-» Rohstoffe: Merkel an Afrikaner: Lernt Deutsch

AFRIKA

In Afrika wolle die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel möglichst gute Rahmenbedingungen vorfinden, damit in Deutschland angesiedelte Unternehmen dort Investitionen tätigen können. Die deutsche Afrika-Politik sehe laut Merkels Podcast (Videoansprache) vor, einen der Schwerpunkte auch auf die Bildung und Ausbildung zu legen. Afrikaner rief sie dazu auf: Deutsch zu lernen. Ebenfalls wurde dargestellt, dass man die "Leitlinien" von 2011 unter dem Motto: "Eigenverantwortung stärken und Chancen sichern und suchen" für die Afrika-Politik überarbeiten will. Aus einem Positionspapier ging kürzlich wohl auch in diesem Zusammenhang noch hervor, dass die Bundesregierung ihr "Engagement" in Afrika von rund 1,2 Milliarden Euro um weitere mindestens 100 Millionen Euro pro Jahr aufstocken will. Von Kritikern wird die sog. "Entwicklungshilfe" lediglich als Türöffner für die Wirtschaft bezeichnet, wobei diese Haltung speziell in linken Medien vorherrscht, welche lieber ohne wichtige Rohstoffe grün-sozialistisch vor sich hinvegetieren wollen.

Merkel reist Anfang April zum anstehenden EU-Afrika-Gipfel nach Brüssel, wo zahlreiche Delegationen aus den EU-Mitgliedstaaten, den afrikanischen Staaten, Vereinten Nationen und Beobachter teilnehmen werden (der letzte Gipfel vor den Europawahlen am 25. Mai). Der Gipfel stehe unter dem Titel: "In Menschen, Wohlstand und Frieden investieren". Der CDU-Politiker Jürgen Klimke hätte laut Deutscher Welle unterdessen gemeint, dass Afrika große Chancen biete, denn etwa 80 Prozent der Flächen seien noch nicht intensiv nach Bodenschätzen untersucht worden. Der SPD-Politiker und deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier war offenbar kürzlich noch in Afrika, um die Stationen Äthiopien, Tansania und Angola abzuklappern. Auch die neue deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war kürzlich in Afrika, wie Spiegel unter dem Titel: "Die Pläne für eine weitere Afrika-Mission der Bundeswehr werden konkret" berichtete. Laut Botschaft des Staates Israel hieß es bezgl. der schon vollzogenen Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen, dass ein weiterer Schwerpunkt auch im gemeinsamen Ausbau der deutsch-israelischen Afrika-Initiative bestand.

Zu Zeiten des illustren Kaiser Wilhelms, als viele Afrikaner noch deutsche Untertanen waren, gehörten dem Deutschen Reich um die 2717 Milliarden Quadratmeter Afrikas. Hinzu kam u.a. noch ein Stück China und ein paar Inseln in der Südsee. Im Rahmen der sog. "Kongokonferenz", welche bis Ende Februar 1885 auf Einladung des deutschen Reichskanzlers Bismarck in Berlin stattgefunden hatte, wurde letztlich mit dem Schlussdokument der Kongoakte die Grundlage für die Aufteilung Afrikas in Kolonien gelegt - also die Aufteilung des größten Teils Afrikas unter europäischen Staaten ("völkerrechtlich") festgeschrieben. Die Geschichte Großbritanniens, Frankreichs, Deutschlands oder auch Russlands sowie diejenige Persiens und Chinas, um von Amerika nicht zu reden, bestand in der Vergangenheit jeweils aus einer Folge von Kolonisationen, worin Afrika keine Ausnahme bildete.

