, speziell die Vereinigten Staaten von Amerika wurden vorrangig benannt. Beobachtern zufolge hatte man in den letzten Jahren in verschiedenen Punkten beim Zusammenschluss der BRICS oft offiziell zu Gesicht bekommen, dass man sich nicht auf eine "gemeinsame Linie" einigen konnte. Dies schien sich Medienberichten zufolge in den vergangenen Wochen geändert zu haben, auch bei einem IWF-Treffen (mehr).

Mit Blick auf die Wirtschaften der BRICS, waren diese im Vergleich zu vorangegangenen Wachstumsraten weiter eingeknickt. Das österreichische WirtschaftsBlatt schrieb unter dem Titel: "Wenn aus Jägern Gejagte werden", dass das Wachstum "deutliche" Bremsspuren aufwies und auch ein deutlicher Rückgang an Investitionen zu verzeichnen gewesen sei (hier). Laut der "BRICS-Post" hätten kürzlich übrigens russische Staatsbeamte angemerkt, dass Indien wie auch China weiterhin die Top-Importeure von russischen Waffen und anderen militärischen Ausrüstungsgegenständen seien (hier).

Für das langsamere Wachstum weltweit machte der IWF (Internationale Währungsfonds) im letzten Jahr, im Zeitraum des stattgefundenen G20-Treffens von St. Petersburg, vor allem China, Brasilien und Indien verantwortlich. Das Wachstum (Bruttoinlandsprodukt) der Schwellenländer lag im ersten Halbjahr 2013 bis September um ca. 2,5 Prozentpunkte unter dem Niveau von 2010. Die Chefs der BRICS-Länder hatten sich beim G20-Treffen am Rande zu einem informellen Meeting getroffen gehabt. Dort kritisierte man auch mögliche Einwirkungen durch die US-Notenbank Fed, denn die Normalisierung der unkonventionellen Geldpolitik müsse man vorsichtig kalibrieren und klar kommunizieren, wurde gefordert.

Im März laufenden Jahres hatten sich Vertreter der BRICS wegen der Krim- bzw. Ukraine-Irritationen dagegen ausgesprochen, den russischen Präsidenten Putin vom diesjährigen G-20-Gipfel in Brisbane (Australien) auszuschließen (siehe). Indiens Nationaler Sicherheitsberater Shiv Shankar Menon sprach von Russlands "berechtigten Interessen" auf der Krim (hier). Die Außenministerin von Australien hatte zuvor ins Spiel gebracht, dass der russische Präsident möglicherweise mit einem Einreiseverbot belegt werden könnte.

Russische Frontmedien verkündeten Anfang April: Russland könnte Gas gegen Rubel verkaufen, um sich so vom US-Dollar abzukoppeln. Auch der gewichtige staatlich gelenkte Gasmonopolist GAZPROM könne das Rechnungsverfahren mit den ausländischen Partnern ändern (mehr). Nachfolgend wurde bekannt: Russland und China schließen historisches Gas-Abkommen, wie die Agentur Itar-Tass meldete (hier). Andere Medien schrieben, dass der russische staatliche Ölkonzern Gazprom Neft angeblich eine Umstellung der Verträge von US-Dollar auf Euro vorbereitete (mehr). Die sanktionierte russische Rossiya-Bank kündigte an, man wolle nur noch mit der nationalen Währung (Rubel) arbeiten. Dies angeblich aus dem Grund, um die eigene Kundschaft "vor unehrlichen Handlungen ausländischer Finanzinstitutionen zu schützen" (hier).

Diese Maßnahmen sollten natürlich nicht darüber hinwegtäuschen, dass Russland weiterhin ein ökonomischer Zwerg ist, denn das BIP von z.B. Deutschland ist etwa 2,1 mal höher, das von Euroland 7,3 mal, und das der Nato-Staaten fast 20 mal (mehr). Mit Blick auf China würde deren Währung Yuan auf dem Weg zur Weltwährung sein, schrieb man in einem Beitrag von "Die Zeit" (hier). Davor forderten die USA von China noch eine weitere Freigabe des Yuan, denn ein flexiblerer Wechselkurs soll laut Handelsblatt "das Ziel sein". Der US-amerikanische Finanzminister Jack Lew wolle, dass China den Yuan-Kurs letztlich dem Markt überlässt (mehr).

