Raketenschild in Europa: Polen will auch eigene modernere Streitkräfte etablieren


(C) Michal Sacharewicz, 2009, Bild: flickr (CC BY-NC-SA 2.0)

Im November des Jahres 2010 schrieb die Publikation "Spiegel": "Diplomaten berichteten, [der damalige russische Präsident] Medwedew mache sich für ein System vom Atlantik bis zum Ural stark, das mehr als nur eine Vernetzung nationaler Einheiten von Abwehrraketen sei" (mehr). Im Rahmen zur Etablierung des Europa-Raketenschilds wolle Polen nun schnell in diesen Belangen weiterkommen und auch die eigenen Streitkräfte modernisieren. Medienberichten zufolge sollen Firmen der polnischen Rüstungs-Holding eine Rolle bei der Entwicklung des Luft- und Raketenabwehrschirms im Land spielen. Als Auftragnehmer würden auch Strukturen aus dem Ausland in Betracht kommen, wie etwa Thales, MEADS, Raytheon und MBDA. Die Kosten für den Polen-Raketenschildbestandteil werden nach unterschiedlichen Darstellungen auf aktuell bis zu fünf Milliarden US-Dollar geschätzt.

Für das polnische Militär sieht man derzeit eine ernstzunehmende Rolle in Osteuropa und in der Nato. Im Rahmen des angestoßenen militärischen Modernisierungsprogramms wolle man umgerechnet 46 Milliarden US-Dollar für neue Waffen und Militärtechnik ausgeben. Im vergangenen Jahr hatte sich Polen noch wegen des weißrussisch-russischen Militärmanövers Sapad 2013 besorgt gezeigt. Bezüglich des Raketenschild-Projekts in Polen merkte die ehemalige KPdSU-Größe Alexander G. Lukaschenko und derzeitiger Präsident Weißrusslands an: "Ich verstehe nicht, warum die Polen sich auf solche Weise in Gefahr bringen. Denn im Ernstfall unterliegt dieses Objekt der erstrangigen Vernichtung".

Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski meinte zum eigenen Raketenschild (Polen): "Unser nationaler Raketenschild wird zusammen mit Elementen des US-Schildes, die bis 2018 auf unserem Territorium stationiert werden sollen, ein Teil des Nato-Raketenabwehrsystems sein". Von russischer Seite her gab es bezgl. der Raketenschirm-Maßnahmen in der Vergangenheit teils heftige Kritik und man drohte mit diversen "Gegenmaßnahmen", da man den Raketenschild als Bedrohung für die eigene Sicherheit ansehen würde. Der russische Präsident Putin als ehemaliger KGB-Profi warnte in diesem Zusammenhang vor einigen Jahren: "Europa in ein Pulverfass zu verwandeln und mit neuen Waffen voll zu stopfen". Dies würde neue unnötige Risiken für das gesamte System internationaler und europäischer Beziehungen schaffen.

In 2011 gab es Berichte, wonach die Teilnahme Polens am europäischen Raketenschild durch den US-Präsidenten Barack Hussein Obama bestätigt worden sei. "Polen wird ins Raketenabwehrsystem einbezogen", wurde er damals zitiert. Der polnische Premier Donald Tusk teilte mit, dass man auch über eine Stationierung von US-Militäreinheiten in Polen gesprochen hätte (mehr). Der russische Vizeverteidigungsminister Anatoli Antonow machte später in 2012 deutlich: "In einer für Militärs und technische Experten verständlichen Sprache möchten wir bei der Konferenz erklären, zu welchen Folgen für die strategische Stabilität die Umsetzung der Raketenabwehrpläne der USA und der Nato führen kann" (mehr).

Laut Äußerungen des US-Präsidenten Obama wolle man im Rahmen des Ausbaus des Europa-Raketenschilds schrittweise vorankommen, so dass bis 2018 der gesamte Europäische Kontinent geschützt sein soll. Das zwischenzeitlich veränderte System solle "stärker, schlauer und schneller" sein. Kommentatoren führten zur Abänderung der Schutzpläne vor einiger Zeit an, dass eher ein flexibleres, schneller einsatzbereites und mobileres Netzwerk entwickelt werden sollte, so dass dies von russischer Seite her mehr gefürchtet werden könnte, als das ursprünglich geplante System aus der Ära Bush (mehr). In russischen Medien fabulierte man vor einiger Zeit noch davon, dass angeblich die USA, unter Berufung auf die Fähigkeit des Raketenschildes, Auswirkungen der Vergeltung neutralisieren könnte, also selbst einen ersten nuklearen Angriff zu unternehmen.

