-» DE: Bankenabgabe bringt weniger als gedacht

(C) Henry Herkula, 2006, Bild: flickr (CC BY 2.0)

Wie aus einer gestellten Anfrage an die deutsche Bundesregierung hervorgeht, brachte die sogenannte Bankenabgabe bisher seit der Einführung in 2011 "nur" rund 1,8 Milliarden Euro ein. Dies sei entsprechend weniger als ursprünglich (pro Jahr rund 1,2 Milliarden Euro) erwartet worden sei, berichtete zur Thematik die CDU-nahe Rheinische Post. Die Abgabe soll in den staatlichen Banken-Restrukturierungsfonds abfließen. Im Jahresvergleich sanken die Geldmittel auch, wie aus der Antwort her deutlich wird.

Im Jahr 2012 lagen sie noch bei 692,5 Millionen Euro und in 2013 dann bei 520,1 Millionen Euro. Wie oben kurz angemerkt, rechnete man seitens der deutschen Bundesregierung eigentlich mit jährlich rund 1,2 Milliarden Euro, die in den staatlichen Banken-Restrukturierungsfonds abfließen sollten. Im ersten Jahr (2011) führten die Banken 589,9 Millionen Euro ab. Im vergangenen Jahr (2013) sei vor allem der Anteil der Abgabenzahler bei den Groß- und Regionalbanken weiter abgeschmolzen.

Der Deutsche Bundestag hatte rückblickend Ende Oktober des Jahres 2010 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen den Entwurf der Bundesregierung für ein Banken-Restrukturierungsgesetz in der durch den Finanzausschuss geänderten Fassung angenommen. Während sich die SPD-Fraktion bei der Abstimmung enthielt, lehnten damals die Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen die Vorlage ab. Danach war der Weg frei für die "Bankenabgabe". Durch diese solle der Finanzsektor an den Kosten für die Abwicklung systemrelevanter Banken beteiligt werden.