Mit Blick zurück auf den BRICS-Block hatte der russische Sonderbotschafter Wadim Lukow mitgeteilt, dass speziell die Ukraine-Krise angeblich auch zu mehr anti-russischen Schritten durch den Westen geführt habe. Vorteil sei, dass damit die BRICS "enger zusammenrücken" würden. Beim russischen Sender "Russia Today" sprach man davon, die BRICS-Staaten wollten einen Kampf gegen eine "US-dominierte Welt" losbrechen. Kanwal Sibal, ein ehemaliger Außenminister von Indien, meinte derweil, dass Russland auch heute noch, trotz der Selbstauflösung der Sowjetunion, "das größte Land der Welt" sei und das Land habe auch "leistungsfähige strategische Streitkräfte" (mehr). Die Dominanz "des Westens" wolle man auch im Rahmen einer zu gründenden Entwicklungsbank "angehen", da der IWF und die Weltbank sowieso von den USA und der EU dominiert seien.

Mit einem neuen System der aufzubauenden Währungsreserven in den BRICS-Staaten solle zudem deren Zusammenarbeit untereinander vertieft werden, wie man unter der folgenden Quelle anmerkte (hier). Brasilien hätte übrigens bereits eine Charta für die eigene Entwicklungsbank der BRICS ausgearbeitet gehabt, während man seitens Russlands an zwischenstaatlichen Abkommen werkelte (mehr). Bis zum Beginn des diesjährigen 6. BRICS-Gipfels im Juli (2014) in Fortaleza, einer Großstadt im Nordosten Brasiliens, sollen die Vorbereitungen unter anderem zur Errichtung der Entwicklungsbank abgeschlossen sein, wie „Reuters“ gemeldet hatte (siehe).

Allgemeiner Anhang: Die BRICS-Staaten

Nach den Anschlägen vom 11. September des Jahres 2001 hatte der Chefvolkswirt von Goldman Sachs, der Brite Jim O’Neill, das Kürzel BRIC (stehend für: Brasiliens, Russlands, Indiens und China) eingeführt. Er fasste damit diejenigen Länder zusammen, denen er einen besonders großen Zuwachs an weltökonomischem Gewicht voraussagte. Laut damaligen Äußerungen von O’Neill hätten die Terroranschläge 2001 ihn in seiner Auffassung bestärkt, dass die "westliche Dominanz" durch etwas "anderes" abgelöst oder zumindest "ergänzt" werden sollte. Später hatte Goldman Sachs die Publikation: "Dreaming with BRICs: The Path to 2050" (Global Economics Paper) veröffentlicht.

Darin schrieb man etwas davon, dass im Verlauf der nächsten 50 Jahre Brasilien, Russland, Indien und China (damals noch ohne Südafrika) zu einer neuen und viel größeren globalen Wirtschaftsmacht werden könnten. In weniger als 40 Jahren könnten die BRICS-Staaten zusammen die G6 überholt haben und bis 2025 würden sie dem Papier zufolge bereits über die Hälfte der Wirtschaftsgröße der G6 ausmachen. O’Neill erklärte die geplante globale Arbeitsteilung wie folgt: Brasilien liefert die Rohstoffe für die Weltwirtschaft, Russland die Energie, Indien die Dienstleistungen und China bietet die Produktionskapazitäten.

Ebenfalls schrieb man damals davon, dass die Liste der zehn weltweit größten Volkswirtschaften in 2050 ganz anders aussehen könnte. Nachdem Südafrika Ende 2010 zu dem Block hinzugestoßen war, nennt sich dieser bekanntlich nun "BRICS". Als Vorläufer werden heute offiziell Treffen von China, Indien und Russland (RIC) gesehen. Diese drei Länder treffen sich häufig vor oder nach den BRICS-Gipfeln. O’Neill identifizierte ursprünglich die vier BRIC-Länder als solche, die bis zum Jahr 2050 die G7-Staaten in ihrer Wirtschaftskraft überholen könnten. Ob der wirtschaftliche Aufstieg der BRICS von Dauer sein kann, hänge Experten zufolge nicht zuletzt auch von der Einkommensverteilung und von der Herausbildung einer kaufkräftigen Mittelschicht ab.