Es könne niemand genau wissen, ob in Europa vorhandene Raketen, Abfangraketen oder Kern-Raketen wären. Ende vergangenen Jahres bestätigte das Pentagon zumindest, dass zahlreiche von den USA in Europa (einschließlich Italien) stationierte B61-11 Atombomben, sich in B61 – 12 verwandeln werden, die auch als Bunker Buster-Bomben einsetzbar sind. Erst Ende November 2013 diskutierte der Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des EU-Parlaments einen Berichtsentwurf "über einen Raketenschild für Europa". Diesen Darstellungen zufolge gäbe es eine gestiegene Zahl an Befürwortern eines europäischen Raketenschutzsystems als Ergänzung zu einem System der NATO (mehr).

Der ehemalige stellvertretende Minister für Nationale Verteidigung von Polen Stanislaw Koziej, gab laut der Publikation "Deutschland und Polen" (T. Jäger; Kapitel "Im Osten nichts Neues", Seite 249) vor einigen Jahren, bevor fast die komplette polnische Führung bei einem Flugzeugabsturz bei Smolensk im April 2010 enthauptet worden war, zu verstehen: "Falls wir einer Beteiligung am Raketenschild zustimmen, überlegt Putin hundertmal, bevor er sich zu einem Angriff auf Polen entschließt. Hier wird sich dann nämlich das technologisch am weitesten entwickelte militärische System des mächtigsten Staates der Welt befinden".

Der polnische Premier Jaroslaw Kaczynski soll laut Polskie Radio in 2007 deutlich gemacht haben, dass sich dadurch nicht nur die eigene Sicherheit vor militärischen Bedrohungen erhöht, sondern auch die vor russischer Einflussnahme. Der Raketenschild schiebe Russlands Ambitionen, Polen wieder von sich abhängig zu machen, für "mindestens" mehrere Jahrzehnte einen Riegel vor. Wie oben kurz angemerkt, schlossen andere Sicherheitsexperten damals aber "mehr Sicherheit" durch u.a. Abwehrraketen aus, da Polen gerade auch durch diese erst zur Zielscheibe werden könnte.

Zur Thematik schrieb der Autor Reinhold Vetter in seinem Buch: "Wohin steuert Polen? - Das schwierige Erbe der Kaczynskis": "Anders als die Kaczynski-Regierung, die eine gewisse Geringschätzung gegenüber der NATO an den Tag legte, weil sie deren Beistandsgarantien gegenüber Polen für nicht ausreichend hielt, bekräftigte das neue Kabinett das polnische Engagement im transatlantischen Bündnis". Einige Jahre später schrieb man in der österreichischen Publikation "Kurier", dass der Chicago-Gipfel nicht direkt zur Annäherung beigetragen hätte, da der russische Präsident Wladimir Putin nicht anreiste. Ein NATO-Diplomat wurde zitiert: "Aber erst wenn Abfangraketen in Polen stationiert werden, ist für Russland ein wirklich kritischer Punkt erreicht" (mehr).

In 2011 hieß es: Nach der Türkei, Polen oder auch Rumänien beteiligt sich jetzt auch Spanien am NATO-Raketenschild. Auf der südspanischen Marine-Basis unweit von Cádiz sollten damaligen Angaben von Público zufolge fünf amerikanische Kriegsschiffe mit Raketenabwehrsystemen, sowie 1300 Mann stationiert werden. Spanien würde eine "Schlüsselposition in der europäischen Verteidigung" einnehmen (mehr). Im Februar 2014 berichtete "Die Welt" (online), dass die Vorbereitungen für den geplanten Raketenschild der NATO voran kämen. So sei auch der erste (USS Donald Cook) von den US-Zerstörern am südspanischen Marinestützpunkt Rota angekommen (mehr).

Die "Wiener Zeitung" berichtete im Dezember 2013 unter Verweis auf einen Bericht der deutschen Publikation "BILD", dass nun das eingetreten sei, was der russische Ex-Präsident Dmitri Medwedew im November des Jahres 2011 angekündigt hatte - das russische Verteidigungsministerium bestätigte, wonach man Kurzstreckenraketen vom Typ "Iskander-M" (SS-26 Stone) an die Grenzen (wie der russischen Exklave Kaliningrad) zur EU verlegt hätte. Jene könnten mit konventionellen aber auch atomaren Sprengköpfen bestückt werden. Die Raketen mit Stealth-Tarnungstechnik-/ bzw. Täuschungs-Eigenschaften würden laut BILD-Bericht theoretisch Berlin erreichen können. Sowohl Polen als auch baltische Staaten, deren Verhältnis zu Russland traditionell belastet erscheint, reagierten beunruhigt.

  
Bücherindex Bild Link

Weitere Inhalte