Im vergangenen Jahr hatten China, welches heute weiterhin der Top-Produzent von Seltenen Erden ist, und Venezuela ihre Zusammenarbeit weiter vertieft und Milliardenabkommen auch im Zusammenhang "Rohstoffe" geschlossen. Aufgestoßen war diversen Strukturen offenbar nicht nur die Anbandelung des kommunistischen Chinas mit ehemaligen sowjetischen Satellitenstaaten in Südamerika, sondern auch mit etwa Iran, welches, von Russland abgesehen, die größten Gasvorräte hat und zudem mit einer der größten Erdölexporteure der Welt ist. Speziell mit dem Iran kamen zu Zeiten des ehemaligen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad Spannungen auf, als dieser etwa zu verstehen gab: "Der Westen braucht uns mehr, als wir den Westen [Anmerkung: der bekanntlich von zahlreichen Rohstoffen abhängig ist wie ehemals Jelzin vom Alkohol]". Weitere Irritationen schlugen unter anderem in Afghanistan ein, wo Rohstoffe im Wert von einer bis drei Billionen US-Dollar lagern sollen (mehr). Nach dem 11. September 2001 sahen Figuren der CIA eine "neue Landkarte globaler Konflikte" heraufziehen.

US-Präsident Obama machte bereits in 2013 seine "Rohstoff-Safari" in Afrika, die ehemalige deutsche Kolonie Tansania (welche u.a. Gold in rauen Mengen hat und vor der Küste über beträchtliche Erdgasvorkommen verfügen soll) war nach dem Senegal und Südafrika, wo Israel in der Vergangenheit eine Plutonium-"Bruderschaft" eingegangen war und in Deutschland ein Patent zur speziellen Urananreicherung mit Hilfe von Laserstrahlen anmelden konnte, das dritte Land auf seiner Tour. China ist bekanntlich ebenfalls aktiv in Afrika, dessen Expansion dort in den vergangenen Jahren von Experten als "beachtlich" bezeichnet worden war. Seit 2010 sind die Chinesen der wichtigste Handelspartner der Afrikaner. Die rote Macht in Afrika veranlasste Johnnie Carson aus dem US-amerikanischen State Department noch vor wenigen Jahren zu sagen, dass China zu aggressiv auftrete und ein schädlicher Konkurrent ohne jedes Moralgefühl sei. Er sprach übrigens nicht über Wildtiersafaris, sondern über andere "Rohstoffe", denn die "Volksrepublik" gierte unter anderem nach Erdöl aus Nigeria, Kupfer wie Kohle aus Sambia, Holz oder Coltan aus Kongo und andere "Leckerlis" - man kaufte in Afrika zudem große Ackerflächen für die eigene Nahrungsmittelproduktion auf.

Im Rahmen des veranstalteten "Kalten Krieges" war auch den USA die sowjetische Expansion der Kommunisten in Afrika oder Afghanistan ein Dorn im Auge gewesen, denn man fürchtete einen "Abschnitt" von der Rohstoffversorgung. Zur gleichen Zeit des Kalten Krieges stützte "der Westen" gruselige Diktatoren u.a. in Afrika und gängelte viele Afrikaner mit IWF und Weltbank, um den Sowjeteinfluss möglichst nicht zur "Vollendung" zu bringen. Mit Blick zurück auf China berichtete "Spiegel" bereits im Jahr 1978: China hat sich auf einen neuen "langen Marsch" zur Macht gemacht, bei dem die Deutschen helfen sollen. Der Überläufer von den Sowjets in den Westen, Anatoliy Golitsyn, meinte Ende der 1980er Jahre bezgl. der kommunistischen Langfriststrategie, dass der Verlust alter Alliierter und der Verlust der Ölreserven die Rückkehr der GUS und Chinas als stärkere Gegner zur Folge haben werden wird.

Danach werde ein irreversibler Wechsel im weltweiten Gleichgewicht zu deren Gunsten einsetzen, womit die USA geschwächt und zerrissen wären. Nachfolgend würde es laut Äußerungen Golitsyn‘s so sein, dass mit dem Druck der Konvergenz zwischen GUS und China einerseits und den USA andererseits chinesisch-russische Bedingungen "verstärkt" würden. Die Sowjets schmiedeten Pläne, um den "Westen zur rechten Zeit" von wichtigen Rohstoffen wie Erdöl abschneiden zu können, was auch durch das Schüren einer antiwestlichen Stimmung in den Staaten der islamischen Welt umgesetzt werden könne, und man wollte die rohstoffreichen Staaten in Afrika und Mittelamerika, wo Sowjets und USA Stellvertreterkriege ausfochten, soweit als möglich unter die Kontrolle des Kremls bekommen.

