-» Identifikation: Anfrage zum System PISCES

(C) r2hox, 2014, Bild: flickr (CC BY-SA 2.0)

In einer Ausarbeitung von Booz Allen Hamilton (fg. BAH) schrieb (ex) man bezgl. PISCES: Mit dem in verschiedenen Ländern weltweit genutzten Identification Secure Comparison and Evaluation System (PISCES) könne man dabei helfen, Daten zu sammeln, diese zu vergleichen und passende Analyseaufgaben zu vollziehen, um so Grenzen oder andere kontrollierte Gebiete abzusichern. BAH würde laut einer "Kleinen Anfrage" (18/1151) im Deutschen Bundestag auch noch diverse andere Datenbank- und Kontrollsysteme (mit)-entwickeln. Das benannte System bzw. Projekt stehe im Verbund mit anderen neben Grenzbehörden offenbar auch weiteren "interessierten Gruppen" offen. Entsprechende Strukturen könnten auf ein spezielles Trackingsystem (Verfolgungssystem) sowie auf eine Reihe analytischer "Werkzeuge" zurückgreifen. Im Rahmen von Grenzübertritten würden Personen in den Fokus geraten, die auf Watchlists (Beobachtungslisten) oder Terrorlisten zu finden sind. PISCES sei laut Anfragesteller zudem ein wichtiger Bestandteil des US-amerikanischen "Terrorist Interdiction Program" (TIP), welches auf das Jahr 1997 zurückgeht. Ebenfalls sprach man in der "Kleinen Anfrage" (18/1151) Projekte mit dem Titel VENNLIG und HAMAH an.

Durch das Magazin CT berichtete man in 2009, bezogen auf einen Budget-Entwurf der US-Regierung, dass eine Verstärkung der Internet-Überwachung durch das FBI geplant gewesen sei. Gegen Ende des Artikels schrieb man davon, dass das Interpol-Projekt Vennlig weiter unterstützt werden soll, eine "internationale Datenbank zum Informationsaustausch über Terroristen" (mehr). Gestartet worden sei sie ursprünglich wohl durch das US-Verteidigungsministerium. In einer Vorlage für den US-Kongress schrieb man davon, dass das Programm zu Identifizierungen und Inhaftierungen von Terroristen weltweit geführt hätte (siehe). In einem anderen Dokument zur sog. Contact Group on Piracy off the Coast of Somalia (CGPCS) sprach man im Zusammenhang mit "Vennlig" u.a. den Irak an und bezgl. "Hamah" das Land Afghanistan (hier). Interpol arbeitete offenbar auch mit den European Naval Forces (EUNAVFOR) zusammen - siehe z.B. "Operation Atalanta" (hier). Auf der folgenden Seite spricht man neben dem Projekt VENNLIG auch das sog. "Biometric Technology Center" (FBI) von Clarksburg, West Virginia, an (siehe), welches laut einem Bericht von Heise offenbar gemeinsam mit dem Pentagon betrieben werden sollte (hier).

Anlehnend an dieses Thema berichtete letztgenannte Publikation (Heise) online von einer: Biometrischen Datenbank des Pentagons für Aufständische (mehr). In einer anderen Ausarbeitung vom (George C. Marshall) - Europäischen Zentrum für Sicherheitsstudien (ex), mit Sitz im deutschen Garmisch-Partenkirchen (Bayern), schrieb man ebenfalls über die Projekte VENNLIG und HAMAH, als auch Extremisten aus Europa, dem Nahen Osten und Afrika. Der globale Austausch von Beweismitteln und anderer Informationen sei ein Schlüsselelement bei der Ermittlung ausländischer Terrorunterstützung und bei der Eindämmung krimineller Aktivitäten (siehe). Im weiteren Verlauf sprach man als angeführtes Beispiel auch die Person Azer Misirkhanov (hier) und die Verurteilung von 31 Extremisten in Baku, Aserbaidschan an. Im Dezember des Jahres 2009 sei Misirkhanov (laut) Berichten von Koalitionstruppen in Afghanistan getötet worden.

Der "Hersteller" des Systems PISCES, Booz Allen Hamilton, erbringt bekanntlich auch neben u.a. Halliburton, KBR und Academi Dienstleistungen für das Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten von Amerika, das seinen Sitz im Pentagon hat. Mehrheitseigner an Booz Allen Hamilton ist die Carlyle Group, eine der größten US-Private-Equity- Gesellschaften (Außerbörsliches Eigenkapital). PISCES werde offenbar für gewöhnlich an andere Strukturen; Länder "verschenkt". Erhalten hätten es unter anderem auch Jemen, Irak und Pakistan. Der Name "PISCES" fiel u.a. in Urteilen z.B. in der Schweiz (im Zusammenhang mit Pakistan), wie etwa im folgenden Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu sehen war (hier). Seitens der USA hätte man in der Vergangenheit wohl auch die Türkei von der Installation des Systems überzeugen können, nachdem u.a. Vorzüge für die Bekämpfung der kurdischen PKK (Arbeiterpartei Kurdistans; eine kurdische, marxistisch ausgerichtete Untergrundorganisation) durch die US-Botschaft gelobt worden seien (ex). Das Land Pakistan habe übrigens inzwischen auch ein eigenes System - Integrated Border Management System (IBMS) – entwickelt gehabt, wohl um offiziell die Abhängigkeit in diesen Belangen von der Regierung in Washington weiter zu lösen.