Man strebt nach einer multipolaren, mehr durch die BRICS geprägten, Welt, in der möglichst internationale Institutionen, insbesondere im Bereich der Finanzen, entsprechend der neuen Machtverhältnisse reformiert werden sollten. Experten zufolge dominiert das kommunistische China das BRICS-Gebilde sehr stark. Russland würde die BRICS-Strategie so aktiv ergreifen, damit man den eigenen Abstieg verhindern und Chinas Dominanz begrenzen kann. Heute zählen zu den BRICS, nur so nebenbei angemerkt, etwa 42 Prozent der Weltbevölkerung, sie vereinigen rund drei Milliarden Menschen und sie haben einen Anteil am weltweiten Bruttoinlandsprodukt von ca. 25 Prozent.

Nach dem Treffen der BRICS in 2013 kündigte man unter anderem die Gründung einer eigenen Entwicklungsbank (BRICS Development Bank, BDB) an, welche offenbar eine Alternative zur Weltbank sein soll, um so in andere aufstrebende Märkte zu investieren (wie in Infrastruktur). Annahmen zufolge könnte die BRICS Development Bank (BDB) möglicherweise als eine Art Hebel dazu genutzt werden, Reformvorstöße in der Weltbank und dem IWF durchsetzbar zu machen. Offiziell gegründet werden soll die BDB wohl in 2015. Mit Blick zum Beispiel auf das sog. Klimaregime arbeiten die Staaten Brasilien, China, Indien und Südafrika unter Ausschluss Russlands als "BASIC"-Koalition zusammen und verfolgten dort bis zuletzt eine Agenda, welche häufig der russischen widersprach.

Die BASIC-Staaten wurden als geopolitische Allianz von China initiiert. Dass man sich innerhalb der BRICS in der Vergangenheit nicht immer "einig" war, machte etwa Brasilien deutlich, welches China mit dem Vorwurf des "Dumpings" an den Pranger stellte. Die BRICS werteten ihre Zusammenarbeit offiziell als wichtigen Impuls für eine "multipolare Weltordnung", sie wollen eine Stärkung der G20-Staatengruppe erreichen und sowohl Russland wie auch China (Vetomächte) und die BRICS-Staaten Indien und Brasilien sollen als Kandidaten für einen permanenten Sitz im UNO-Sicherheitsrat eine Vormachtstellung der USA verhindern helfen.

Den BRICS wurde in der Vergangenheit von Kommentatoren angelastet, nach einem gewissen Entwicklungszeitraum den internationalen Status quo infrage zu stellen. Sie seien wohl derzeit aber nicht dazu in der Lage, den USA ihre überwältigende militärische Dominanz streitig zu machen. Anzumerken sei, dass nahezu alle neuen Gestaltungsmächte auf der Welt im Zuge ihres wirtschaftlichen Aufstiegs die eigenen Verteidigungsausgaben teils drastisch erhöhten und das Militär modernisierten - insbesondere China und Russland stachen hier hervor. Einige verbanden das Aufrüsten auch mit dem Einflussverlust der USA, womit Zweifel verbunden seien, dass die US-amerikanische Fähigkeit gewährleistet werden kann, für den Schutz der jeweiligen Bündnispartner zu sorgen.

Vor allem in Asien dürften die wachsenden Militärausgaben auch mit den wachsenden regionalen Rivalitäten zusammenhängen. Statt auf westlich geprägte Marktwirtschaft setzten viele der Aufsteigerländer auf eine Art staatlich gelenkten Kapitalismus bzw. Planwirtschaft und deren Industriepolitik zeichnet sich durch eine besondere Dominanz von Staatsunternehmen und sog. "nationaler Champions" aus. Für 2015, wo die Entwicklungsbank der BRICS starten soll, plant man seitens Russlands unter Putin bekanntlich auch die Errichtung der Eurasischen Union, um offiziell eine engere Zusammenführung der ehemaligen Sowjetrepubliken zu erreichen.