Die Chinesen würden laut jüngeren Meldungen Deutschland nicht nur als Heimat von Goethe, Marx oder Engels sehen, sondern auch von Krupp, Siemens oder Daimler. Nach dem Jahrtausendwechsel, bereits unter Merkel als Bundeskanzlerin, rief die deutsche Wirtschaft in 2007 dazu auf, die Hilfszusagen an Afrika zu verstärken. Also zu Zeiten, wo China schon lange intensiv in Afrika investierte, um speziell Rohstoffvorkommen zu erschließen. Danach hatte Merkel ihre neue "Rohstoffstrategie" angekündigt, Staat und Wirtschaft müssten künftig eng kooperieren, wie es hieß. Der ehemalige Bundespräsident (DE) bzw. IWF-Chef Horst Köhler meinte in 2007, welcher laut "Spiegel" seit Jahren einen Faible für Afrika hätte: Afrika werde "für die Entwicklung der Weltwirtschaft immer wichtiger".

Außerdem müsse Deutschland u.a. mit Blick auf Afghanistan als Außenwirtschaftsnation im Zweifel auch militärischen Einsatz üben, um "unsere Interessen zu wahren". Im ausgehandelten Koalitionsvertrag (Deutschland 2013) heißt es unter anderem eher schwammig: "Unsere Entwicklungszusammenarbeit unterstützt die Transformationsprozesse im südlichen und östlichen Mittelmeerraum sowie in den Mitgliedstaaten der Östlichen Partnerschaft. Diese Regionen sind neben Subsahara-Afrika ein besonderer Schwerpunkt unserer Entwicklungspolitik". In 2012 forderte Merkel China dazu auf "mehr Verantwortung zu übernehmen" und auch Investitionen in kriselnde Euro-Länder zu forcieren.

Anfang laufenden Jahres (2014) hatte man für den ersten gemeinsamen Afrika-Einsatz die deutsch-französische Brigade mobilisiert, welche 1996 in Bosnien ihren ersten Auslandseinsatz hatte und weitere im Kosovo und in Mazedonien folgten. Werner Hoyer, ehemals stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP im Bundestag und heute Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), meinte einst mit Blick auf Afrika: "Besonders im Hinblick auf Rohstoffreserven wäre Deutschland gut beraten, Afrika als Wirtschaftspartner ernst zu nehmen - bevor es zum Ausverkauf an China, die USA und andere kommt".

Laut Merkel solle die deutsche Bundeswehr künftig wohl auch im breiteren Spektrum mit Frankreich zusammenarbeiten, was für Rüstungsprojekte oder halt auch Auslandseinsätze etwa in Afrika (wie Mali und Zentralafrikanische Republik) gelten würde. Die EU kam mit ihren Truppen für Zentralafrika zuletzt offenbar nur schleppend voran, wobei die britische EU-Außenbeauftrage Ashton laut Medienberichten von Mitte März 2014 die "Glaubwürdigkeit" der Europäer in Gefahr gesehen hätte.

Auch die neue deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), welche in Belgien geboren wurde, hatte neue Einsätze im Ausland nicht ausschließen können und angekündigt, man wolle sich künftig stärker international engagieren. Sie selbst schloss laut "Die Welt" Kampftruppen in etwa Mali vorerst aus. Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) machte schon in 2012 deutlich, man müsse sich in Zukunft auf eine "Zunahme" der Bundeswehreinsätze im Ausland einstellen, denn als starkes Mitglied der internationalen Gemeinschaft müsse Deutschland Verantwortung übernehmen - auch in militärischen Belangen.