Denn PISCES werde zwar verschenkt, die USA verlangten aber im Gegenzug den Zugriff auf anfallende Informationen, um diese zu analysieren oder zu speichern (ex). Laut einem Bericht von NetzPolitik laufe das System auch im Kosovo und in Malta. Es sei offenbar möglich, dass Systeme der Europäischen Union verkettet abgefragt werden könnten, um z.B. festzustellen, ob Individuen zur Fahndung oder Beobachtung ausgeschrieben sind. Bei NetzPolitik sprach man u.a. auch das neu geplante EU-Ein/- bzw. Ausreisesystem an, wobei Deutschland die umfängliche Nutzung plane, um so auch Polizeien und Geheimdiensten Zugang zu ermöglichen (mehr). In den USA selbst ist man in Sachen Identifikation bereits deutlich weiter mit der Etablierung von Strukturen zur Identifizierung von Personen, wie man zur Thematik bei Heise online schrieb. So seien Programme wie Next Generation Identification oder etwa auch Combined DNA Index System (ex) zu sehen – zudem werden ganz allgemein die Fähigkeiten zur Speicherung und Verarbeitung biometrischer Merkmale ausgebaut (hier).

Dies geschehe u.a. dadurch, dass bisher offiziell getrennte Datenbestände auch anderer Bundesbehörden kombiniert würden. In den USA unterhalte dortiges Heimatschutzministerium bereits mehrere Programme zum Profiling von Reisenden. In das Projekt Next Generation Identification (dt. "Die neue; nächste Generation der Identifikation") seien u.a. Accenture, BAE Systems, IBM, Platinum Solutions oder auch Lockheed Martin mit involviert. Laut einem öffentlichen Eintrag bei der englischsprachigen Wikipedia sei das benannte System PISCES derzeit auch im Einsatz in: Thailand (ex), Bangladesch (ex), Tansania (ex), Kambodscha (ex), Philippinen, Malediven (ex), Mazedonien o.a. Elfenbeinküste (mehr). Mit Blick auf Thailand machten sich offenbar vor geraumer Zeit Homosexuelle Sorgen über die Etablierung von PISCES, wie auf der Webseite für Schwule (hier) eingesehen werden kann.

Laut einem Dokument der APEC (Asiatisch-pazifische wirtschaftliche Zusammenarbeit) von 2011 sei das System zur Verfolgung von Personen auf den großen Flughäfen Suvarnabhumi, Don Muang, Chiang Mai, Phuket und Hat Yai in Thailand eingerichtet worden (hier). Die APEC (Asiatisch-pazifische wirtschaftliche Zusammenarbeit) als eine Internationale Organisation plant bekanntlich, im pazifischen Raum eine Freihandelszone einzurichten. Treffen dazu fanden zuletzt in Peking (China), Indonesien und Russland statt (mehr). In einem Bericht über Terrorismus des United States Department of State hieß es vor geraumer Zeit, man wolle das System PISCES (TIP) auch auf dem Internationalen Flughafen von Ouagadougou (Burkina Faso) implementieren (hier). Laut US State Dept. (2014) habe man TIP/PISCES nun installiert und über 100 Personen ausgebildet (hier). Dschibuti (Republik in Ostafrika) hatte laut: "Country Reports on Terrorism 2012" (ex), veröffentlicht im vergangenen Jahr, das System damals noch nicht umfänglich (w.e. Erfassungsfunktion für Fingerabdrücke) etabliert gehabt.

Äthiopien, Kenia oder auch Niger verwendeten das System weiterhin, um etwa biometrische Sicherheitsmaßnahmen vollziehen zu können. Um kurz Pakistan nochmal anzusprechen, bezgl. eines eigenen Systems, so stellte man Medienberichten zufolge dar, es solle mit diesem Schritt die "Integrität der Daten gesichert werden", was mit einem System, wie jenes der USA (PISCES), nicht machbar gewesen sei. Die Regierung des Landes wäre unflexibel in der Sache gewesen, gab man in 2011 zu verstehen (hier). Der kommissarische Innenminister Pakistans, Rehman Malik (ex), meinte, er zeigte sich mit dem eigenen neuen System - Integrated Border Management System (IBMS) - zufrieden, denn es stütze sich nicht mehr auf ein System aus einem anderen Land. Ein anderes, welches offenbar zum Einsatz kommt, sei das Edison System (hier). In 2012 berichtete man (laut Pakistan Today) davon, angeblich seien in den vergangenen drei Jahren fast 140.000 Personen, stammend aus Pakistan, wieder zurück in ihr Land geschickt; verwiesen worden (mehr). In der Vergangenheit gab es bezgl. Personen aus Pakistan Irritationen, als etwa vor einigen Jahren berichtet wurde, dass in London (UK) Bombenanschläge vollzogen werden sollten (hier).

Der westafrikanische Staat Nigeria habe laut Berichten vom vergangenen Jahr ebenfalls Unterstützung durch die USA erhalten, um das angesprochene System gegen: Terrorismus, Aufstände und Piraterie zu etablieren. Bei Defence Web schrieb man davon, dass damals die stellvertretende Person für das US Counter Terrorism Bureau, Anne Witkowsky, die Bereitstellung des Personal Identification Secure Comparison and Evaluation System (PISCES) zugesagt habe, nachdem es ein Treffen in Abuja, Hauptstadt von Nigeria, zwischen den USA, EU und nigerianischen Beamten gab. Witkowsky meinte im Rahmen der Zusammenkunft, man hätte das System zuvor bereits schon nach Ghana, Tschad, Niger oder auch Burkina Faso geschickt, und man sammelte (laut damaligem Stand) mehr als 10.000 Fingerabdrücke pro Woche aus der Region Westafrika. Zu dieser Zeit wurde offenbar ebenfalls ein "größeres Upgrade des Systems" in Ghana vollzogen (mehr).