-» Bericht: Soziale Unruhen 2014 in Staaten Europas

(C) Daniela Hartmann, 2008, flickr (CC BY-NC-SA 2.0)

Laut der britischen Publikation "The Economist", welche in 1988 noch die Ankunft des "Phoenix" voraussagte (mehr), hieß es, im laufenden Jahr 2014 würden diverse soziale Unruhen in europäischen Gefilden oder angrenzenden Ländern einschlagen können. Als Staaten mit hohem Risiko bezeichnete man unter anderem Weißrussland, Bulgarien, Zypern, Kroatien, Portugal, Rumänien, Spanien oder auch die Türkei. Ein Land mit "höchstem Risiko" sei Griechenland. Unruhen könnten in der heutigen Zeit der mobilen Kommunikation auch mit größerer Leichtigkeit koordiniert werden, als je zuvor. Durch die sogenannte Economist Intelligence Unit (EIU) meinte eine Person dieser, dass wirtschaftliche Not und hohe Arbeitslosigkeit schon immer eine Voraussetzung dafür gewesen wären, dass Proteste einschlagen.

In der Kombination mit weiteren Elementen, wie etwa ethnischen Spannungen oder geringe soziale Absicherung, entstünde ein hohes Risiko für Instabilität von Systemen. Experten sprachen in diesem Zusammenhang in der Vergangenheit auch von in Systemen eingeflochtenen Sollbruchstellen, welche durch gewisse Maßnahmen ausgelöst werden könnten. In dem Bericht von "The Economist" spricht man auch von einer "besonderen Bedeutung" bezgl. der Erosion des Vertrauens in die Regierungen, ja einer Krise der "Demokratie". Jene Äußerungen erinnern stark an das, was vor geraumer Zeit der sowjetische Überläufer Anatoli M. Golizyn raus posaunte. Er und weitere sprachen zu den langfristig ausgerichteten Plänen der roten Aristokraten neben der "Zersetzung des Westens", "Perestroika im Rückwärtsgang", "Dem geplante Kollaps der Weltwirtschaft", "Das Erdöl - als Achillesferse des Westens" oder auch "Das Konzept der Kooperations-Erpressung" u.a. von der "Zerschlagung der Hoffnungen auf falsche Demokratie".

Der ehemalige CIA-Direktor Michael Vincent Hayden meinte vor einigen Jahren noch laut der Publikation "Washington Post", man erwartet "Bürgerkriege in Europa". In einer entsprechenden Studie des US-amerikanischen Auslandsgeheimdienstes hätte es damaligem Stand zufolge gehießen, dass um das Jahr 2020 herum insbesondere in vielen europäischen Ballungsgebieten bürgerkriegsähnliche Zustände erwartet würden. Er sprach auch von "Herausforderungen" bei der Integration von ausländischen Menschen in europäische Gesellschaftssysteme - ebenfalls wurde Deutschland genannt. Bei seiner Rede an der Kansas State University hob Hayden ein zu sehendes Potential in Bezug auf "Extremisten" hervor. Zahlreiche Individuen aus anderen Kulturkreisen würden Gesetze, Werte und Normen aus Europa nicht anerkennen, womit das Unruhepotential insgesamt beachtlich ansteige.

Seitens des Internationalen Roten Kreuzes meinte man im vergangenen Jahr, man wolle sich mit den gesammelten Erfahrungen in Krisengebieten nun verstärkt auf Europa konzentrieren. Zur Thematik gab der ICRC Director General Yves Daccord gegenüber der dänischen Tageszeitung Politiken zu verstehen: "Wir müssen uns auf mehr Gewalt hier vorbereiten" - diese könne derart ausfallen wie beim forcierten "Arabischen Frühling". Man würde erleben, wie der Druck auf die Europäer weiter zunimmt. Bereits Anfang vergangenen Jahres lebten laut der Statistikbehörde Eurostat rund 120 Millionen Menschen unterhalb der europäischen Armutsgrenze. Neben der anziehenden Armut nannte man als Gründe für Unruhen steigende Nahrungsmittelpreise oder auch Forderungen nach mehr politischer Freiheit.