Der ehemalige deutsche Politiker Joschka Fischer (Grüne) machte nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 offenbar nicht nur mit Blick auf Afrika deutlich: "Wir können diese Konflikte nicht sich selbst überlassen". In seinen Strategien schwafelte er etwas von einem Sicherheitskreis, der von Russland über den Kaukasus und den Nahen Osten bis nach Afrika hinein reichen würde. Um kurz Russland anzusprechen, beim G8-Gipfel z.B. im Jahr 2006 meinte der ehemalige KGB-Offizier und erneute russische Präsident Putin, dass Russland danach streben muss, die Weltführung in Sachen Energie zu übernehmen. China war unterdessen dabei die Welt zu erobern, speziell mit einer guten Dosis aus aggressiv gefahrener Handelspolitik oder auch Billigkrediten für Afrika und Lateinamerika. Die SPD-Ministerin (BMZ) Heidemarie Wieczorek-Zeul schimpfte zuvor, Deutschland gebe zu wenig Geld etwa für den Sudan aus. Jahre später hatte die Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul bekanntgegeben, man werde nun auch Liberia mit Millionen unterstützten, ein vom Bürgerkrieg stark zerstörtes Land.

Nicht mit dem Sudan, aber auch zwischen Angola, wo in der Vergangenheit zu Sowjetzeiten u.a. die kubanischen Streitkräfte Krieg führten, bahnte sich mit der neuen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Jahre später ein Rüstungsvorstoß an, wie in 2011 berichtet wurde. Zudem könne die Ausbildung von Soldaten vollzogen werden, um Konflikte etwa in Nigeria, Somalia und Sudan zu befrieden. In 2013 forderte der SPD-Mann Martin Schulz als EU-Parlamentspräsident flexiblere und einsetzbarere EU-Gefechtsverbände, insgesamt sei man seitens der EU noch zu stark von den USA abhängig.

Willigen Staaten Afrikas hatte man seitens Chinas unterdessen und zuvor Schulden in Milliardenhöhe erlassen und China verwöhnte tyrannische Diktatoren mit Spielzeugen, welche sie sonst nur aus Hollywood-Filmen her kannten. Als Gegenleistung flossen bzw. fließen nicht nur Rohstoffe, sondern auch Unterstützung in internationalen Organisationen. China verfolgt in Afrika eine ähnliche Politik der Ressourcensicherung wie die USA, Großbritannien oder Frankreich, die strategische Ressourcen durch den Besitz an Rohstoffvorkommen zu sichern suchen. Im Land selbst zog man in China massig Kernkraftwerke hoch und dürfte in einigen Jahren auch in Belangen "Atomstrom" Weltmeister sein. Offenbar steht dies auch damit im Zusammenhang, als Finanzjongleure der Wall-Street von einer "strahlenden Zukunft" der Volksrepublik fantasierten.

Wegen dem Run auf die Rohstoffe, um daraus etwa sinnlose Dinge wie Smartphones herzustellen, damit Individuen auf "Gefällt mir" klicken können, schuf dies bereits heute neue Allianzen und gleichermaßen brandgefährliches Konfliktpotenzial. Die USA und das kommunistische China steuerten nicht nur im Nahen Osten sondern auch in Afrika auf "Konfrontationen" zu. Chinas stark angewachsenes Engagement, im Rahmen dessen vor allem Rohstoffe aufgekauft und eigene Waren wieder nach Afrika exportiert werden, stieß ebenfalls in europäischen Gefilden zuletzt mehr und mehr auf Kritik. Eigenen Handlungsbedarf sahen europäische Staaten in Afrika speziell in jenen Regionen, wo Terroristen auftauchten oder gesellschaftliche Spannungen einschlugen. Beobachtern war aufgefallen, dass Aktionen immer wieder in Gegenden stattfanden, wo Rohstoffe lagern. Schon in 2004 gab es Irritationen wegen nebulöser Söldner, die in Äquatorialguinea einen Putsch anzetteln wollten. Unter den Figuren waren nicht nur EX-Elitesoldaten aus Südafrika sondern auch Briten, wie Mark Thatcher, der Sohnemann der ehemaligen britischen Premierministerin.