Mit diesem Projekt soll offenbar auch eine Konzentration auf eigene geopolitische Interessensphären fortentwickelt werden. Eine abwendende Haltung gegenüber der wahrgenommenen Dominanz des "Westens" dürfte ebenfalls Russlands Engagement im Rahmen der BRICS-Gruppe sein. Denn laut Beobachtern sei Russlands Mitgliedschaft auch als Teil der eigenen Außenpolitik zu verstehen, die sich zunehmend von der des Westens distanziere. Die angesprochene Entwicklungsbank der BRICS solle zunächst mit ca. 50 Milliarden US-Dollar ausgestattet sein und ein Stabilisierungsfonds solle ein Volumen von 100 Milliarden US-Dollar haben. Angemerkt werden könnte an dieser Stelle mit Blick auf die Eurasische Union, dass die Idee zur Etablierung dieser durch Russland selbst gekommen war, und nicht wie bei der BRICS-Gruppe von außen angestoßen wurde.

Dennoch bezeichnete man in einem Dokument des Kremls vom März 2013 die Initiative zur Gründung der BRIC(S) als "eines der bedeutendsten geopolitischen Ereignisse am Anfang des neuen Jahrhunderts". In Zukunft solle der Zusammenschluss zu einem strategischen Kooperationsmechanismus fortentwickelt werden, wie man schrieb - auch wenn man aus heutiger Sicht nicht wirklich von einem integrierten politischen Verbund sprechen kann, da es bekanntlich unter BRICS-Ländern Spannungen (wie Grenzkonflikte zwischen Indien und China) gibt. Mit diesem "Mechanismus" möchte man "Lösungen für die aktuellen globalen Herausforderungen" möglich machen.

In dem russischen Dokument (CONCEPT of participation of the Russian Federation in BRICS) hob man dabei hervor, dass der Wunsch bestehe, eine Reform der internationalen Finanzarchitektur zu vollziehen. Die Intensivierungen der Zusammenarbeit zwischen den BRICS-Staaten könnten den Vorstellungen nach von der Kooperation im Finanzsystem über eine engere Zusammenarbeit im Bereich Agrar und Wissenschaft bis hin zur Förderung des Tourismus sowie einer engeren Kooperation bei der Weltraumforschung reichen. Auch die Schaffung einer eigenen Rating-Agentur wäre geplant und allgemein müsse der Ausbau des Devisenhandels zwischen den BRICS-Staaten vertieft werden.

Einige Beobachter meinten mit Blick auf die zu forcierende Entwicklungsbank der BRICS, dass offenbar eine Art Doppelstrategie gefahren werde, um auf der einen Seite mehr Mitspracherechte bei den etablierten Institutionen Weltbank und Internationaler Währungsfonds (Bretton-Woods) zu erhalten und gleichzeitig selbst neue Strukturen zu schaffen, welche möglichst mit den bestehenden in Konkurrenz treten könnten. Russlands Engagement ziele gegen den US-Dollar als globale Leitwährung. Die russische Regierung hatte in der Vergangenheit verdeutlicht, dass die USA von Schulden lebten und eigene Probleme mit der Wirtschaft auf globale Ebene "hinaustrügen".

Staaten der BRICS hatten immer wieder angeführt, dass sie im US-Dollar eine "Bedrohung" für die eigenen Staatshaushalte sehen würden. Speziell traten neben Russland auch China und Brasilien für eine neue Reservewährung ein. Um die Dominanz des US-Dollars zurückzudrängen, um nur ein Beispiel darzustellen, hatten die BRICS-Staaten China und Brasilien im vergangenen Jahr in Durban beim stattgefundenen Gipfel beschlossen, sie wollten künftig fast die Hälfte des Handels in Yuan und Real abwickeln. Die Betonung, den Einfluss der USA auf die Weltwirtschaft zu schmälern, hatte nachfolgend zu diversen Spannungen geführt.

In der österreichischen Publikation "GELD" (11/2013) schrieb man vor einigen Monaten: "Die chinesische Zentralbank gräbt mit bilateralen Swap-Abkommen der US-Währung das Wasser ab [...] Seit Oktober 2013 gibt es auch einen Vertrag mit der EZB für die Direktverrechnung des Warenhandels in Euro und Yuan. In Asien spricht man bereits von einer De-Amerikanisierung der Welt". Zwischen Russland und China gab es auch mehr Kooperationen im Bereich "Energie", da Russland seine Abhängigkeit von Europa zu verringern versuchte und zugleich natürlich auch neue Märkte erschließen wollte. Neben mehr wirtschaftlicher Kooperation zwischen Russland und China gab es auch welche in militärischen Belangen.

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