Durch das europäische Rote Kreuz meinte im vergangenen Jahr deren Direktorin, Anitta Underlin, in 2008 und 2009 konnten diverse betroffene Staaten die Situation noch gut selbst handhaben, weil die Haushalte noch entsprechend Reserven hatten. Einige Kommentatoren führten damals zu den Äußerungen des Roten Kreuzes an: Hunger und Armut gab es noch vor wenigen Jahren nur in den entlegenen, unterentwickelten Teilen der Welt. Jetzt sind sie zurück in Europa. Bei den sozial Schwächeren wird sich die Mentalität verbreiten, dass man nichts zu verlieren habe. Andere meinten: Die Schuldigen sind die Eurokraten, welche sich hartnäckig der Erkenntnis verweigern, dass ihre phantasievolle Konstruktion wie der Turm von Babel zusammenbrechen wird.

Die Publikation "Schweiz am Sonntag" berichtete im Oktober 2012, dass mit einer Eskalation der Lage in EU-Staaten dies auch Auswirkungen auf die Sicherheit der Schweiz selbst haben wird. Der schweizerische Verteidigungsminister Ueli Maurer (SVP) meinte: "Ich schließe nicht aus, dass wir in den nächsten Jahren die Armee brauchen". Er fragte sich damals auch, wie lange es wohl noch möglich sein wird, die Krise mit Geld "zu beruhigen" (mehr). Bei schwer beherrschbaren Unruhen in der EU könnte übrigens im Namen und unter politischer Kontrolle der EU eine Truppe namens Eurogendfor (Europäische Gendarmerietruppe) eingreifen. In der Schweiz hatte man mit dem Manöver "Stabilo Due" in der Vergangenheit den "Ernstfall" geprobt. Im Rahmen der Manöver übte man laut TagesAnzeiger auch einen fiktiven französischen Angriff durch paramilitärische Gruppierungen (mehr). Nach der Volksabstimmung in der Schweiz zur sogenannten "Masseneinwanderung" forderten unterdessen Individuen der deutschen Partei "Die Linke": "Maßnahmen gegen die Schweiz" (mehr).

Der ehemals aus dem Sowjetreich übergelaufene Tscheche und Generalmajor Jan Sejna, der seine Informationen auch der CIA in den USA zur Verfügung stellte, meinte zur Thematik der Unterwanderung; Subversion unter anderem, der Westen werde mit Vorlauf insbesondere durch auf die Gesellschaft einwirkende Faktoren geschwächt, indem etwa die Gesundheit und die Moral der Jugend, der künftigen Eliten und Armeen, ruiniert werden sollte. Daneben seien laut anderen Darstellungen auch diverse Notfallpläne durch die Sowjets ausgearbeitet worden, weil man damals an die Loyalität der Völker Osteuropas zum Kommunismus wohl Zweifel hegte. Im Rahmen dieser Pläne sei vorgesehen gewesen, im Konfliktfall alle größeren Städte zu besetzen und man rechnete mit Aufständen/Unruhen im Falle von militärischen Auseinandersetzungen mit der NATO.

Zu Sowjetzeiten machte mit Blick auf gegnerische Gefilde im Ausland die Publikation Iswestija deutlich, dass Krieg als Mittel zur Lösung von Streitigkeiten auf internationaler Ebene geächtet werden sollte. Doch es dürfe nicht so sein, dass man Aufstände ächtet „und wir ächten keinesfalls revolutionäre Bewegungen, die das Ziel haben, den politischen und gesellschaftlichen Status quo zu verändern“. Laut der angeführten Person Sejna sei damals in Sowjetzeiten bereits ein internationales Terrornetzwerk hochgezogen worden, welches sich auch wie die Unterwanderung und Vernetzung bereits bestehender Verbrechersyndikate, im Bedarfsfall dazu nutzen ließe, die Störung der öffentlichen Ordnung zu unternehmen, was bis hin zum Ausbruch von purem Chaos hin betrieben werden könnte, um daraus eine "vorrevolutionäre Situation" zu erzeugen.

