Geheimhandel: EU/Kanada- Abkommen abgegrast


(C) LEOL30, 2008, Bild: flickr (CC BY-NC-SA 2.0)

Einige Zeit bevor der 35. US-Präsident John F. Kennedy im November des Jahres 1963 von dunklen Strukturen in Dallas/Texas niedergemäht wurde (mehr im folgenden Video: Attentat auf Kennedy - Die Bush Connection), soll er noch vor den wichtigsten Zeitungsverlegern des Landes unter anderem folgendes gefaselt haben: "Allein das Wort Geheimhaltung ist in einer freien und offenen Gesellschaft unannehmbar [...] als Volk sind wir von Natur aus und historisch Gegner von Geheimgesellschaften, geheimen Eiden und geheimen Beratungen.

Wir stehen rund um die Welt einer monolithischen und ruchlosen Verschwörung gegenüber [...] vor allem auf verdeckte Mittel stützt, um ihre Einflusssphäre auszudehnen [...] auf Infiltration anstatt Invasion [...] auf Unterwanderung anstatt Wahlen [...] auf Einschüchterung anstatt freier Wahl [...] auf nächtliche Guerillaangriffe anstatt auf Armeen bei Tag [...] Es ist ein System, das mit gewaltigen menschlichen und materiellen Ressourcen eine eng verbundene, komplexe und effiziente Maschinerie aufgebaut hat, die militärische, diplomatische, geheimdienstliche, wirtschaftliche, wissenschaftliche und politische Operationen kombiniert" (Komplett auf Englisch hier).

Mit Blick auf das durch nebulöse Strukturen im Geheimen ausgehandelte; bzw. auszuhandelnde sog. CETA-Abkommen (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zwischen EU/Kanada hieß es laut einem "LEAK" (Klau-Unterfangen) kürzlich noch: "Die Dokumente offenbaren ein weiteres Mal das vollkommen aus dem Gleichgewicht geratene Selbstverständnis von EU-Kommissaren und Vertretern großer Konzerne und Verbände. Im Windschatten der oberflächlichen öffentlichen Debatte um Chlorhühnchen im transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen USA und Europa entsteht mit CETA ein weiteres Abkommen im Stile von ACTA", habe ein gewisser Bruno Gert Kramm deutlich gemacht, also der Urheberrechtsexperte und EU-Kandidat der Piratenpartei Deutschland.

In dem veröffentlichten Dokument drehe sich alles um das Kapitel der "Immaterial Property Rights" (kurz: IPR) - dazu wurde die benannte Person weiter auf der offiziellen Website der "Piraten" zitiert: "Den meisten Menschen sind die Auswirkungen von CETA und TAFTA auf die eigene, zunehmend digitalisierte Lebenswelt kaum bewusst. Doch die Zirkulation von Wissen, Schöpfungen und Informationen im Netz kennt keine nationalen Grenzen. Damit stellen gerade restriktive internationale Regeln eine Gefahr für das Wissen im Netz und seine Nutzer dar. Aus diesem Grund müssen bilaterale Abkommen wie CETA transparent und unter Berücksichtigung aller Interessensgruppen – und eben nicht nur der Industrieverbände und Unternehmen – ausgehandelt werden".

Mehr unter: PIRATEN leaken geheime Dokumente

In Belangen "Freihandel" wurde schon in der Vergangenheit deutlich, dass das Wort Frei eher zur optischen und psychologischen Täuschung gedacht ist. Die nicht an den Verhandlungen teilnehmenden Individuen, also wohl die Masse der „Interna“ möglicherweise gerne auch als Vollpfosten bezeichneten Menschen, muss natürlich "Freiheit" abgeben, damit jene Strukturen, die an den Verhandlungen teilnehmen oder für hinter-gelagerte Strukturen teilnehmen sollen, ihre „mehr“ Freiheiten bekommen, um wie bei jeder für diverse verbandelte Strukturen organisierten Planwirtschaft die Masse dominieren zu können. In der Politik bedeutete "Freihandel" bisher auch nicht nur ein Minimum an sinnvoll erscheinenden Regulierungen - mit denen bekanntlich auch mehr Überwachung einschlägt - sondern wurde insbesondere dafür genutzt, diverse Wunschvorstellungen u.a. dominierender Konzerne mit ausreichendem Einfluss auf die Gesetzgebung umzusetzen. Bezüglich des Freihandelsabkommens EU/USA wurde kürzlich noch die Frage aufgeworfen: Moderne Arbeitsheere oder mehr Wohlstand? (mehr)

Externes zur Thematik:

TTIP: Kanadische Hintertür (WZ)

CARTA: Piraten leaken CETA-Dokument

  
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