Mit einem solchen "internationalen Sabotagenetzwerk" wollte man zu Zeiten vor dem Manöver der Selbstauflösung der Sowjets erreichen, dass am "Vorabend" eines Krieges für zusätzliche Unruhe gesorgt wird. Entsprechende Unterfangen mit Bezug "Terror" oder "Sabotage" fielen wohl in den Bereich des GRU, wohingegen auf der anderen Seite das Spektrum der Unterwanderungsunterfangen den Angaben zufolge in die Zuständigkeit des KGB fiel, wie unter anderem in gegnerisch klassifizierten Gefilden auch die Unterwanderung des organisierten Verbrechens oder das gezielte Kompromittieren westlicher Polit- und Wirtschaftskreise zu betreiben. In einschlägigen Berichten wurde dargestellt, dass auch die Unterbrechung der Energieversorgung (wie Erdöl) die Energiepreise deutlich in die Höhe schießen lassen wird, was entsprechende Auswirkungen dann auf die Wirtschaften der Industriestaaten haben wird.

Nach einem von den Sowjet-Ausarbeitungen zu sehenden Zusammenbruch der Produktion rechnete man mit einem deutlichen Anziehen der Arbeitslosigkeit (Massenarbeitslosigkeit), woraus verkettet dann Unruhen bis hin zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen einschlagen würden. Die Abhängigkeit von Rohstoffen der Länder in europäischen Gefilden ist bekanntlich sehr hoch. Wegen der Abhängigkeiten wäre wohl auch mit Erpressungsversuchen zu rechnen. Ob sich entsprechende Staaten wie Russland im Bedarfsfall an ihre vertraglichen Abmachungen halten werden, davon kann man zwar theoretisch ausgehen, jedoch sollte auch die praktische Seite mit in das Planungsfeld einbezogen werden. Bereits Wladimir Iljitsch Lenin, als noch heute verehrte Sowjetgröße, machte zu seiner Zeit bereits frühzeitig deutlich, dass Verträge lediglich Papierfetzen seien, welche man zerreißen werde, wenn sich das Kräfteverhältnis erst zugunsten (damals) der Sowjets verschoben hätte.

Im Rahmen der sog. "Perestroika" (Umgestaltung) sei vorgesehen gewesen, dass man scheinbar den Warschauer Pakt auflöste, eine Wiedervereinigung zulässt, die Länder Osteuropas könnten der Europäischen Union beitreten und nach und nach werde man durch forcierte Krisen das EU-Konstrukt in eine Art "EUdSSR" (aus dem Problem der Krise heraus die Lösung) mit umfassender Planwirtschaft und Co. verwandeln. Jene Planungen seien schon unter Lenin entwickelt, unter Stalin wohl aber zwischenzeitlich ad acta gelegt worden. Wozu gehörte, auch die westlichen Währungen zu zerstören. Lenin selbst betonte zu seiner Zeit noch: "Um die bürgerliche Gesellschaft zu zerstören, muss man ihr Geldwesen verwüsten". Am Ende des gesamten Prozesses der sog. "Umgestaltung" werde stehen, dass Russland der EU beitreten könnte, wenn die Bedingungen entsprechend "angepasst" sind. Unter Michail Sergejewitsch Gorbatschow, dem ehemaligen Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU), forderte man noch, dass man doch im Rahmen einer angeblichen "Umweltkatastrophe" näher zusammenrücken könnte.

Jene Angst vor einer solchen Umweltkatastrophe (Klimawandel?) solle erreichen, dass Asien, Europa und Amerika "zusammenrücken" und eine Art sozialistische Weltregierung bilden könnten. Sollte jenes Unterfangen nicht fruchten, seien Gewaltmaßnahmen vorgesehen, die im Dritten Weltkrieg münden könnten oder es finde eine Androhung einer solchen Eskalation statt. Im Rahmen einer entfachten Wirtschaftskrise mit weltweiten Auswirkungen, etwa Massenarbeitslosigkeit und Verarmung breiter Bevölkerungskreise, werde das Versagen des angeblichen "Kapitalismus" unter Beweis gestellt. Daraus könnten nachfolgend die Grundlagen erwachsen, um der westlichen Welt ein politisches System aufzuzwingen, welches aber zunächst gar nicht als der altbackene Sowjetkommunismus zu erkennen wäre, jedenfalls kaum als solcher vermarktet werden würde.

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